Das ist wie in die Glaskugel schauen"

SP-Bundeskanzler Werner Faymann wagt keine Prognose zur Wirtschaftskrise: "Niemand weiß, was noch alles auf uns zukommt". Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sei die wichtigste Herausforderung.

SP-Bundeskanzler Werner Faymann bezeichnet den Kampf gegen die steigende Arbeitslosigkeit als wesentlichste Herausforderung der anhaltenden Finanzkrise. In der Fernseh-"Pressestunde" des ORF sagte Faymann: "Das oberste Gebot der Stunde ist, dass es zu keiner Zeit eine Stopp-Tafel im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit geben darf." Dabei gehe es nicht nur um menschliches Leid, sondern "wenn jemand arbeitslos ist, zahlt er eine Beiträge ins Sozialversicherungssystem. Dann spitzt sich die Situation zu".

"Das ist wie in die Glaskugel schauen"
Zur Wirtschaftskrise sagte er: "Niemand weiß, was noch alles auf uns zukommt". Die beste Möglichkeit, sich darauf einzustellen, sei es, sich nicht zurückzulehnen, sondern aktiv Maßnahmen zu setzen. Man könne heute nicht sagen, wie sich die Wirtschaft entwickle, ob minus 0,2 oder minus 0,5 Prozent, "das ist wie in die Glaskugel schauen". Was ein mögliches weiteres Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft betrifft, sagte der SPÖ-Vorsitzende, hier müsse man wie ein Feuerwehrmann vorgehen: "Soviel Löschwasser wie notwendig, um den Brand zu löschen, es kann auch mehr sein."

Entschlossenheit sei gefragt, nicht Schönfärberei, so Faymann. Man habe fünf Milliarden Euro investiert, es gebe die Haftungen für die Banken und Österreich habe gemessen am BIP das zweitstärkste Konjunkturpaket in Europa. Was das Maastricht-Kriterium von einer 3-Prozent-Obergrenze beim Budgetdefizit betrifft, sagte Faymann, dies sei kein Heiligtum. Man werde versuchen, sich beim Budgetpfad daran zu halten.

Kassen-Zusammenlegung vorstellbar

Zum Thema Kassensanierung sagte der Kanzler, die vom Bund zugesagten 450 Millionen Euro seien lediglich eine Teilentschuldung. Mit der geringeren Mehrwertsteuer auf Medikamente gäbe es zusätzliche Mittel. Da der Finanzausgleich bis 2013 dauere, werde er ab 2011 die neuen Gespräche für eine Gesundheitsreform ab 2013 aufnehmen.

Beim Thema Kassensanierung kann sich Faymann auch eine Zusammenlegung von Krankenkassen vorstellen. "Prinzipiell ist eine Zusammenlegung dort möglich, wo es sinnvoll ist. Ich sehe das sehr pragmatisch. Wir nehmen die bessere Form, wo wir mehr sparen können". Jedenfalls dürfe nichts auf den Rücken der Patienten übergewälzt werden. Daher könne es nicht mehr Selbstbehalte oder Beitragserhöhungen geben.

Faymann will Mindestsicherung vor 2010

Beim Thema Grundsicherung bzw. Mindestsicherung, die auf 2010 verschoben werden soll, glaubt Faymann, dass diese doch "vorher kommen müsse". Er hoffe, dass man Kärnten einbeziehen kann. "Ich habe nicht das Gefühl, dass den Kärntnern die Mindestsicherung weniger wert ist als den Wienern, und ich glaube, wir können mit Kärnten zu konstruktiven Gesprächen kommen."

Was den Dauerbrenner Einsparungen durch die Verwaltungsreform betrifft, meinte Faymann, man werde nicht die 100 Prozent der in den Raum gestellten fünf bis sieben Milliarden Euro erreichen. Allerdings gehe es darum, die Vorschläge nun Punkt für Punkt abzuarbeiten.

