Alternativen zur Koalition gesucht

von **Neo** 20.02.08 16:19

Wann platzt diese Regierung? Und was kommt danach? Diese beiden Fragen stellen derzeit alle Sachthemen – von der Gesundheits- bis zur Steuerreform – komplett in den Schatten. In der SPÖ spekuliert man sogar wieder mit einer Minderheitsregierung, wenn möglich sogar ohne Wahl. Sollte die ÖVP die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses als Koalitionsbruch werten, dann könnte während der Dauer der parlamentarischen Untersuchung ein rotes Minderheitskabinett weiterregieren, so die Überlegung.

Weil für eine so ungewöhnliche Variante aber wohl weder Bundespräsident Heinz Fischer zu gewinnen ist, noch die ÖVP das als geeigneten Absprung-Anlass betrachtet, wird sich Rot/Schwarz zumindest bis in den Herbst hinschleppen. Schließlich will die Regierung bei der Fußball-Europameisterschaft im Juni bella figura machen.

Im Herbst gibt es die nächste „Gelegenheit“ zum Bruch. Dann werden Budget und Steuerreform verhandelt. Der schwarze Finanzminister Molterer hat rote Umverteilungspläne schon des öfteren abgewimmelt. Umgekehrt lehnt die SPÖ so manche steuerpolitische ÖVP-Idee rundweg ab. Schon jetzt ist das Klima irreparabel gestört. Der Untersuchungsausschuss wird dazu beitragen, dass alle kreative Kraft dafür verwendet wird, dem Koalitionspartner ein Bein zu stellen. Gelegenheit dazu böte sich aus Sicht der ÖVP schon im März. Die Schwarzen rechnen mit einem Rechnungshofbericht, der nachweist, dass die Eurofighter-Vertragsänderung des roten Verteidigungsministers ein schlechtes Geschäft für die Republik war. Wahlen im Herbst bergen für die ÖVP aber auch Tücken: Erleidet sie bei den Tiroler Landtagswahlen im Oktober ein Debakel, ist das kein gutes Vorzeichen.

Je schlechter die Stimmung in der Koalition, desto wichtiger werden Kontakte zur Opposition. Die ÖVP beginnt bereits, ihre Fühler für Allianzen im Parlament auszustrecken (auch um zu verhindern, überstimmt zu werden). BZÖ und Grüne gelten als Ansprechpartner. Auch andere Achsen werden gepflegt: Zwischen den Klubobleuten von Rot und Blau (Cap und Strache) herrscht seit geraumer Zeit eine gute Gesprächsbasis.

Nur der Kanzler will von alternativen Szenarien nichts wissen. Seine Losung lautet: „Es gibt keine Neuwahldebatte.“ Einen Bruch provoziert zu haben, gilt ja als Malus beim Bürger. Ohnehin wäre ein Urnengang für beide Koalitionäre hochriskant. Die Umfragewerte der ÖVP sind angeknackst, sie liegt aber noch immer knapp vor der SPÖ. Die Politikverdrossenheit der Menschen ist hoch, den „Lohn“ des U-Ausschusses könnten nur die Grünen kassieren. Und da wäre auch noch das „klitzekleine“ Problem, dass sich etwas anderes als eine Große Koalition auch nach Neuwahlen kaum ausgehen wird. Bleibt also wieder ein Minderheitskabinett. Dieses Mal sind die Grünen aber wahrscheinlich eher zur Unterstützung bereit.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.02.2008)

von Gast 20.02.08 16:23

eine FPÖ mehrheitsregierung................. lol!

von Gast 20.02.08 16:28

Momentan machen es ja FPÖ und BZÖ der Regierung nach! Sie streiten und beschuldigen sich auch, anstatt daß sie intern still und leise mal aufräumen und sich wieder zusammenraufen! Im Prinzip vertreten sie ja im Grossen und Ganzen die gleichen Interessen und zusammen könnten sie bei Neuwahlen schon einiges dazubekommen!

