Sachen zum Lachen: Absurde Lügen der Spoe zum Finanzskandal Salzburg

Der Mega- Verlust im Land Salzburg ist kein Einzelfall. Gert Edlinger ..schätzt.. Kommunen ..mit rund acht Milliarden Euro an Swap- Deals .. "in Schieflage" sind. Dies entspräche der 23,5- fachen Summe der jetzt in Salzburg aufgedeckten Verluste!..

"Ja, es is was schief gelaufen, aber, aber, aber die, die da alle anderen!! Die sind noch viel ärger daneben! Schaut´s auf die! Wir sind ja totaaalll harmlos und "normal"!! *PANIK*"

..soll der Millionenverlust .. keine negativen Auswirkungen auf das Landesbudget haben,

.. erst wirksam werde, wenn die Geschäfte schlagend würden..

"Aktuell ist der Betrag für den Haushalt nicht schlagend, weil er nicht als Schuld dargestellt wird", so der Finanzlandesrat. Man könne dies mit einem Aktienpaket vergleichen, das man behält..

.."Es besteht die Absicht, das Geld durch kluge Veranlagungen in den nächsten Jahren wieder zu verdienen"..

Zwar gibt es keine zentralen Aufzeichnungen über risikoreiche Anlagen von Gemeinden, Ländern oder auch Kammern in Österreich, für Experten ist jedoch klar: Der Mega- Verlust im Land Salzburg ist kein Einzelfall. Gert Edlinger von der auf Beratung geschädigter Gemeinden spezialisierten HLC Communications schätzt etwa, dass allein die rot- weiß- roten Kommunen und kommunalnahen Verbände mit rund acht Milliarden Euro an Swap- Deals - das sind hochriskante Finanz- Wetten - "in Schieflage" sind. Dies entspräche der 23,5- fachen Summe der jetzt in Salzburg aufgedeckten Verluste!

Zwar handelt es sich bei den Schätzungen nicht um realisierte Verluste, sondern um derzeit kritische Geschäfte, die sich sogar noch ins Positive wenden könnten, betonte Edlinger. Das Gesamtvolumen zeige aber die Dimension des Problems auf.

Edlinger berief sich für seine Schätzung vor allem auf deutsche Zahlen, wo laut einem Schreiben des Zentralen Kreditausschusses an den Finanzausschuss des Bundestags Ende 2010 Wetten zwischen Banken und Kommunen mit einem Gesamtwert von 63,7 Milliarden Euro bestanden. Das reale Risiko wurde auf einen "zweistelligen Milliardenbetrag" geschätzt. In Österreich sei das Instrument noch intensiver genutzt worden als in Deutschland, erklärte der Experte.
Vor der Krise europaweit genutzt

Europaweit haben Länder und Gemeinden vor allem in der großen Aufbruchsstimmung vor der Wirtschaftskrise an den Finanzmärkten auf hochriskante Produkte gesetzt. Dabei vertrauten sie ihren Bankberatern, die ohne genauere Information niedrigere Zinsen bei überschaubarem Risiko versprachen, erläuterte der auf Swap- Deals spezialisierte Anwalt Stephan Greger. Das Problem bestehe daher neben Deutschland und Österreich auch beispielsweise in Spanien oder Italien.

Greger vertritt deutsche Kommunen, die bei solchen Geschäften viel Geld verloren haben. Der große Streitpunkt ist immer, ob die Banken ordentlich informiert haben. Der Jurist hat in der Vergangenheit das Gericht in mehreren Fällen überzeugen können, dass die Information der Banken mangelhaft bis irreführend war. Aus seiner Erfahrung heraus ist es dabei meist so, dass nicht die Vertreter der Gemeinden zu blöd waren, sondern die Produkte so komplex, dass sie auch für gut informierte Menschen nicht mehr nachvollziehbar waren.
St. Pölten als Musterbeispiel eines Swap- Deals

