SPÖ NÖ Mega Politik SKANDAL: ERNEUTE WAHLFÄLSCHUNG durch SPÖ-Politiker bekannt geworden

von Gast 12.11.09 5:44

Das darf ja wohl nicht wahr sein! Shocked

Zum 2. Male innerhalb eher kurzer Zeit kommt es zu einer Wahlfälschung.
Zum 2. Male ist es wieder ausgerechnet ein SPÖ-Politiker! devil

Wiederholungstäter also bezüglich des größten Verbrechens, das es in einer Demokratie gibt! affraid

Das 1. Mal zur Erinnerung: http://www.forum-politik.at/spo-f31/spo-wahlbetrug-walter-egger-falscht-burgermeister-wahl-in-karnten-dellach-demokratische-todsunded-fast-egal-is-t2387.htm

Aner diesmal wird unglaublich präpotent die Fälschung such noch verteidigt - als ob Wahlfälschung in einer Demokratie "normal" und ok wäre.

Kocevar sieht allerdings keinen Grund, sich davon zu distanzieren. "Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Ich habe die Fragebögen ja auf Wunsch der Bürger mit ihnen gemeinsam ausgefüllt." (So wie andere SPÖ-Funktionäre vermutlich auch.)

Da bleibt einem die Spucke weg!
Ja, ist denn bei der SPÖ Wahlfälschung "ganz normal", oder was...?
Muß man jetzt wirklich anfangen, jede Wahl der letzten Jahre, wo die SPÖ gut abschnitt, zu überprüfen ?
*Glaubt einfach nicht, welche unglaubliche NARRENFREIHEIT SPÖ-Politiker genießen und wie präpotent und auffällig sie über dem Gesetz stehen!
Manche nennen das Diktatur und Wahlfälschung - für die Linken sind das generische, "linke" Aktionen, die ihnen scheinbar zu stehen.
Irgendwie naheliegend! Wozu hamma denn unsere Macht, wenn wir sie nicht antdemokratisch mißbrauchen dürfen...? devil

*fasst das nicht*
Ja, wenn das so einfach ist...!
Kandiert und gewinnt mit seiner Politik Joker - Partei, indem er selbst für 20.000 Bürger das Stimmblatt ausfüllt. Muß man verstehen, die Leutev waren einfach so faul und ich weiß ja eh genau, wie sie stimmen. Nennt man dann "link" Wähler - und Bürgerservice. 107

Was für ein unglaublicher Skandal, der aber weil er von Links kommt, scheinbar nicht zählt!

devil

Politik JOker

Hier nochmal Link + Text:
http://kurier.at/nachrichten/niederoesterreich/1953974.php

Volksbefragung wurde zur Farce

Nachdem ein SPÖ-Stadtrat 91 Fragebögen selbst ausgefüllt hatte, wurden nun 60 weitere Fälschungen entdeckt.
Die Diskussionen rund um die Volksbefragung zum Thema "Hauptplatz-Sanierung oder -Neugestaltung" nehmen kein Ende. Nachdem SPÖ-Stadtrat Wolfgang Kocevar ins Kreuzfeuer der Kritik geriet, weil er 91 Fragebögen selber ausgefüllt hatte (siehe Hintergrund), wurden jetzt noch mehr Ungereimtheiten festgestellt. "Bei weiteren 60 Fragebögen sind die Handschriften derartig dilettantisch entstellt, dass klar ist, dass es sich um Fälschungen handelt", erklärt Bürgermeister Josef Pilz.

Genau wie die ersten 91 sind auch diese 60 Teil jener 268 Fragebögen, die gemeinsam in einem Kuvert mit dem Absender "Parasitenabwehr in der Gemeindeverwaltung" abgegeben wurden - und die mehrheitlich ein Nein zur Neugestaltung des Hauptplatzes enthielten. Insgesamt wurden 600 Fragebögen retourniert; abzüglich der 91 Fragebögen ging das Ergebnis 60:40 gegen die Neugestaltung aus. Doch aufgrund der aktuellen Entwicklungen werden jetzt alle 268 Bögen aus der Wertung genommen. Womit es laut Pilz nur noch 50:50 steht.

* » Hintergrund: 91 Fragebögen trugen dieselbe Handschrift

Trotz der Pattstellung sei man nun klüger als vor der Volksbefragung, meint der Stadtchef. "Denn es wurden viele Sanierungsideen eingebracht. Also werden wir uns mit den Hauptplatz-Anrainern zusammensetzen und nach einer Kompromisslösung suchen."

Auf die Sozialdemokraten ist Pilz aber nicht gut zu sprechen. "Eine mögliche Zusammenarbeit mit der SPÖ stelle ich infrage. Denn das sind sehr eigenartige Methoden, Wahlergebnisse herbeizuführen - das ist eine Bevormundung der Bürger. Und ein Verrat der Wähler obendrein, wenn man ihre Stimmen dann freiwillig aus der Wertung nimmt. Ich verlange eine lückenlose Aufklärung und eine Distanzierung der SPÖ von dieser Aktion."

Kocevar sieht allerdings keinen Grund, sich davon zu distanzieren. "Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Ich habe die Fragebögen ja auf Wunsch der Bürger mit ihnen gemeinsam ausgefüllt." (So wie andere SPÖ-Funktionäre vermutlich auch.) Am Dienstag präsentierte der rote Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl eine Unterschriftenliste, mittels derer 31 Bürger bestätigen, dass er in ihrem Sinne gehandelt habe. Die 60 Fragebögen könne er nicht kommentieren, "weil ich sie nicht gesehen habe".