http://kurier.at/nachrichten/132917.php

von Gast 20.02.08 20:59

Die Spö muss unter Bundeskanzler Dr. Gusenbauer in der Regierung bleiben, es gibt keine Alternative als unseren Volkskanzler.

von Gast 20.02.08 21:02

gscheitergenosse schrieb:Die Spö muss unter Bundeskanzler Dr. Gusenbauer in der Regierung bleiben, es gibt keine Alternative als unseren Volkskanzler.

auweh.............er scho wieder........der gscheide vom kts............... lol!

in Angry sei meldung wegen dir gscheidagenosse war spitze.................... lol!

ich sehe das auch so............der Gusi macht das eh prima.................... könig

von imgi 20.02.08 21:02

gscheiter grüß dich

da mußt ihm aber ein sandkisterl kaufen rofl

von Gast 20.02.08 21:08

Unterlasse bitte die Beleidigungen, unser Volkskanzler arbeitet nur für uns! Nur hier scheint es nicht verstanden zu werden.

von **Neo** 20.02.08 21:10

bitte was ist das?????

von Gast 20.02.08 21:11

[quote="gscheitergenosse"]Unterlasse bitte die Beleidigungen, unser Volkskanzler arbeitet nur für uns! Nur hier scheint es nicht verstanden zu werden.[/quote]

arbeitet für uns im VIP Club............ trinken

des kann er auf unsere Kosten.............

sag gscheiter.............welche starken sachen ziagst da du so eine den ganzen tag.................... teufel

von imgi 20.02.08 21:13

wer beleidigt wen, der grusl uns, weil er uns nur anlügt und mit feiern, urlaub und drückebergertum glänzt. ich bin begeistert von dieser hochgeistigen erscheinung 121

mittlerweile bin ich stolz darauf, eva steiner vor jahren ins gesicht gesagt zu haben, dass gusi ein brechmittel ist. das war in london, ich hatte das vergnügen frau steiner als reiseleiterin zu haben.

von Bengelchen8 20.02.08 21:17

gscheitergenosse schrieb:Die Spö muss unter Bundeskanzler Dr. Gusenbauer in der Regierung bleiben, es gibt keine Alternative als unseren Volkskanzler.

Pfuha; der war guuuuuuut; rofl

....krieg Bauchweh vor Lachen.

von Gast 20.02.08 21:18

Es scheinen hier ja wirklich lauter Ignoranten versammelt zu sein, ein schlechter Nährboden für die Demokratie in unserem Lande

von **strizzi** 20.02.08 21:19

sagts leutl ist doch ganz einfach eine alternative zu finden, in schönbrunn wird man sicher fündig

von Gast 20.02.08 21:19

gscheitergenosse schrieb:Es scheinen hier ja wirklich lauter Ignoranten versammelt zu sein, ein schlechter Nährboden für die Demokratie in unserem Lande

wennst du das sagst, ist das ja direkt ein lob................... geek

von Gast 20.02.08 21:25

Eure Lächerlichkeit resultiert aus der Unwissenheit, es sei euch verziehen unser Volkskanzler denkt auch an die Schwachen im Lande, nicht verzagen die Hilfe naht.

von imgi 20.02.08 21:26

die wird der grusi brauchen.......und viele aufheber bei so vielen umfallern.

von Gast 20.02.08 21:32

imgi schrieb:die wird der grusi brauchen.......und viele aufheber bei so vielen umfallern.

Diese Wortwahl erscheint mir unangebracht, es spricht die Überforderung aus Ihnen

von Gast 20.02.08 21:32

[quote="gscheitergenosse"]Eure Lächerlichkeit resultiert aus der Unwissenheit, es sei euch verziehen unser Volkskanzler denkt auch an die Schwachen im Lande, nicht verzagen die Hilfe naht.[/quote]

sog gscheida............schreibst du direkt ausn guglhupf.................... confused

von Bengelchen8 20.02.08 21:34

gscheitergenosse schrieb:Es scheinen hier ja wirklich lauter Ignoranten versammelt zu sein, ein schlechter Nährboden für die Demokratie in unserem Lande

