Wehrpflicht: Text für Volksbefragung fix

Der Wortlaut für die Volksbefragung zur Wehrpflicht ist fix. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) einigten sich am Freitag laut einer Aussendung auf die genaue Formulierung und auch einen Termin.

Die Formulierung besteht in zwei Fragen, die wie folgt lauten: „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?“ bzw. „Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“ Als Termin schlagen beide den 20. Jänner vor.
Eigenlob und Kritik

Zufrieden mit dem Kompromiss zur Fragestellung der Bundesheer-Volksbefragung zeigte sich Mikl-Leitner. „Der Bundespräsident, der Verteidigungsminister und ich haben immer betont, wir wollen eine einfache, klare und faire Fragestellung - und eine solche haben wir jetzt auch rasch erzielt. Ich bin jedenfalls sehr zufrieden“, so Mikl-Leitner.

FPÖ-Vizeparteiche Norbert Hofer sprach dagegen von einer „wackeligen Fragestellung“ und kritisierte, dass die Opposition gar nicht eingebunden worden sei. Hofer plädierte für eine klare Ja-Nein-Frage. Die nun gewählte Variante lasse „großen Interpretationsspielraum“ zu. BZÖ-Vizeklubchef Herbert Scheibner wiederum kündigte einen eigenen BZÖ-Antrag zum Thema Wehrpflicht-Volksbefragung an. Die Wähler sollten über ein „Gesamtkonzept“ abstimmen, nicht bloß über die Wehrpflicht. Scheibner sprach sich für eine Volksabstimmung über die Zukunft der heimischen Landesverteidigung inklusive Sicherheitsdoktrin aus.
„Ersatz muss zumindest gleich gut sein“

Eine interministerielle Arbeitsgruppe über die Frage des Ersatzes des Zivildienstes bei Wegfall der Wehrpflicht wünschen sich die Trägerorganisationen. Sie haben klargemacht, dass ein Ersatz, wenn er nach der Volksbefragung im Jänner nötig würde, „zumindest gleich gut sein muss wie der Zivildienst“. Außerdem wäre in diesem Fall eine längere Übergangsfrist von zwei bis drei Jahren nötig, sagte der Generalsekretär des Roten Kreuzes, Werner Kerschbaum.

Bisher liege noch keine taugliche Alternative vor. Über die personelle Lage der Gesundheits-, Sozial- und Rettungsdienste müsse sowieso gesprochen werden, unabhängig vom Ausgang der Volksbefragung. Denn in fünf bis sechs Jahren stehe man vor dem Problem der geburtenschwachen Jahrgänge, betonte Reinhard Hundsmüller, Bundesgeschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes. Und da helfe auch eine Wehrpflicht nicht, „wenn dem Heer die Soldaten und uns die Zivildiener ausgehen“.
Wenn sich zwei streiten, entscheidet wer anderer

Diese Volksbefragung ist die erste österreichweite Volksbefragung überhaupt. An sich ist dieses Instrument der direkten Demokratie nicht bindend, die Regierung hat aber im Vorfeld versichert, das Ergebnis umsetzen zu wollen.

Einmalig an dieser Volksbefragung ist auch der Umstand, dass zwei Regierungsparteien, die sich in einer aufrechten Koalition befinden, das Volk gegeneinander abstimmen lassen. Die SPÖ will ein Berufsheer einführen, die ÖVP will die Wehrpflicht in modernisierter Form beibehalten. Die ÖVP, die sich jahrelang gegen eine Änderung des Status quo gewehrt hatte, hatte zuletzt eine Kehrtwende vollzogen.

Die Bundes-ÖVP war dabei von den parteieigenen Landeshauptleuten, allen voran Niederösterreichs Erwin Pröll, der im nächsten Jahr eine Landtagswahl zu schlagen hat, sichtlich überrumpelt worden und war mit Verzögerung schließlich auf den Kurs Volksbefragung eingeschwenkt.
Zwei Varianten möglich

Die von der Koalition akkordierte Fragestellung für die Volksbefragung zur Wehrpflicht - in der die beiden Modelle gegenübergestellt werden - ist gültig. Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) sieht zwei Varianten vor: eine Frage, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist, und eine Fragestellung, die aus zwei alternativen Lösungsvorschlägen besteht, so Robert Stein, Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, am Freitag.

Eine formale Prüfung der Frage durch das Innenministerium ist nicht vorgesehen. Erforderlich ist nun noch, dass der Nationalrat die Volksbefragung - nach Vorberatung im Hauptausschuss - beschließt und danach der Bundespräsident die Befragung anordnet.
Androsch plant Berufsheerinitiative

Nach dem Bildungsvolksbegehren hat sich der Industrielle und Ex-Vizekanzler Hannes Androsch (SPÖ) nun offenbar dem Bundesheer verschrieben. Mit dem Personenkomitee „Unser Heer“ macht sich Androsch für ein Berufsheer stark, berichtete die „Kleine Zeitung“ in ihrer Samstag-Ausgabe. Gegenüber dem Blatt unterstrich der ehemalige Vizekanzler den „überparteilichen Charakter“ der Initiative: „Das ist eine staatspolitische Frage, die man aus der Parteipolitik heraushalten sollte“.