Als Beispiel für eine langfristige Einsparung nannte er die Lehrer. Natürlich könne man nicht einem neuen Lehrer weniger zahlen und mehr Stunden aufbürden. Da von den älteren Lehrern bis zur Hälfte in den nächsten Jahren in Pension gehe, sei das Budget so eingestellt worden, dass man zwar 2009 und 2010 sehr wenig Einsparungen habe, aber 2012 das Sparpotenzial wesentlich höher eingestellt sei.

"Wir betrachten niemand als Gegner"
Neuerlich legte Faymann ein Bekenntnis zur konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ÖVP ab. "Wir betrachten niemand als Gegner." Auch wenn jemand einbezogen sei, der gegen eine Sache auftrete, sei es leichter, ihn durch Einbeziehung auf eine gemeinsame Linie zu bringen, als ihm über die Medien etwas auszurichten.

Dass er im Gegensatz zu seinem Vorgänger Alfred Gusenbauer wegen der Ressortaufteilung nicht geprügelt worden ist, sieht Faymann auch darin begründet, dass damals die SPÖ aus der Opposition in die Regierung gekommen ist und man damals erwartet habe, wie mit einer absoluten Mehrheit agieren zu können. "Ich habe daraus gelernt und im Wahlkampf keine Ressorts versprochen."

die Presse

faymanist ist nur platzhalter für schlechte zeiten und hat sein ablaufdatum schon am rücken stehen

Neo schrieb:SP-Bundeskanzler Werner Faymann wagt keine Prognose zur Wirtschaftskrise: "Niemand weiß, was noch alles auf uns zukommt". Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sei die wichtigste Herausforderung.

SP-Bundeskanzler Werner Faymann bezeichnet den Kampf gegen die steigende Arbeitslosigkeit als wesentlichste Herausforderung der anhaltenden Finanzkrise. In der Fernseh-"Pressestunde" des ORF sagte Faymann: "Das oberste Gebot der Stunde ist, dass es zu keiner Zeit eine Stopp-Tafel im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit geben darf." Dabei gehe es nicht nur um menschliches Leid, sondern "wenn jemand arbeitslos ist, zahlt er eine Beiträge ins Sozialversicherungssystem. Dann spitzt sich die Situation zu".

"Das ist wie in die Glaskugel schauen"
Zur Wirtschaftskrise sagte er: "Niemand weiß, was noch alles auf uns zukommt". Die beste Möglichkeit, sich darauf einzustellen, sei es, sich nicht zurückzulehnen, sondern aktiv Maßnahmen zu setzen. Man könne heute nicht sagen, wie sich die Wirtschaft entwickle, ob minus 0,2 oder minus 0,5 Prozent, "das ist wie in die Glaskugel schauen". Was ein mögliches weiteres Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft betrifft, sagte der SPÖ-Vorsitzende, hier müsse man wie ein Feuerwehrmann vorgehen: "Soviel Löschwasser wie notwendig, um den Brand zu löschen, es kann auch mehr sein."

Entschlossenheit sei gefragt, nicht Schönfärberei, so Faymann. Man habe fünf Milliarden Euro investiert, es gebe die Haftungen für die Banken und Österreich habe gemessen am BIP das zweitstärkste Konjunkturpaket in Europa. Was das Maastricht-Kriterium von einer 3-Prozent-Obergrenze beim Budgetdefizit betrifft, sagte Faymann, dies sei kein Heiligtum. Man werde versuchen, sich beim Budgetpfad daran zu halten.

Kassen-Zusammenlegung vorstellbar

Zum Thema Kassensanierung sagte der Kanzler, die vom Bund zugesagten 450 Millionen Euro seien lediglich eine Teilentschuldung. Mit der geringeren Mehrwertsteuer auf Medikamente gäbe es zusätzliche Mittel. Da der Finanzausgleich bis 2013 dauere, werde er ab 2011 die neuen Gespräche für eine Gesundheitsreform ab 2013 aufnehmen.