Ach ja???? Demokratie? Dann sag doch mal der Vollflasche von Kanzler, dass zu einer echten Demokratie auch so etwas wie Volksabstimmungen gehören. Er könnte ja ein Zeichen setzen und die wahre Demokratie in Form einer Volksbefragung in Bezug auf diese unsäglichen EU-Vertrag durchführen!
Aber dazu ist er ja zu feige; sollte sich besser wieder in seine Sandkiste verzupfen;

von Bengelchen8 20.02.08 21:35

gscheitergenosse schrieb:Eure Lächerlichkeit resultiert aus der Unwissenheit, es sei euch verziehen unser Volkskanzler denkt auch an die Schwachen im Lande, nicht verzagen die Hilfe naht.

Pfuuuha;

Hast heute in der Witzkiste geschlafen?????
Ein Kalauer nach dem anderen...........

von imgi 20.02.08 21:35

gscheitergenosse schrieb:
imgi schrieb:die wird der grusi brauchen.......und viele aufheber bei so vielen umfallern.

Diese Wortwahl erscheint mir unangebracht, es spricht die Überforderung aus Ihnen

na na....ich steh aus eigener kraft wieder auf!!

von Gast 20.02.08 21:39

Bengelchen8 schrieb:
gscheitergenosse schrieb:Es scheinen hier ja wirklich lauter Ignoranten versammelt zu sein, ein schlechter Nährboden für die Demokratie in unserem Lande

Ach ja???? Demokratie? Dann sag doch mal der Vollflasche von Kanzler, dass zu einer echten Demokratie auch so etwas wie Volksabstimmungen gehören. Er könnte ja ein Zeichen setzen und die wahre Demokratie in Form einer Volksbefragung in Bezug auf diese unsäglichen EU-Vertrag durchführen!
Aber dazu ist er ja zu feige; sollte sich besser wieder in seine Sandkiste verzupfen;

Was sollen diese rüden Worte? Eine Volksabstimmung ist nicht vorgesehen und das ist zu respektieren, ich habe vollstes Vertrauen zu unserem Volkskanzler er führt das Schiff Österreich in ruhige Gewässer.

von Gast 20.02.08 21:41

gscheitergenosse schrieb:
Bengelchen8 schrieb:
gscheitergenosse schrieb:Es scheinen hier ja wirklich lauter Ignoranten versammelt zu sein, ein schlechter Nährboden für die Demokratie in unserem Lande

Ach ja???? Demokratie? Dann sag doch mal der Vollflasche von Kanzler, dass zu einer echten Demokratie auch so etwas wie Volksabstimmungen gehören. Er könnte ja ein Zeichen setzen und die wahre Demokratie in Form einer Volksbefragung in Bezug auf diese unsäglichen EU-Vertrag durchführen!
Aber dazu ist er ja zu feige; sollte sich besser wieder in seine Sandkiste verzupfen;

Was sollen diese rüden Worte? Eine Volksabstimmung ist nicht vorgesehen und das ist zu respektieren, ich habe vollstes Vertrauen zu unserem Volkskanzler er führt das Schiff Österreich in ruhige Gewässer.

du meinst aufm meeresgrund..................

http://www.alfred-gusenbauer.at/

do host dein jocolor

von Bengelchen8 20.02.08 21:43

gscheitergenosse schrieb:

Was sollen diese rüden Worte? Eine Volksabstimmung ist nicht vorgesehen und das ist zu respektieren, ich habe vollstes Vertrauen zu unserem Volkskanzler er führt das Schiff Österreich in ruhige Gewässer.