Dem Komitee sollen laut „Kleine Zeitung“ neben Androsch auch der Politologe Anton Pelinka, der Militärexperte Gerhard Karner und der Sozialexperte Bernd Marin angehören. Stein des Anstoßes sei eine Unterredung mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am vergangenen Montag gewesen, so Androsch. Die internationale Entwicklung zeige, dass die allgemeine Wehrpflicht „im Aussterben“ sei: „Geostrategisch, sicherheitspolitisch, militärtechnisch, rational führt an einem Berufsheer kein Weg vorbei“, wird er zitiert.

Diese Volksbefragung ist die erste österreichweite Volksbefragung überhaupt. An sich ist dieses Instrument der direkten Demokratie nicht bindend, die Regierung hat aber im Vorfeld versichert, das Ergebnis umsetzen zu wollen.

Ähm; WELCHE Regierung versichert da ein Umsetzen des Ergebnisses? Nur mal so zum Auflockern:

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Mikl-Leitner_betont_Ich_halte_am_Zivildienst_fest-Keine_Alternative-Story-333637
Die ÖVP und ihre Innenministerin Johanna Mikl- Leitner halten in der Debatte um die Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht eisern am Zivildienst fest.

Sollte mich nicht alles täuschen besteht doch die JETZIGE Regierung aus SPÖ UND ÖVP, oder?!?!
Wie will die ÖVP an etwas festhalten, was als "Wehrersatzdienst" klar deklariert ist? Fällt die Wehrpflicht, fällt auch automatisch der Zivildienst! Da kann Fr. Mikl-Leitner Rumpelstilzchen spielen; es ändert nichts daran!

Ach ja; dass ich's nicht vergesse: Hat sich DIESE Regierung jemals an gegebene Versprechen gehalten? Ich möchte bei dieser Gelegenheit nur an das Versprechen unseres BK Faymann erinnern was EU-Verträge angeht: Bei gravierenden Änderungen wird das Volk befragt....; na ja, der ESM ist in seinen Augen wohl keine solche gravierende Änderung! Geht's dabei doch nur um unbeschränkte Zugriffe auf unser Staatsbudget.....

Welche Regierung hat sich je schon an Wahlversprechen gehalten?

Soweit ich denken kann, keine.

Und die Fragestellung kommt mir echt bekannt vor. Bei unseren Abstimmungen werden oft solche Texte vorgegeben. Ziel ist es eine Abstimmungsbotschaft so durchzubringen, dass dem Volk der Glaube gelassen wird es hätte richtig entschieden.

Und wo - bei aller gutgemeinten oder wenigergutgemeinten Volkbefragung (wo man ganz genau weiß, dass die Befragten keinen Schimmer haben zu künftig längst feststehenden militärischen Plänen) - bleibt eigentlich die Thematisierung "Österreichischer NATO-Beitritt"? Was ist da geplant?? Warum sprechen Experten und Medien nicht darüber?

Warum vergessen unsere "Experten" bei der Fragestellung auf das Thema "Noch mehr Auslandseinsätze über Berufsheer mit NATO-Beitritt möglich?

Die Formulierung besteht in zwei Fragen, die wie folgt lauten:

Frage 1: „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?“

Frage 2: „Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“

Bleiben wir doch lieber bei der "Beibehaltung des Alten", da kann uns nicht so viel passieren!

Zumindest solange bis auch die wichtigen grundlegenden Dinge angesprochen wurden und geklärt sind, von diesen schlitzohrigen Frageexperten!? Nämlich was würde die Zukunft eines Berufsheeres bringen im Bezug auf NATO? Warum vergisst man bei Berufsheer auf die Klarstellung, wie ein Berufsheer zur NATO stünde?

Abgestimmt wäre schnell. Aber, was dann folgt, nach Abstimmung und Befragung, an die Politik sich "bindet", steht völlig in der Luft.

Mir scheint, der Militaristenverein will von uns nur Grünes Licht haben, mehr nicht, also einen Freibrief, damit die nächsten Schritte für ihre geheimen Pläne "mit unserer Zustimmung" eingeleitet werden können. Solche militärischen Pläne für die Zukunft ja sicher längst besprochen wurden und feststehen. Auf geheimsten undurchsichtigsten Bilderbergertreffen könnten die ihre militärischen Geheimpläne, von denen wir die Öffentlichkeit NULL nichts wissen dürfen, quasi rituell manifestiert werden.