Das könne am Beispiel St. Pöltens gezeigt werden, wo Greger als Experte beigezogen wurde. Bei dem Swap- Geschäft, auf dessen Nichtigkeit die Stadt nun die Deutsche Bank klagt, standen 67 Optionsgeschäfte im Hintergrund, erinnerte er. Die Berechnung des Barwertes sei nach einer so komplizierten Formel erfolgt, dass die Stadt ihn nicht selber habe berechnen können. So wusste letztlich nur die Bank über den Stand des Deals Bescheid. Dazu kommt, dass bei solchen Deals die Schadenssumme praktisch unbegrenzt ist - also deutlich mehr Geld verloren gehen kann, als ursprünglich eingesetzt wurde. "Solche Geschäfte gehören verboten", fordert Greger.
http://www.krone.at/Nachrichten/Swap-Falle_ist_bis_zu_8_Milliarden_Euro_schwer-Spitze_des_Eisbergs-Story-343598

Sbg: Beamtin soll 340 Millionen Euro verspekuliert haben
Eine leitende Beamtin der Finanzabteilung des Landes Salzburg soll rund 340 Millionen Euro Steuergeld verspekuliert haben, wie David Brenner, der für Finanzen zuständige SPÖ- Landesrat, am Donnerstagnachmittag berichtete. Die Referatsleiterin soll ab 2001 eigenmächtig risikoreiche Finanzgeschäfte im Namen des Landes betrieben und dabei auch Protokolle und Unterschriften gefälscht haben. Am Freitag gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass bereits Anfang November eine erste Anzeige gegen die Beamtin eingegangen war.

Die Unregelmäßigkeiten dürften bis in das Jahr 2001 zurückgehen. Ab 2003 soll die Beamtin zudem eigenmächtig riskante Finanzgeschäfte abgeschlossen haben. Zwar hatte sie laut dem Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, die Berechtigung dazu, allerdings dürfte sie die ihr eingeräumten Volumina überschritten haben.
Verluste über Jahre kaschiert

In den Jahren 2006 und 2007 dürften diese Geschäfte zu sogenannten Buchverlusten geführt haben. In der Folge sei es der Mitarbeiterin gelungen, diese Verluste zu kaschieren. Dazu habe sie diese jahrelang auf Durchläufer- Konten geparkt, sagte Brenner. Sämtliche Kontrolleinrichtungen - vom Rechnungshof bis zur Politik - seien mit falschen Berichten getäuscht worden.

Um die Verluste wieder aufzuholen, ging die Beamtin danach wiederholt Geschäfte ein, ohne ihre Vorgesetzten, den zur Genehmigung solcher Abschlüsse eingerichteten Finanzbeirat oder den Landesfinanzreferenten zu informieren. Auch die Rechenstelle in Frankfurt, der monatlich sämtliche abgeschlossenen Geschäfte gemeldet werden müssen, erfuhr über diese Geschäfte nichts.
Ungereimtheiten fielen erstmals im Mai auf

Erstmals aufgefallen ist die Referatsleiterin heuer im Mai, weil sie ein zu diesem Zeitpunkt nicht mehr bewilligtes Geschäft abschloss, sagte Paulus. Die Frau sei damals ermahnt und die Personalabteilung informiert worden. Als sie am 17. Juli dann neuerlich einen solchen Abschluss tätigte, wurde Brenner informiert. Der Mitarbeiterin wurde die Entlassung angedroht und die Vollmacht zum Abschluss derartiger Geschäfte entzogen.

Im Oktober sei dann ein neuer Experte eingestellt worden. Nach und nach stieß dieser auf die Ungereimtheiten. Am 26. November habe die Finanzmanagerin daraufhin ein Geständnis abgelegt. Sie wurde sofort entlassen, ihr Büro versiegelt. Nach ihren Angaben sei ein rechnerisches Minus von 340 Millionen Euro entstanden. Nach derzeitigem Wissensstand habe sich die Mitarbeiterin aber nicht selbst bereichert. Finanzlandesrat Brenner informierte die Staatsanwaltschaft über den Vorfall.
"Salzburger Beamtenschaft" erstattete im November Anzeige

Am Freitag wurde bekannt, dass bereits im November eine anonyme Gruppierung unter dem Namen "Salzburger Beamtenschaft" eine Anzeige gegen die Referatsleiterin erstattet hatte. "Die Anzeige ist am 5. Dezember an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft abgetreten worden", erklärte die Mediensprecherin der Staatsanwaltschaft Salzburg, Barbara Feichtinger. "Und am Donnerstag hat das Land Salzburg eine Anzeige gegen die Frau eingebracht."