Aua; ich krieg schon Bauchweh; du schiebst eine Wuchtel nach der Anderen.........; hör auf damit; oder bist bezahlter Volkskomiker?
teufel

PS.: Schafskopf; zu "respektieren" ist gar nix; unsere Verfassung wird de facto außer Kraft gesetzt; dürfte sich aber noch nicht in roten Kreisen herumgesprochen haben.
Schön für dich oder für Grusi, wenn du "volles Vertrauen" hast in ihn; stehst aber ziemlich alleine da mit dieser Haltung.

von Gast 20.02.08 21:44

Diese Konversation ist von Intolleranz geprägt aber es zeigt mir warum Parteien wie die Fpö doch noch begrenzten Zulauf haben.

von Bengelchen8 20.02.08 21:45

gscheitergenosse schrieb:Diese Konversation ist von Intolleranz geprägt aber es zeigt mir warum Parteien wie die Fpö doch noch begrenzten Zulauf haben.

Intoleranz?????
Eher realistisches Denken!
Dieser Volksverräter, der gerade den Posten des Bundeskanzlers ausübt, gehört mit nassen Fetzen zum Teufel gejagt!!!!!

von Gast 20.02.08 21:47

Bengelchen8 schrieb:
gscheitergenosse schrieb:Diese Konversation ist von Intolleranz geprägt aber es zeigt mir warum Parteien wie die Fpö doch noch begrenzten Zulauf haben.

Intoleranz?????
Eher realistisches Denken!
Dieser Volksverräter, der gerade den Posten des Bundeskanzlers ausübt, gehört mit nassen Fetzen zum Teufel gejagt!!!!!

@

reg dich nicht so auf wegen den phsycho............zahlt sich nicht aus................ geek

von imgi 20.02.08 21:50

ich bin überzeugt davon, dass grusi lieber in ruhigeren gewässern wäre......vielleicht in spanien....da kann er sich dann von seinen umfallern erholen....er schaut ja schon so schlecht aus.

bitte schick ihn aber erster klasse dort hin....sozial und gerecht eben!!!!

von Bengelchen8 20.02.08 21:50

ass schrieb:

@

reg dich nicht so auf wegen den phsycho............zahlt sich nicht aus................

Wer regt sich denn auf? Ich krieg höchstens Bauchweh wegen dem Komiker. Ich hab schon viele Irre "lesen" dürfen; aber der schlägt alle um Längen.
Irgendwie sogar recht unterhaltsam.

von Gast 20.02.08 21:53

Bengelchen8 schrieb:
gscheitergenosse schrieb:Diese Konversation ist von Intolleranz geprägt aber es zeigt mir warum Parteien wie die Fpö doch noch begrenzten Zulauf haben.

Intoleranz?????
Eher realistisches Denken!
Dieser Volksverräter, der gerade den Posten des Bundeskanzlers ausübt, gehört mit nassen Fetzen zum Teufel gejagt!!!!!

Deinen Realismus in Ehren doch existiert dieser nicht, wie du unseren Volkskanzler bezeichnest ist eine Schande und du solltest an deiner Rhetorik arbeiten, diese Vulgärsprache steht dir nicht sie erweckt den Anschein das es dir an Intelligenz mangelt.

von imgi 20.02.08 21:57

sag gscheiter, möchtest uns nicht nachhilfe geben in intelligenzkunde??

rote intelligenz ist schwer verständlich da kaum vorhanden.

von Gast 20.02.08 22:00

imgi schrieb:sag gscheiter, möchtest uns nicht nachhilfe geben in intelligenzkunde??

rote intelligenz ist schwer verständlich da kaum vorhanden.

Ein sinnloses Unterfangen, ihr begreift ja nicht einmal die simplen Schritte der Demokratie, eure Welt ist das Bierzelt, dort passt ihr auch gut hin finde ich.

von Gast 20.02.08 22:01

schon sind die Beschimpfungen da Suspect

dass ihr auf politischer ebene nicht anständig miteinander diskutieren könnt?!

von imgi 20.02.08 22:03

gscheiter

bitte erkläre uns die simplen schritte der demokratie, aber bitte mit einfachen worten!

von Gast 20.02.08 22:04

danke gscheitergenosse lol!

du steigerst mit deinen ergüssen den unterhaltungswert in diesem forum ungemein ! alleine dein nick gibt schon was an kabarettreife her : es existiert nämlich weit und breit kein gscheiter genosse. sich so zu nennen oder von sich zu behaupten ist zu wenig, man sollte es auch sein ... rofl

lg. redlov 123

von **strizzi** 20.02.08 22:05

leutln seids doch froh das der grusi noch einen freund hat, in der heutigen zeit ist das gar nicht so selbstverständlich Laughing

von Gast 20.02.08 22:07

hexi65 schrieb:schon sind die Beschimpfungen da dass ihr auf politischer ebene nicht anständig miteinander diskutieren könnt?!

