MEGA SCHANDE: Övp startet GUTMENSCH Lügenpropaganda PRO Serben Kindesmörder

Der 26-jährige Hauptverdächtige im Fall des zu Tode geprügelten Cain in Bregenz ist am Freitag von der Schweiz nach Vorarlberg gebracht worden. Einvernehmen dürfen die Ermittler den gebürtigen Serben Miloslav M. allerdings nicht. Der Amtsarzt hat M., der am Mittwoch noch von Schweizer Polizisten befragt worden war, für nicht vernehmungsfähig erklärt. Das habe "gesundheitliche Gründe", hieß es.Der 26- Jährige war am Samstagabend nach der Tat in die Schweiz geflüchtet, wo er am Dienstag im Kanton Appenzell- Ausserrhoden verhaftet wurde. Nachdem er einem verkürzten Auslieferungsverfahren zustimmte, konnte seine Überstellung nach Österreich innerhalb weniger Tage erfolgen. Zuvor war er in der Schweiz von dortigen Polizeibeamten befragt worden.
Für Amtsarzt nicht vernehmungsfähig

Chefermittler Norbert Schwendinger bestätigte Freitagmittag, dass "er jetzt hier bei uns ist". Der 26- Jährige sei von der Polizei und Beamten des Einsatzkommandos Cobra übernommen worden. Danach wurde offenbar eine amtsärztliche Untersuchung vorgenommen, bei der der Mediziner zum Schluss kam, dass der gebürtige Serbe, der in Österreich eine Invaliditätspension bekommt, nicht vernehmungsfähig sei. Details bzw. die Begründung dafür waren am Freitagnachmittag vorerst nicht bekannt.

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch ordnete jedenfalls die Einlieferung des Tatverdächtigen in die Justizanstalt Feldkirch an. Zum weiteren Stand der Ermittlungen wollte sich Schwendinger am Freitag vorerst nicht äußern. Das Fluchtfahrzeug des Serben, das der Mutter des getöten Cain gehört, sei schon eingehend inspiziert worden, allerdings wurden keine relevanten Spuren gefunden, hieß es.

Wann der Serbe das nächste Mal dem Amtsarzt vorgeführt wird, ist unklar: "Das ist Sache der Justiz", sagte Schwendinger. Welchen Eindruck der Tatverdächtige auf ihn gemacht habe, wollte der Chefermittler nicht kommentieren. Ebenfalls keine Neuigkeiten gab es bezüglich Cains 24- jähriger Mutter, gegen die Ermittlungen wegen Verdachts auf Verletzung der Fürsorge- und Obhutpflicht laufen.
Auch Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt

Der Fall beschäftigt mittlerweile auch die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Der Kinderschutzverein "LUCA" bzw. dessen Obmann Bernhard Haaser haben Verdacht auf Amtsmissbrauch geäußert und eine Anzeige gestellt. Haaser, Vater des 2007 infolge von Misshandlungen gestorbenen Luca, vermutet bei der Behörde unterlassene Hilfeleistung bzw. Amtsmissbrauch. "Es ist abermals zu befürchten, dass zuständiges Jugendamt und Behörde versuchen, sich aus der Affäre zu ziehen", so Haaser.

Ebenfalls eine Anzeige gegen die Jugendwohlfahrt kündigte am Freitag das BZÖ an. Die Behörde habe im Fall des dreijährigen Cain versagt, meinte Nationalratsabgeordneter Christoph Hagen. "Das laxe Handeln der Jugendwohlfahrt hat zum Tod eines Kindes geführt. Dafür muss auch die Verantwortung getragen werden."
Hunderte entzündeten Lichtermeer für Cain

Am Freitagabend haben sich Hunderte Trauernde auf der Mole des Bregenzer Hafens bei einer Wahnmache vom zu Tode geprügelten Cain verabschiedet. Rund um ein Bild des misshandelten Dreijährigen entzündeten die gekommenen Familien ein Lichtermeer, schwiegen miteinander und beteten. "Wir sind da, um an ihn zu denken. Nie mehr darf so etwas passieren", sagte eine der Organisatorinnen, die ihren Namen nur mit Siegi angab.

Cains Bild war am Ende der Mole platziert, im Hintergrund nur noch der an diesem Abend ruhige, schwarze Bodensee. Zahlreiche Kerzen erhellten den Bereich rund um das Porträt des am vergangenen Samstag getöteten kleinen Buben. "Lieber Cain, du wirst immer in unseren Herzen bleiben", stand darauf geschrieben. Auch rund um einen alten Baum entstand eine Lichterkette. Es war ein Abend der Stille, nicht der großen Worte. Die zusammengekommenen Leute, darunter auch Verwandte von Cain, zeigten sich erschüttert über den Tod des Buben.
http://www.krone.at/Oesterreich/Serbe_ausgeliefert._aber_laut_Arzt_nicht_vernehmungsfaehig-Tod_des_kleinen_Cain-Story-240539

