Hasserfüllte Radikale von LINKS bzw. Spoe machen ANGST: Rosenkranz braucht Polizeischutz

Wahlkampfauftakt von Rosenkranz unter Polizeischutz
Nach diversen Vorfällen

in anderen Städten wird die Wahlkampf- Auftaktveranstaltung von Präsidentschafts- Kandidatin Barbara Rosenkranz am kommenden Freitagnachmittag in der St. Pöltner City durch ein "Platzverbot" abgeschirmt. Von der Polizei wird eine "allgemeine Gefahr für Leben oder Gesundheit" befürchtet.

Begründet wird die Maßnahme mit Zwischenfällen bei Veranstaltungen der FPÖ in den vergangenen Wochen. In unmittelbarer Nähe fanden dabei jeweils Gegenveranstaltungen statt – etwa am 9. März, als es in Klosterneuburg zu verbalen und drei Tage später in Wiener Neustadt zu heftigen handgreiflichen Auseinandersetzungen kam.

In St. Pölten wird nun am Freitag auf dem Rathausplatz, zeitgleich zum Bundeswahlauftakt von Rosenkranz, eine Kundgebung des Bündnisses "Nulltoleranz der Intoleranz" abgehalten. Das "Platzverbot" für den Bereich des nahen Riemerplatzes gilt ab 15 Uhr.

Abgesehen von der Exekutive dürfen sich dort dann nur mehr Angehörige von Einsatzorganisationen, Behördenvertreter, Anrainer, akkreditierte Medienvertreter sowie Veranstalter und Personen, die am Wahlauftakt teilnehmen, aufhalten. Die Verordnung werde "aufgehoben, sobald die Gefährdung nicht mehr zu befürchten ist", so die Polizei.
http://www.krone.at/Niederoesterreich/Wahlkampfauftakt_von_Rosenkranz_unter_Polizeischutz-BP-Wahlkampf-Story-193890

Rosenkranz bricht Wahlkampfauftritt ab:
Fühlte sich durch eine Kundgebung bedroht

* Vorarlberg: Sozialistische Jugend suchte Diskussion

* "Wirbt mit 'Mut' und ergreift in kürzester Zeit Flucht"

Die FPÖ-Bundespräsidentenkandidatin Barbara Rosenkranz hat einen Wahlkampfauftritt in der Dornbirner Innenstadt vorzeitig abgebrochen. Grund dafür war die Sozialistische Jugend Vorarlberg (SJ), die den Bürgerstand "hermetisch abgeschirmt" habe, bestätigte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Bernhard Themessl, der Rosenkranz bei ihrem Vorarlberg-Tag begleitete, einen Bericht des ORF Vorarlberg. Die SJ erklärte, die Teilnehmer hätten lediglich in eine Diskussion eintreten wollen, man sei daher verwundert, dass Rosenkranz die Flucht ergriffen habe.

Das Programm der FPÖ-Kandidatin sah Bürgerinformation an einem Stand in der Dornbirner Innenstadt vor. Wenige Minuten nach dem Eintreffen von Rosenkranz seien etwa 70 Teilnehmer der SJ-Kundgebung mit Fahnen und Lautsprechern bei der Europapassage aufgetaucht. Diese hätten einen Ring um den Stand gebildet und ihn so abgeriegelt. "Es war für die Bürger nicht mehr möglich da durchzukommen", erklärte Themessl. Die Polizei, die die Kundgebung beobachtete, habe nicht eingreifen können, da es nur zu verbalen Attacken und nicht zu Handgreiflichkeiten gekommen sei.

"Bedroht gefühlt"
Als die Kandidatin in Begleitung zweier Sicherheitskräfte in Richtung Stadtmarkt auswich, sei sie von 30 bis 40 der Protestierenden verfolgt worden. "Sie hat sich bedroht gefühlt. Wir haben dann entschieden, dass es besser ist, sie wegzubringen und das abzubrechen, um eine weitere Eskalation zu verhindern", so der Nationalratsabgeordnete. Die SJ-Kundgebung sei zwar angemeldet gewesen, sollte aber laut Themessl in räumlicher Distanz vor dem Rathaus stattfinden. "Man muss sich fragen, wie man den Ort einer Kundgebung so einfach verlegen kann", so Themessl. "Solche Vorgänge waren wir in Vorarlberg bisher nicht gewohnt. Wir erwarten, dass die demokratischen Spielregeln hier eingehalten werden", forderte er. Der RFJ organisiere bei Veranstaltungen anderer Parteien ja auch keine Demos.

Kundgebung angemeldet
Laut dem SJ-Vorsitzenden Lukas Riepler war die Kundgebung beim Marktplatz angemeldet. Rosenkranz hätte an sich auch dort sein sollen, habe aber offenbar von sich aus entschieden, einen anderen Platz zu wählen. Dass diese ihre Veranstaltung abgebrochen habe, sei nicht geplant gewesen, aber "ein positiver Nebeneffekt". "Ich bin eher verwundert, dass jemand, der für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert und mit 'Mut' auf den Plakaten wirbt, nach kürzester Zeit die Flucht ergreift", so Riepler. Er habe erwartet, dass sie sich der Situation stellen werde. Dass der Kandidatin einige der Teilnehmer folgten, sei richtig, "von bedrohen würde ich aber nicht sprechen, eine Bundespräsidentschaftskandidatin muss es aushalten, dass es welche gibt, die dagegen sind".

Das Bezirkspolizeikommando Dornbirn bestätigte, dass die SJ eine Kundgebung am Marktplatz angemeldet habe. Der FPÖ-Infostand sei nicht angemeldet gewesen, was aber auch nicht nötig gewesen wäre. Einzelne Gruppen von Jugendlichen seien in nicht geschlossener Formation zum FPÖ-Infostand marschiert, hätten Parolen gerufen und das Gespräch mit der Kandidatin gesucht. Aus rechtlicher Sicht sei alles korrekt abgelaufen, aus polizeilicher Sicht sei das Ganze "harmlos" gewesen.
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