... und ich dachte, du hättest humor ... Sad

von Gast 20.02.08 22:11

redlov schrieb:danke gscheitergenosse

du steigerst mit deinen ergüssen den unterhaltungswert in diesem forum ungemein ! alleine dein nick gibt schon was an kabarettreife her : es existiert nämlich weit und breit kein gscheiter genosse. sich so zu nennen oder von sich zu behaupten ist zu wenig, man sollte es auch sein ...

lg. redlov

Sie leiden an einer Beurteilungsschwäche fürchte ich

von Gast 20.02.08 22:11

strizzi schrieb:leutln seids doch froh das der grusi noch einen freund hat, in der heutigen zeit ist das gar nicht so selbstverständlich

bin voll freude das ich einen kennen lernen durfte. wie du ja richtig sagst, selten geworden wie trüffel ... lol!

von Bengelchen8 20.02.08 22:13

hexi65 schrieb:schon sind die Beschimpfungen da dass ihr auf politischer ebene nicht anständig miteinander diskutieren könnt?!

Liebste Hexi
Es ist halt schon sehr schwer, bei einem Realitätsverweigerer halbwegs "brav" zu bleiben. Versuchen wir's mal:

Monsieur Gusenbauer hat vor der Wahl gewaltige Versprechen abgeliefert; gehalten hat er kein einziges. Sein "Führungsstil", sofern man überhaupt von so etwas sprechen kann, ist von Präpotenz nur so gezeichnet. Alleine seine absolute Weigerung, eine Volksabstimmung bezüglich EU-Vertrag abzuhalten, zeigt mir die wahre Gesinnung dieses Herrn. Anbiedern an die EU um nach Ablauf seiner Tätigkeit als Bundeskanzler (möglichst bald, wie ich hoffe) vielleicht dort ein "Pöstchen" zu bekommen.
Dieser "Herr" sollte das Wort "Demokratie" besser nicht in den Mund nehmen; er und die ganze "Regierungstruppe" ist davon Lichtjahre entfernt.
Man muss schon ein sehr eingefleischter Roter sein, um da auch nur irgendetwas Positives zu erspähen.

von **Neo** 20.02.08 22:13

hexi65 schrieb:schon sind die Beschimpfungen da dass ihr auf politischer ebene nicht anständig miteinander diskutieren könnt?!

i finds lustig

von Bengelchen8 20.02.08 22:15

Neo schrieb:
hexi65 schrieb:schon sind die Beschimpfungen da dass ihr auf politischer ebene nicht anständig miteinander diskutieren könnt?!

i finds lustig

Endlich mal ne Witzkanone in diesem Forum.... teufel

von Gast 20.02.08 22:16

redlov schrieb:
hexi65 schrieb:schon sind die Beschimpfungen da dass ihr auf politischer ebene nicht anständig miteinander diskutieren könnt?!