Jener 26-Jährige, der in Bregenz den dreijährigen Cain zu Tode geprügelt haben soll, ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft Feldkirch weiter nicht vernehmungsfähig. Wann der Mann zur Tat befragt werden könne, sei derzeit nicht absehbar, erklärte Sprecher Heinz Rusch am Montag. Rechtsanwalt Edgar Veith, der zum Verteidiger des 26-Jährigen bestellt wurde, sprach von einem "sehr schlechten körperlichen und psychischen Zustand" seines Mandanten.Vonseiten des Beschuldigten werde jedoch alles getan werden, "um den Sachverhalt so gut als möglich und so rasch als möglich aufzuklären", versprach Veith. Sein Mandant sei aber derzeit "keinesfalls vernehmungsfähig". Zudem sei es aufgrund der bisherigen Verfahrensergebnisse noch nicht möglich, eine Stellungnahme zu den Vorwürfen abzugeben.
Untersuchungshaft verhängt

Miloslav M. war nach seiner Verhaftung in der Schweiz am Freitag nach Vorarlberg überstellt worden. Eine sofortige Einvernahme durch die Vorarlberger Kriminalpolizei, die Ermittlungen wegen Mordes führt, war wegen des Gesundheitszustands des Serben allerdings nicht möglich. Daraufhin wurde der 26- Jährige in die Justizanstalt Feldkirch gebracht, über ihn wurde Untersuchungshaft verhängt. Er wird auch psychisch betreut.

Ob Gutachten über den Mann bzw. im Zusammenhang mit der Tat in Auftrag gegeben werden, konnte Rusch vorerst nicht sagen. Zunächst einmal müsse der Beschuldigte befragt werden.
http://www.krone.at/Oesterreich/Serbe_laut_Anwalt_in_sehr_schlechtem_Zustand-Befragung_unmoeglich-Story-241000

Der Pflichtverteidiger von Miloslav M., Hauptverdächtiger im Fall des zu Tode geprügelten kleinen Cain in Bregenz, hat am Dienstag erstmals über Aussagen seines Mandanten zu den Vorwürfen berichtet. Demnach behauptet der 26-Jährige, er habe den Buben nicht umbringen wollen. Der Serbe leide an einer Krankheit, durch die er möglicherweise die Intensität seiner Schläge nicht habe einschätzen können. Die Invaliditätspension des Verdächtigen beschäftigt indes die Politik.Der Amtsarzt hat M. nach seiner Auslieferung von der Schweiz nach Österreich aus gesundheitlichen Gründen als nicht vernehmungsfähig eingestuft. Das damit einhergehende Verhörverbot für die Ermittler des Landeskriminalamts ist damit weiterhin aufrecht. Eine Einvernahme des Verdächtigen sei bis Dienstag früh nicht möglich gewesen, bestätigte Staatsanwaltschaftssprecher Heinz Rusch.
Wegen Muskelschwächekrankheit heftig zugeschlagen?

Pflichtverteidiger Edgar Veith durfte mit M. hingegen in Kontakt treten und berichtete nun aus diesen Gesprächen der Austria Presseagentur. Es spreche überhaupt nichts für eine Tötungsabsicht, meint Veith. Gegen den Verdächtigen wird wegen Mordes ermittelt. Sollte es zu einer Anklage mit diesem Delikt kommen - es droht dann lebenslange Haft -, werde er Einspruch erheben, so der Pflichtverteidiger.

Es werde überdies in einem Gutachten zu klären sein, inwieweit der 26- Jährige die Intensität seiner Schläge habe einschätzen können. Der Serbe leidet an der Muskelschwächekrankheit "Myasthenia gravis" (siehe Infobox). Diese habe möglicherweise seine subjektive Wahrnehmung beeinflusst, so der Rechtsanwalt. Bereits seit einiger Zeit ist bekannt, dass M. eine Invaliditätspension erhält. Ob die Krankheit dafür ausschlaggebend war - laut dem BZÖ- Abgeordneten Christoph Hagen soll die Berufsunfähigkeit auch aufgrund von Drogenmissbrauch erreicht worden sein -, ist nicht bekannt.
Wegen Suizidgefahr in Spezialzelle

Laut Veith ist der 26- Jährige in einer Spezialzelle untergebracht, in der er wegen Suizidgefahr rund um die Uhr überwacht wird. Vom Tod des Buben habe sein Mandant erst auf der Flucht erfahren. Der 26- Jährige habe sich stellen wollen, betonte der Rechtsanwalt.

Seiner Meinung nach ist der Serbe noch nicht einvernahmefähig. "Ich finde es für die Wahrheitsfindung wichtig, dass er in einem entsprechenden Zustand ist", betonte der Verteidiger. Offen sei etwa - offenbar auch noch für den Rechtsvertreter selbst -, was sich in den Stunden vor der Tat zugetragen habe.