Beim Thema Kassensanierung kann sich Faymann auch eine Zusammenlegung von Krankenkassen vorstellen. "Prinzipiell ist eine Zusammenlegung dort möglich, wo es sinnvoll ist. Ich sehe das sehr pragmatisch. Wir nehmen die bessere Form, wo wir mehr sparen können". Jedenfalls dürfe nichts auf den Rücken der Patienten übergewälzt werden. Daher könne es nicht mehr Selbstbehalte oder Beitragserhöhungen geben.

Faymann will Mindestsicherung vor 2010

Beim Thema Grundsicherung bzw. Mindestsicherung, die auf 2010 verschoben werden soll, glaubt Faymann, dass diese doch "vorher kommen müsse". Er hoffe, dass man Kärnten einbeziehen kann. "Ich habe nicht das Gefühl, dass den Kärntnern die Mindestsicherung weniger wert ist als den Wienern, und ich glaube, wir können mit Kärnten zu konstruktiven Gesprächen kommen."

Was den Dauerbrenner Einsparungen durch die Verwaltungsreform betrifft, meinte Faymann, man werde nicht die 100 Prozent der in den Raum gestellten fünf bis sieben Milliarden Euro erreichen. Allerdings gehe es darum, die Vorschläge nun Punkt für Punkt abzuarbeiten.

Als Beispiel für eine langfristige Einsparung nannte er die Lehrer. Natürlich könne man nicht einem neuen Lehrer weniger zahlen und mehr Stunden aufbürden. Da von den älteren Lehrern bis zur Hälfte in den nächsten Jahren in Pension gehe, sei das Budget so eingestellt worden, dass man zwar 2009 und 2010 sehr wenig Einsparungen habe, aber 2012 das Sparpotenzial wesentlich höher eingestellt sei.

"Wir betrachten niemand als Gegner"
Neuerlich legte Faymann ein Bekenntnis zur konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ÖVP ab. "Wir betrachten niemand als Gegner." Auch wenn jemand einbezogen sei, der gegen eine Sache auftrete, sei es leichter, ihn durch Einbeziehung auf eine gemeinsame Linie zu bringen, als ihm über die Medien etwas auszurichten.

Dass er im Gegensatz zu seinem Vorgänger Alfred Gusenbauer wegen der Ressortaufteilung nicht geprügelt worden ist, sieht Faymann auch darin begründet, dass damals die SPÖ aus der Opposition in die Regierung gekommen ist und man damals erwartet habe, wie mit einer absoluten Mehrheit agieren zu können. "Ich habe daraus gelernt und im Wahlkampf keine Ressorts versprochen."

die Presse

Hmmmm,bescheidene Frage,was wissen die rotenTrotteln überhaupt?

Niemand weiss was auf uns zukommt.
Man kann nicht sagen wie sich die Wirtschaft entwickelt.
Egal um welches Thema es geht,er hält alles für PRINZIPIELL MÖGLICH!

Als Beispiel für eine langfristige Einsparung nannte er die Lehrer. Natürlich könne man nicht einem neuen Lehrer weniger zahlen und mehr Stunden aufbürden. Da von den älteren Lehrern bis zur Hälfte in den nächsten Jahren in Pension gehe, sei das Budget so eingestellt worden, dass man zwar 2009 und 2010 sehr wenig Einsparungen habe, aber 2012 das Sparpotenzial wesentlich höher eingestellt sei.
(die Ansage des JAHRTAUSENDS!)

Na Bumm,wir haben in den letzten Jahren eigentlich nur die stärksten und vor allen Dingen die PRINZIPIELLSTEN KANZLER was sich ein Staat nur wünschen kann
Natürlich nicht zu vergessen die besten Bürgermeister in der Bundeshauptstadt

Mir kommen Faymann`s Statements sehr vernüftig vor. Von mir bekommt er jedenfalls die Chance, es besser zu machen als Gusenbauer. Die Weichen sind dafür gestellt.

