Alternativen zur Koalition gesucht

von **Neo** 20.02.08 16:19

das Eingangsposting lautete :

Wann platzt diese Regierung? Und was kommt danach? Diese beiden Fragen stellen derzeit alle Sachthemen – von der Gesundheits- bis zur Steuerreform – komplett in den Schatten. In der SPÖ spekuliert man sogar wieder mit einer Minderheitsregierung, wenn möglich sogar ohne Wahl. Sollte die ÖVP die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses als Koalitionsbruch werten, dann könnte während der Dauer der parlamentarischen Untersuchung ein rotes Minderheitskabinett weiterregieren, so die Überlegung.

Weil für eine so ungewöhnliche Variante aber wohl weder Bundespräsident Heinz Fischer zu gewinnen ist, noch die ÖVP das als geeigneten Absprung-Anlass betrachtet, wird sich Rot/Schwarz zumindest bis in den Herbst hinschleppen. Schließlich will die Regierung bei der Fußball-Europameisterschaft im Juni bella figura machen.

Im Herbst gibt es die nächste „Gelegenheit“ zum Bruch. Dann werden Budget und Steuerreform verhandelt. Der schwarze Finanzminister Molterer hat rote Umverteilungspläne schon des öfteren abgewimmelt. Umgekehrt lehnt die SPÖ so manche steuerpolitische ÖVP-Idee rundweg ab. Schon jetzt ist das Klima irreparabel gestört. Der Untersuchungsausschuss wird dazu beitragen, dass alle kreative Kraft dafür verwendet wird, dem Koalitionspartner ein Bein zu stellen. Gelegenheit dazu böte sich aus Sicht der ÖVP schon im März. Die Schwarzen rechnen mit einem Rechnungshofbericht, der nachweist, dass die Eurofighter-Vertragsänderung des roten Verteidigungsministers ein schlechtes Geschäft für die Republik war. Wahlen im Herbst bergen für die ÖVP aber auch Tücken: Erleidet sie bei den Tiroler Landtagswahlen im Oktober ein Debakel, ist das kein gutes Vorzeichen.

Je schlechter die Stimmung in der Koalition, desto wichtiger werden Kontakte zur Opposition. Die ÖVP beginnt bereits, ihre Fühler für Allianzen im Parlament auszustrecken (auch um zu verhindern, überstimmt zu werden). BZÖ und Grüne gelten als Ansprechpartner. Auch andere Achsen werden gepflegt: Zwischen den Klubobleuten von Rot und Blau (Cap und Strache) herrscht seit geraumer Zeit eine gute Gesprächsbasis.

Nur der Kanzler will von alternativen Szenarien nichts wissen. Seine Losung lautet: „Es gibt keine Neuwahldebatte.“ Einen Bruch provoziert zu haben, gilt ja als Malus beim Bürger. Ohnehin wäre ein Urnengang für beide Koalitionäre hochriskant. Die Umfragewerte der ÖVP sind angeknackst, sie liegt aber noch immer knapp vor der SPÖ. Die Politikverdrossenheit der Menschen ist hoch, den „Lohn“ des U-Ausschusses könnten nur die Grünen kassieren. Und da wäre auch noch das „klitzekleine“ Problem, dass sich etwas anderes als eine Große Koalition auch nach Neuwahlen kaum ausgehen wird. Bleibt also wieder ein Minderheitskabinett. Dieses Mal sind die Grünen aber wahrscheinlich eher zur Unterstützung bereit.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.02.2008)

von Bengelchen8 20.02.08 22:26

hexi65 schrieb:

bengelchen nenn mir einen politiker der sein versprechen hält???und ziehts einer durch,wirds nach einer Zeit revidiert.
ich finde manchmal die politische gespräche interessant,aber sobald die beschimpfungen beginnen,versumpft das ganze.

Das mit den Versprechen ist so eine Geschichte; die meisten versuchen wenigstens ihr Programm durchzuziehen. Gusi hat aber aus reinem Egoismus; nur um Kanzler werden zu können, sämtliche Bedenken zur Seite gewischt und der ÖVP das Feld überlassen. So etwas nennt sich "Bundeskanzler"?????

von Gast 20.02.08 22:27

Bengelchen8 schrieb:@hexi

Das mit dem Diskutieren ist halt auch so eine Sache; diskutieren kannst nur mit jemandem, der auch offen ist für andere Meinungen.
"Personenkult" gehört da aber sicher nicht dazu. Und wenn jetzt schon mal jemand da ist, der allen Ernstes behaupten will, dass diese Regierungsführung ihrem Namen gerecht wird, dann muss es schon erlaubt sein, an dessen Urteilsfähigkeit berechtigte Zweifel anzumelden.
UNd dass so ziemlich alles was Gusi anpackt in einem Fiasko endet ist nun mal leider traurige Tatsache, vor dessen Erkennen sich aber wahre "Genossen" absolut verschließen.

na offen ist er anscheinend,nur hat er eben eine andere meinung wie du oder manch anderer....bei den nächsten wahlen werden wir sehen was das ö volk wieder wählen wird....
lg hexi

von Gast 20.02.08 22:28

imgi schrieb:redlov ich fall um vor lachen

endlich kein dunkelblauer, ich könnt ihn abbusseln ... lol!

von Gast 20.02.08 22:30

Bengelchen8 schrieb:
hexi65 schrieb:

bengelchen nenn mir einen politiker der sein versprechen hält???und ziehts einer durch,wirds nach einer Zeit revidiert.
ich finde manchmal die politische gespräche interessant,aber sobald die beschimpfungen beginnen,versumpft das ganze.