Auch die zweite Anzeige werde voraussichtlich an die WKStA weitergeleitet, erklärte Feichtinger. Denn wenn der Schaden einen Wert von fünf Millionen Euro übersteige und ein enormes öffentliches Interesse bestehe, sei die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zuständig. Die Ermittlungen würden aller Voraussicht nach in Richtung Untreue (Strafdrohung: ein bis zehn Jahre Haft), Amtsmissbrauch (sechs Monate bis zu fünf Jahre) und Urkundenfälschung gehen, erläuterte die Staatsanwältin.
"Es besteht die Absicht, das Geld wieder zu verdienen"

Wie bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag betont wurde, soll der Millionenverlust nach aktuellem Stand keine negativen Auswirkungen auf das Landesbudget haben, da er laut Brenner erst wirksam werde, wenn die Geschäfte schlagend würden. "Aktuell ist der Betrag für den Haushalt nicht schlagend, weil er nicht als Schuld dargestellt wird", so der Finanzlandesrat. Man könne dies mit einem Aktienpaket vergleichen, das man behält.

"Es besteht die Absicht, das Geld durch kluge Veranlagungen in den nächsten Jahren wieder zu verdienen", erklärte zudem Paulus, wie Landesrat Brenner am Donnerstagabend in der "ZiB 2" richtigstellte, nachdem dieses Zitat zuvor ihm zugeschrieben worden war. "Ich bin zu hundert Prozent dagegen, auf das eine Risiko ein neues draufzusetzen", erklärte Brenner hingegen in der ORF- Sendung, nachdem Moderator Armin Wolf in der Paulus- Aussage die weitere Bereitschaft zu Spekulationsgeschäften geortet haben wollte.
ÖVP fordert lückenlose Aufklärung

Landeshauptmann- Stellvertreter Wilfried Haslauer von der ÖVP forderte am Donnerstag eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse im Finanzressort. Er habe mit Brenner die umgehende Prüfung durch den Rechnungshof unter Beiziehung externer Spezialisten vereinbart. Erst danach könne auch die Frage nach der politischen Verantwortung geklärt werden.

Eine Frage, die auch die Grünen beschäftigt: "Es wird noch zu prüfen sein, ob dieses Finanzdesaster tatsächlich ausschließlich an den kriminellen Energien einer einzigen Person festgemacht werden kann, oder ob es bei entsprechender Sorgfalt auch verhindert hätte werden können", so Fraktionsvorsitzender Cyriak Schwaighofer. Die FPÖ überlegte, den für kommenden Mittwoch geplanten Beschluss des Landesbudgets zu verschieben: "Solange keine Klarheit über die Auswirkungen der Spekulationsgeschäfte besteht, kann nicht in aller Ruhe ein Budget beschlossen werden", so Klubchef Karl Schnell.
http://www.krone.at/Oesterreich/Sbg_Beamtin_soll_340_Millionen_Euro_verspekuliert_haben-Kontrollen_umgangen-Story-343442

politikjoker schrieb:Die Spö stolpert von einem "Wahlgift" zum nächsten.....

bushi schrieb:

politikjoker schrieb:Die Spö stolpert von einem "Wahlgift" zum nächsten.....

...spielt keine Rolle, denn die Ära-Schüssel wird nicht vergessen

politikjoker schrieb:Damals gings Österreich ja auch am BESTEN........

bushi schrieb:

politikjoker schrieb:Damals gings Österreich ja auch am BESTEN........

.........weil sie das Staatssilber verschleudert haben
2,45 Mrd. Euro .. die 1,3 Mrd. ..961 Mio. Euro..
*politikjoker wie ein kleines Kind belehrend*

politikjoker schrieb:Damals gings Österreich ja auch am BESTEN
Der Staat hat doch bitte nicht ein Budget von "nur" ein paar Mrd pro Jahr!

politikjoker schrieb:Dilettantsch wie die LINKEN so sind, versuchen sie verzweifelt die Katastrophe gesund zu beten und zu verharmlosen.