Oddysseus schrieb:Mir kommen Faymann`s Statements sehr vernüftig vor. Von mir bekommt er jedenfalls die Chance, es besser zu machen als Gusenbauer. Die Weichen sind dafür gestellt.

uuuppss?
Weichen wofür gestellt?????????????????????????????????
Für nichtssagende Statements?
Mehr als die halbe Bevölkerung weiss net was kommen wird oder sein kann,da brauche ich aber keinen SUPERKANZLER dazu!
Dass alles in nächster Zukunft im A..sein wird weiss ich selber,da brauch i net an Deppen dazua den was ma über 20.000 pro Monat zahlen miassn,oder?
Des Gschichtl (eigentlich fixe Tatsachen) kann i a dem Volk selber erklären,aber des dazau no GRATIS!

Genialerkimi schrieb:
Mehr als die halbe Bevölkerung weiss net was kommen wird oder sein kann,da brauche ich aber keinen SUPERKANZLER dazu!

Faymann ist kein Wunderwuzzi. Er ist Bundeskanzler eines kleinen Landes. Dadurch ist er von größeren Staaten wie den USA und in Europa von Deutschland als Wirtschaftslokomotive abhängig.

Was er derzeit für österreichische Verhältnisse machen kann, find ich durchaus okay. Mehr geht nicht.

Ja bitte was macht er denn???(inklusive seinem VizeKartoffelbauer)?
Von Taten keine Rede,aber stundenlang NICHTSSAGENDEN MÜLL von sich geben kann jeder.
In die Glaskugel kann i an depperten vom Lemoniberg a schauen lassen!

Das Bankenrettungspaket, das Konjunkturpaket für die Mittel- und Kleinbetriebe, die Steuererleichterungen bis zu den Spitzenverdienern. Dazu Kinderbetreuungsgeld und 13. Familienbeihilfe. Weiters ist die Einführung der Mindestsicherung bis Anfang 2010 geplant. Die Mindestgesicherten werden sofort ihr Erhöhung für vermehrten Konsum ausgeben und die Wirtschaft pumpen.

Auch gefällt mir seine Einstellung, das ausergewöhnliche Situation außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Dazu gehört, dass die 3 Prozent Staatsverschuldung nicht als heilige Kuh angebetet werden muss.

Nicht nur raunzen, sonder auch mal schauen, wo es sichtbare Verbesserungen und Sofortmaßnahmen gegen die Finanzkrise gibt. Ich weiß Kimi, raunzen ist schöner.

Oddysseus schrieb:Das Bankenrettungspaket, das Konjunkturpaket für die Mittel- und Kleinbetriebe, die Steuererleichterungen bis zu den Spitzenverdienern. Dazu Kinderbetreuungsgeld und 13. Familienbeihilfe. Weiters ist die Einführung der Mindestsicherung bis Anfang 2010 geplant. Die Mindestgesicherten werden sofort ihr Erhöhung für vermehrten Konsum ausgeben und die Wirtschaft pumpen.

Auch gefällt mir seine Einstellung, das ausergewöhnliche Situation außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Dazu gehört, dass die 3 Prozent Staatsverschuldung nicht als heilige Kuh angebetet werden muss.

Nicht nur raunzen, sonder auch mal schauen, wo es sichtbare Verbesserungen und Sofortmaßnahmen gegen die Finanzkrise gibt. Ich weiß Kimi, raunzen ist schöner.

Trotzdem alles nichts als HEISSE LUFT!
Mindestsicherung GEPLANT!!!!!!!!!!!(fragt sich nur was und vor allen Dingen wen die was bringen würde)
Die 3% Wuchtel? (uninteressant,in dem Fall SCHEI...iich auf Brüssel oder Europa)
Konjunkturpaket? Ein neu erfundenes WORT!
13.Familienbeihilfe? (wer zahlt die wenn eh kaner mehr a Hockn hot?)
Jo und so weiter und so fort...
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Gefragt sind jetzt TATEN und kein deppertes daherreden wo eh nix rauskommt dabei!
(sorry,habe das jetzt Taten genannt,somit wären wir ja bei den Sofortmaßnahmen).
UND: Raunzen brauche ich (einstweilen) SICHERLICH NICHT!