Finger weg von "Berufsheer" - Beruf von Menschentötern

Und lassen wir zum Thema doch auch gleich den politischmotivierten Ablenkungsversuch weg, wo das Militär sich wie ein Zeck und Scharotzer sich auf die Stufe der echt edlen (!) Sozialarbeiter stellen möchte: Weil WAS hat bitte die Ausbildung "Schießbefehl auf Menschen" wirklich mit Sozialdienst zu tun? Gar nichts: Militär tötet. Soll gefälligst auch beim Töten von vorprogrammierten "Feinden" bleiben ...

Für mich als Normalbürgerin kommt zur Frage 1 Folgendes heraus als Antwort am Stimmzettel:

"Ich wäre vielleicht für die Einführung eines Berufsheeres gewesen, wäre ich als Normalbürgerin informiert worden, wofür man so ein Berufsheer künftig "militärsich missbrauchen" könnte, etwa durch Gesetzgeberschaft Brüssel, Verfassungsänderungen, etc.

Da im Zusammenhang "Volksbefragung" die Hauptfrage in keinster Weise thematisiert und schon gar nicht geklärt wurde, ob künftig ein von-Österreichern-befürwortetes-Berufsheer möglicherweise den Startschuss zu einem NATO-Österreich-Beitritt einleiten könnte (Freibrief für die Militärs), bleibe ich vorerst dabei: Klares Nein zu einem "Berufsheer".

erbeeramazone schrieb:
Mir scheint, der Militaristenverein will von uns nur Grünes Licht haben, mehr nicht, also einen Freibrief, damit die nächsten Schritte für ihre geheimen Pläne "mit unserer Zustimmung" eingeleitet werden können. Solche militärischen Pläne für die Zukunft ja sicher längst besprochen wurden und feststehen. Auf geheimsten undurchsichtigsten Bilderbergertreffen könnten die ihre militärischen Geheimpläne, von denen wir die Öffentlichkeit NULL nichts wissen dürfen, quasi rituell manifestiert werden.

Aufgrund der Fragestellung kommt genau das was du geschrieben hast durch die Hintertüre. Es ist doch ganz simpel in dem man eben eine solche Volksbefragung durchführt.

Was in echt besprochen wurde, wird dem mündigen Bürger erst gar nicht gesagt. Sie hoffen, dass bei einer Annahme der Frage betreffend Berufsheer, ein Beitritt in die Nato ganz sicher möglich ist. Und das wiederum würde ja die Neutralität Österreichs aushebeln.

Ich kann mir ganz gut vorstellen, dass genau das eintreffen sollte. Sagen die Bürger ja zum Berufsheer, sagen sie auch ja zu einem Nato Beitritt. Die Regierung wird zwar sicherlich sagen, dass dies nie vorgesehen ist und wäre.

Mir scheint, die Bilderbergertreffen wollen genau das erreichen. Die Neutralität abschaffen.

Die Formulierung besteht in zwei Fragen, die wie folgt lauten:
Frage 1: „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?“
Frage 2: „Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“

Anstatt Wehrpflicht ein verpflichtendes Sozialjahr - dann muß es auch für junge Frauen gelten (Das freie Wort)

Wo ist da eine Diskriminierung?

fidelio777 schrieb:Wo ist da eine Diskriminierung?

die Wehrpflicht ist eine Männerpflicht! .......... der Sozialdienst für beide Geschlechter

Ich werde für die Beibehaltung der Wehr- bzw. Zivildienstplicht stimmen. Ein Berufsheer hat für mich den Nachgeschmack eines Söldnerheeres. Das entspricht nach meinem Verständnis nicht dem Gedanken der Republik, wie wir ihn hier in Österreich verstehen. Jeder Bürger und auch jede Bürgerin sollte einen Beitrag leisten.

In Zeiten wie diesen ist nicht gesichert, ob ein Berufsheer nicht gegen die eigenen Landsleute vorgehen würde, wenn die Nomenklatura dies wünscht. Ein Milizheer hätte da Hemmungen, da alle Bereiche der Gesellschaft darin vertreten sind, das Volk sozusagen. Zivildienst ist im Grunde ja auch Landesverteidigung, auf eine andere Art. Wenn das Bundesheer nun als schierer "Arbeitgeber" agiert, hätte ich ein mulmiges Gefühl.

Das Berufsheer wäre allerdings im Idealfall eine Profitruppe, gut ausgebildet, gut ausgestattet, aber erstens teurer als ein Milizheer, und zweitens aus dem Blickwinkel des "Söldner"heeres mit niedriger Hemmschwelle, gegen die Bevölkerung vorzugehen, versehen. In Zeiten wie diesen kann, was jetzt in Griechenland, Spanien, Portugal geschieht, auch hier in Österreich geschehen. Massenproteste, usf.

