JÄMMERLICH: Audimax Chaoten grölen Regierung in d Knie

Die Proteste der Studenten sollen dennoch weitergehen. "Das war nicht der letzte Aufschrei, sicher nicht", so Maurer.

Die Studentenproteste in ganz Österreich am Donnerstagabend haben sehr schnell Wirkung gezeigt: Die Studienbeihilfe für jene 8.000 Bezieher, die bereits 24 bzw. 25 Jahre alt sind und daher künftig keine Familienbeihilfe mehr beziehen werden, wird doch nicht gekürzt - was gleichzeitig die erste Änderung im Budget-Paket bedeutet
Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (Bild) hat sich am Freitag mit Finanzminister Josef Pröll darauf geeinigt, dass den Betroffenen jener Betrag, der durch den Wegfall der Familien- auch bei der Studienbeihilfe fehlen würde, ersetzt wird. Insgesamt bekommt Karl dafür rund 15 Millionen Euro mehr.

"Damit kann sichergestellt werden, dass für Studienbeihilfebezieher ab 24 Jahren der Wegfall der Familienbeihilfe ausgeglichen wird", so Karl. "Damit ist es mir gemeinsam mit Finanzminister Josef Pröll gelungen, eine Vielzahl echter Härtefälle zu vermeiden und eine sozial verträgliche Lösung im Sinne der Studierenden zu finden."

Ursprünglich hatte Karl geplant, in der Novelle des Studienförderungsgesetzes die derzeitige enge Verknüpfung der Studienförderung mit dem Familienlastenausgleichsgesetz zu lösen. Die Folge: Auch bei jenen Studenten, die keine Familienbeihilfe beziehen, wäre die Studienbeihilfe fix um einen Betrag von 2.532 Euro (entspricht ungefähr zwölf Mal Familienbeihilfe und Kinderabsatzbetrag, Anm.) verringert worden, bis zu dem Monat, in dem ein Student das 26. Lebensjahr vollendet hat.
ÖH: "Das wollen wir ihnen geraten haben"

Für die ÖH ist das Einlenken der Regierung nur ein Tropfen auf den heißen Stein. "Das wollen wir ihnen geraten haben", kommentierte die ÖH- Vorsitzende Sigrid Maurer die Einigung von Wissenschaftsministerin Karl und Finanzminister Pröll. Die Proteste der Studenten sollen dennoch weitergehen. "Das war nicht der letzte Aufschrei, sicher nicht", so Maurer.

Schließlich sei die geplante Änderung des Studienförderungsgesetzes, durch die Bezieher 2.532 Euro pro Jahr eingebüßt hätten, "nur das i- Tüpfelchen" gewesen. "Die Absurdität dieses ganzen Budgets ist aber noch lange nicht aufgehoben", betonte Maurer. Dieses sei voller "typischer Schnellschüsse", das Beispiel Studienbeihilfe habe illustriert, dass die Minister die Auswirkungen der einzelnen Maßnahmen auf andere Ressorts nicht bedacht hätten. Die ÖH will deshalb weitere Protestaktionen planen. Mehrere Tausend Studenten hatten bereits am Donnerstagabend in ganz Österreich gegen die Kürzung der Familienbeihilfe demonstriert (siehe Infobox).
Schmied erfreut über Änderung im Budget

Erfreut auf die Änderung im Budget- Paket hat Unterrichtsministerin Claudia Schmied reagiert, die erst am Donnerstag angekündigt hat, den geplanten Kürzungen bei der Studienbeihilfe nicht zuzustimmen: "Ich freue mich, dass das für die Studierenden so wichtige Thema so rasch gelöst werden konnte und Bundesministerin Beatrix Karl die dafür nötigen finanziellen Mittel erhalten wird", heißt es in einer Stellungnahme.
http://www.krone.at/Oesterreich/Studienbeihilfe_fuer_ueber_24-Jaehrige_wird_nicht_gekuerzt-Budget-Aenderung-Story-227870

In der Regierung sitzen nur Umfaller und Umfallerinnen, ein unfähiges, feiges, rückgratloses Pack, unfassbar!

Diese Regierung ist unfähig ein Land zu regieren. Beste Vorschlag wären NEUWAHLEN. Wir brauchen keine Volksvertreter die nur aufs Kuscheln aus sind. Wir brauchen welche mit Standfestigkeit. Anscheinend denken die nicht all zu viel. Für was beschließen die dann das Budget, wenns dann doch wieder änderungen gibt??? Wie schon erwähnt NEUWAHLEN.

Warum lenkt man seitens der Regierung in dieser Sache so schnell ein? Hat man bei der Ausarbeitung des Gesetzes etwa geschlampt? Oder fürchtet man die Beziehungen, die die Studentenschaft zur Politik hat? Regieren jetzt die Studenten dieses Land? Für Arbeiter, Autofahrer und Pensionisten gäbe es sicher keine Zugeständnisse!

lebensplanung eines "STUDENTEN?"!: partys, tschacka tschacka, demos, ams, frühpension!!

die studenten haben am meisten zeit zum demonstrieren deshalb is das das erste das fällt die familien mit kleinen kindern haben keine zeit das sie sich organisieren und tagelang demonstrieren und denen werden sie dann auch das weiße aus den augen nehmen

wird halt auch viel von den grünen angestiftet. den das sind noch die einzigen grünwähler außer asylanten und sandkäferschützer !!

Wer sich mit 24 Jahren noch nicht selbst erhalten kann,ist ohnehin nicht gesellschaftsfähig...wie wäre es mit arbeiten neben dem Studium...wie wir es Alle machen mussten?

Übrigens,wenn Du viele unserer angehenden Akademiker kennenlernen willst dann komm bitte zu den U-Bahnbögen in Wien am Gürtel.Da sind jede Nacht alle Lokale voll von Studenten und das bis zur Sperrstunde.

24 und noch nicht erwachsen???.
...ich glaub ich hör nicht recht. zum einen wird das wahlalter immer weiter heruntergesetzt und zugleich soll man mit 24!!!! noch nicht soweit sein seinen lebensunterhalt selber zumindest teilweise mitfinanzieren zu können? mit 16darf man moped fahren, mit 18 ein auto lenken und mit 24 soll man noch nicht soweit sein ohne staatliche hilfe sich ernähren zu können? es gibt für sozial bedürftige und entsprechend erfolgreiche studenten stipendien....
ps: es gibt meines wissens kein studium dessen mindestdauer 6jahre überschreitet...

usw.

Neo schrieb:du hast vergessen das man mit 19 volljährig ist, daß heißt volljährige mündige staatsbürger bekomen kinderbeihilfe !

Neo schrieb:ich hab mich vertan seit 2001 ist man mit 18 schon volljährig !!! sogesehn kassiern volljährige also erwachsene kinderbeihilfe !!!

Neo schrieb:ich hab mich vertan seit 2001 ist man mit 18 schon volljährig !!! sogesehn kassiern volljährige also erwachsene kinderbeihilfe !!!