... und ich dachte, du hättest humor ...

redi ich hab humor,und wenns das einzige ist was ich habe.....aber wenn ein User nicht mal 10 Beiträge geschrieben hat,und schon gehts los,hab ich halt Mühe....ist das Meinungsfreiheit??man muss doch können diskutieren ohne sich zu beschimpfen..oder nicht?
lg hexi

von Gast 20.02.08 22:18

gscheitergenosse schrieb:
redlov schrieb:danke gscheitergenosse

du steigerst mit deinen ergüssen den unterhaltungswert in diesem forum ungemein ! alleine dein nick gibt schon was an kabarettreife her : es existiert nämlich weit und breit kein gscheiter genosse. sich so zu nennen oder von sich zu behaupten ist zu wenig, man sollte es auch sein ...

lg. redlov

Sie leiden an einer Beurteilungsschwäche fürchte ich

so wie die printmedien, wie sogar der rotfunk und sogar die sj ? lol!

alle irren, nur die irren nicht, den selig sind die beklopften - sie brauchen keinen hammer mehr ... rofl

von Bengelchen8 20.02.08 22:21

@hexi

Das mit dem Diskutieren ist halt auch so eine Sache; diskutieren kannst nur mit jemandem, der auch offen ist für andere Meinungen.
"Personenkult" gehört da aber sicher nicht dazu. Und wenn jetzt schon mal jemand da ist, der allen Ernstes behaupten will, dass diese Regierungsführung ihrem Namen gerecht wird, dann muss es schon erlaubt sein, an dessen Urteilsfähigkeit berechtigte Zweifel anzumelden.
UNd dass so ziemlich alles was Gusi anpackt in einem Fiasko endet ist nun mal leider traurige Tatsache, vor dessen Erkennen sich aber wahre "Genossen" absolut verschließen.

von Gast 20.02.08 22:23

Bengelchen8 schrieb:
hexi65 schrieb:schon sind die Beschimpfungen da dass ihr auf politischer ebene nicht anständig miteinander diskutieren könnt?!

Liebste Hexi
Es ist halt schon sehr schwer, bei einem Realitätsverweigerer halbwegs "brav" zu bleiben. Versuchen wir's mal:

Monsieur Gusenbauer hat vor der Wahl gewaltige Versprechen abgeliefert; gehalten hat er kein einziges. Sein "Führungsstil", sofern man überhaupt von so etwas sprechen kann, ist von Präpotenz nur so gezeichnet. Alleine seine absolute Weigerung, eine Volksabstimmung bezüglich EU-Vertrag abzuhalten, zeigt mir die wahre Gesinnung dieses Herrn. Anbiedern an die EU um nach Ablauf seiner Tätigkeit als Bundeskanzler (möglichst bald, wie ich hoffe) vielleicht dort ein "Pöstchen" zu bekommen.
Dieser "Herr" sollte das Wort "Demokratie" besser nicht in den Mund nehmen; er und die ganze "Regierungstruppe" ist davon Lichtjahre entfernt.
Man muss schon ein sehr eingefleischter Roter sein, um da auch nur irgendetwas Positives zu erspähen.

bengelchen nenn mir einen politiker der sein versprechen hält???und ziehts einer durch,wirds nach einer Zeit revidiert.
ich finde manchmal die politische gespräche interessant,aber sobald die beschimpfungen beginnen,versumpft das ganze.

von imgi 20.02.08 22:23

redlov ich fall um vor lachen rofl

von **Neo** 20.02.08 22:25

imgi schrieb:redlov ich fall um vor lachen

was hast den?

von Gast 20.02.08 22:26

hexi65 schrieb:
redlov schrieb:
hexi65 schrieb:schon sind die Beschimpfungen da dass ihr auf politischer ebene nicht anständig miteinander diskutieren könnt?!

... und ich dachte, du hättest humor ...

redi ich hab humor,und wenns das einzige ist was ich habe.....aber wenn ein User nicht mal 10 Beiträge geschrieben hat,und schon gehts los,hab ich halt Mühe....ist das Meinungsfreiheit??man muss doch können diskutieren ohne sich zu beschimpfen..oder nicht?
lg hexi

du hast ja recht - wenn es ernst gemeint sein sollte !
ich denke mir, da will einer den komiker spielen ... ich schimpfe auch nicht, ich kenne ihn ja auch nicht aus dem kts wie andere hier.

von imgi 20.02.08 22:26

selig sind die beklopften - sie brauchen keinen hammer mehr ...

deshalb.....das hab´i noch nie ghört rofl

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