Die Invaliditätspension für den Hauptverdächtigen, die bei M. monatlich 1.150 Euro ausmachen soll, hat indes die Politik auf den Plan gerufen. Vorarlberger Bundesräte wollen eine parlamentarische Anfrage an Sozialminister Rudolf Hundstorfer richten.

Die ÖVP- Mandatare werfen der zuständigen Aufsichtsbehörde - dem SPÖ- geführten Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz - "Inaktivität" vor. Weder habe man nach Bekanntwerden des Falles die Prüfung des Pensionsakts des Mannes in Aussicht gestellt noch die Öffentlichkeit "auf Basis der gesetzlichen Grundlagen" informiert.
Dreijähriger wurde zu Tode geprügelt

Der dreijährige Cain war am Abend des 8. Jänner in Bregenz tot aufgefunden worden, nachdem der mutmaßliche Täter den Notruf verständigt hatte. Die 24 Jahre alte Mutter war zur Tatzeit außer Haus. Während gegen den 26- Jährigen Ermittlungen wegen Mordes laufen, werden gegen die Mutter Erhebungen hinsichtlich einer möglichen Verletzung ihre Fürsorge- und Obhutpflichten geführt.
http://www.krone.at/Oesterreich/Anwalt_verbindet_toedliche_Schlaege_mit_Muskel-Krankheit-Tod_des_kleinen_Cain-Story-241186

Fall Cain: "Bei Mordanklage erheben wir Einspruch"
Der 26-Jährige, der in Bregenz einen Dreijährigen erschlagen haben soll, ist weiter nicht vernehmungsfähig. Sein Anwalt bestreitet eine Tötungsabsicht. Für politischen Wirbel sorgt die Pension für den Verdächtigen.
Der im Fall Cain als Pflichtverteidiger eingesetzte Edgar Veith weist eine Tötungsabsicht seines Mandanten zurück. Der 26-jährige tatverdächtige Serbe, der vor rund zehn Tagen in Bregenz den dreijährigen Sohn seiner Lebensgefährtin zu Tode geprügelt haben soll, habe den Buben nicht umbringen wollen. Das sagte Veith am Dienstag. Eine Einvernahme des Verdächtigen ist weiter nicht möglich, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Es spreche überhaupt nichts für eine Tötungsabsicht, so der Anwalt. "Wird er wegen Mordes angeklagt, erheben wir sicherlich Einspruch", bestärkte Veith. Es werde in einem Gutachten zu klären sein, inwieweit der 26-Jährige die Intensität seiner Schläge habe einschätzen können. Der Serbe leidet an der Muskelschwächekrankheit "Myasthenia gravis". Diese habe möglicherweise seine subjektive Wahrnehmung beeinflusst, so der Rechtsanwalt.
Wegen Suizidgefahr rund um die Uhr überwacht

Laut Veith ist der 26-Jährige in einer Spezialzelle untergebracht, in der er wegen Suizidgefahr rund um die Uhr überwacht wird. Vom Tod des Buben habe sein Mandant erst auf der Flucht erfahren. Der 26-Jährige habe sich stellen wollen, betonte der Rechtsanwalt.

Seines Erachtens nach ist der Serbe, der am vergangenen Freitag von der Schweiz nach Vorarlberg ausgeliefert wurde, noch nicht einvernahmefähig. "Ich finde es für die Wahrheitsfindung wichtig, dass er in einem entsprechenden Zustand ist", betonte der Verteidiger. Offen sei etwa, was sich in den Stunden vor der Tat zugetragen habe.
Am 8. Jänner tot gefunden

Der dreijährige Cain war am Abend des 8. Jänner in Bregenz tot aufgefunden worden, nachdem der mutmaßliche Täter den Notruf verständigt hatte. Die 24 Jahre alte Mutter war zur Tatzeit außer Haus.

Während gegen den 26-Jährigen Ermittlungen wegen Mordes laufen, werden gegen die Mutter Erhebungen hinsichtlich einer möglichen Verletzung ihre Fürsorge-und Obhutpflichten geführt.
Anfrage wegen Invaliditätspension

Indes wollen die Vorarlberger Bundesräte eine parlamentarische Anfrage an Sozialminister Rudolf Hundstorfer zur Invaliditätspension für den 26-Jährigen richten. Der Verdächtige leidet an der Muskelschwächekrankheit "Myasthenia gravis". Medienberichten zufolge erhielt der Tatverdächtige zuletzt monatlich 1150 Euro an Invaliditätspension.

Magnus Brunner (ÖVP) und seine Kollegen werfen der zuständigen Aufsichtsbehörde - dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz - hinsichtlich der Invaliditätspension "Inaktivität" vor. Weder habe man nach Bekanntwerden des Falles die Prüfung des Pensionsakts des Mannes in Aussicht gestellt noch die Öffentlichkeit auf Basis der gesetzlichen Grundlagen informiert, kritisierte Brunner.
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/626193/Fall-Cain_Bei-Mordanklage-erheben-wir-Einspruch