Das mit den Versprechen ist so eine Geschichte; die meisten versuchen wenigstens ihr Programm durchzuziehen. Gusi hat aber aus reinem Egoismus; nur um Kanzler werden zu können, sämtliche Bedenken zur Seite gewischt und der ÖVP das Feld überlassen. So etwas nennt sich "Bundeskanzler"?????

weisst auf wenn ich am meisten gespannt bin???auf nicolas sarkozy seine versprechen....

von imgi 20.02.08 22:31

ob da alle dunkelblau sind bezweifle ich, das ist eher aus lauter verzweiflung so Sad

oba da gscheite is schon a lustiges kerlchen rofl

von Bengelchen8 20.02.08 22:32

hexi65 schrieb:
na offen ist er anscheinend,nur hat er eben eine andere meinung wie du oder manch anderer....bei den nächsten wahlen werden wir sehen was das ö volk wieder wählen wird....
lg hexi

"Offen" ist für mich dann jemand, wenn er/sie auch mal von einem eingeschlagenen Weg abweichen kann wenn er/sie sieht, dass da ein gewaltiger Irrtum vorliegt.
UNser "Genosse" scheint zur aussterbenden Rasse der "Stammwähler" zu zählen. Da kann die "Badei" noch so viel verbocken, sie ist immer noch das Beste, Größte, Einzige......
Landläufig werden solche Menschen als "Sturschädeln" bezeichnet.

von Bengelchen8 20.02.08 22:33

hexi65 schrieb:

weisst auf wenn ich am meisten gespannt bin???auf nicolas sarkozy seine versprechen....

Kannst lang drauf warten; die hat er schon längst "über Bord" geschmissen. Gings doch da auch nur darum, eine Wahl zu gewinnen........

von Gast 20.02.08 22:34

Bengelchen8 schrieb:
hexi65 schrieb:
na offen ist er anscheinend,nur hat er eben eine andere meinung wie du oder manch anderer....bei den nächsten wahlen werden wir sehen was das ö volk wieder wählen wird....
lg hexi

"Offen" ist für mich dann jemand, wenn er/sie auch mal von einem eingeschlagenen Weg abweichen kann wenn er/sie sieht, dass da ein gewaltiger Irrtum vorliegt.
UNser "Genosse" scheint zur aussterbenden Rasse der "Stammwähler" zu zählen. Da kann die "Badei" noch so viel verbocken, sie ist immer noch das Beste, Größte, Einzige......
Landläufig werden solche Menschen als "Sturschädeln" bezeichnet.

hast recht!!!das hab ich meiner Mutter auch schon gesagt!!!

von Gast 20.02.08 22:36

Bengelchen8 schrieb:
hexi65 schrieb:

weisst auf wenn ich am meisten gespannt bin???auf nicolas sarkozy seine versprechen....

Kannst lang drauf warten; die hat er schon längst "über Bord" geschmissen. Gings doch da auch nur darum, eine Wahl zu gewinnen........

eben mein lieber.....und der hat dem volk noch viel anderes versprochen,nämlich mit dem kriminellen Ausländern abzufahren...und darum haben ihn die Franzosen gewählt...wie bei uns den Blocher...

von Bengelchen8 20.02.08 22:38

hexi65 schrieb:

eben mein lieber.....und der hat dem volk noch viel anderes versprochen,nämlich mit dem kriminellen Ausländern abzufahren...und darum haben ihn die Franzosen gewählt...wie bei uns den Blocher...

Und wie nennt man das Ganze????
Politikerkrankheit! Äußerst ansteckend für Leute, die ein höheres Amt anstreben; Gegenmittel leider noch immer nicht entdeckt.

von Gast 20.02.08 22:41

[quote="hexi65"][quote="Bengelchen8"]

hexi65 schrieb:

weisst auf wenn ich am meisten gespannt bin???auf nicolas sarkozy seine versprechen....

Na geheiratet hat er schon und schnell auch noch!! Laughing

von Gast 20.02.08 22:41

hexi65 schrieb:

weisst auf wenn ich am meisten gespannt bin???auf nicolas sarkozy seine versprechen....

gespannt bin ich auch drauf, nur erwarten tu ich mir nichts. er wird machen was ihm die weltwirtschaft anschafft, so wie es überall ist ... egal wer wo sitzt oder wie sie heißen.

von Gast 20.02.08 22:42

Bengelchen8 schrieb:
hexi65 schrieb:

eben mein lieber.....und der hat dem volk noch viel anderes versprochen,nämlich mit dem kriminellen Ausländern abzufahren...und darum haben ihn die Franzosen gewählt...wie bei uns den Blocher...

Und wie nennt man das Ganze????
Politikerkrankheit! Äußerst ansteckend für Leute, die ein höheres Amt anstreben; Gegenmittel leider noch immer nicht entdeckt.

bengelchen ich weiss es nicht.....ich habe letzte woche mit imgi und ihren mann kurz darüber diskutiert....jede Politikerkarierre fängt mit Ellenbogenstossen an...immer weiter rauf...und dann sinds endlich oben und haben vergessen warum sie eigentlich da sind!

von imgi 20.02.08 22:44

hexerl,

damit können wir uns ein wenig abreagieren, mehr wirds wohl nicht bringen Sad

von Gast 20.02.08 23:27

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