Ist nur meine Sicht des Themas.

Schurliwurli schrieb: "Söldner"heeres mit niedriger Hemmschwelle, gegen die Bevölkerung vorzugehen

zum teil hast du recht, aber die heutigen waffen verlangen ein profiheer
event. daneben eine freiwillige milizeinheit zur unterstützung und inländ. aufgaben.

bushi schrieb:zum teil hast du recht, aber die heutigen waffen verlangen ein profiheer event. daneben eine freiwillige milizeinheit zur unterstützung und inländ. aufgaben.

Die heutigen Waffen erfordern Knopfdrücken.

Außerdem stellt sich die Frage nicht.
Auch wenn die LINKEN verzweifelt die Realität verweigern, wie Nazis:

a.) Wir haben dafür kein Geld. Ein Profi-Heer kostet exorbitant mehr Geld, da Profis nicht für einen Wehrmann-Hungerlohn durch den Dreck hüpfen.

b.) Wir brauchen nicht einen winzigen Haufen Killer mit super-Gehalt, sondern einen gewaltige MASSE von "Sklaven", die bei Naturkatastrophen ausrücken und schnell helfen.
Hast bei der letzten Überflutung konzentriert zuhaus die Realität verweigert, wie der ärgste Nazi, oder wie kam es, dass bis heute nicht weißt, dass Österreich ein gewaltige MASSE von Slaven-Wehrmännern braucht, um effektiv zu helfen..??
Ging WIRKLICH durch alle Medien!

Schäm dich, dass das noch immer nicht weißt!!

c.) Profi-Killer mit Waffen braucht Österreich nicht, da es neutral is.
Und die paar, die wir uns leisten KÖNNEN verteidigen nix und können auch im Ausland die paar Hanseln hoch nix machen, da ja zuhaus auch noch jemand Dienst schieben muß.


Und was is das überhaupt für ein dummes Argument, man brauche Profis für Waffen..???
Seit ca. 70 Jahren braucht Östereich keine Waffen mehr!!


Komm mal auch geistig ins Jahr 2012 - dann red weiter!



Politik Joker

Wieso sagt irgendwer, wir hätten kein Profi-Heer?
Haben wird doch!
All die Unteroffiziere und Offiziere verstehen ihr Handwerk und sie werden ergänzt durch Wehrpflichtige und Miliz.

Was unser Heer braucht, sind bessere Ausstattungen und Unterkünfte,
mehr Budget und öffentliche Anerkennung - und einen Verteidigungsminister, der nicht so eine Lusche ist wie dieses kranke Subjekt, das heute diese Position besetzt.

politikjoker schrieb:

ELENDER, EWIGGESTRIGER!!!

Komm mal auch geistig ins Jahr 2012 - dann red weiter!

wer seinen Bauernstand und Verteidigung vernachläßt, ist von ausländischen Mächten abhängig.

bushi schrieb:wer seinen Bauernstand und Verteidigung vernachläßt, ist von ausländischen Mächten abhängig.

Bist du geistesgestört..?
Was soll dieser schwachsinnige Meldung..???

Der Bauernstand is n VÖLLIG anderes Thema und die Verteidigung wird erst dann vernachlässigt, führen wir ein Mini-Berufsheer ein, da mehr nicht leistbar ist.


Denn DIE paar Hansalan können unmöglich unser großes Land verteidigen - super Waffen (Österreich hat eine der besten) hin oder her!

Soger BunterKanzler is klüger als du!


*Bushi darf sich in den Boden rein schämen wegen seinem Unwissen*
Politik Joker

BunterKanzler schrieb:Wieso sagt irgendwer, wir hätten kein Profi-Heer?
Haben wird doch!
All die Unteroffiziere und Offiziere verstehen ihr Handwerk und sie werden ergänzt durch Wehrpflichtige und Miliz.

Was unser Heer braucht, sind bessere Ausstattungen und Unterkünfte,
mehr Budget und öffentliche Anerkennung - und einen Verteidigungsminister, der nicht so eine Lusche ist wie dieses kranke Subjekt, das heute diese Position besetzt.

Unser Verteidigungsminister ist mehr als rücktrittsreif. Ja, Du hast recht, bessere Austattung, Unterkünfte und mehr Anerkennung in der Öffentlichkeit. Vor allem hat man ohnehin die Wahl ob man zum Bundesheer geht oder Zivildienst macht. Ich finde das System wie wir es derzeit praktizieren für unser Land am gangbarsten. Wiewohl ich die Wehrpflicht/Zivildienstpflicht auch für Frauen ausweiten würde.

Die Wehrpflicht wurde von Polit-Feldherren wie Napoleon oder Hitler eingeführt, um billiges Menschenmaterial zu bekommen. Letztlich aber ist dieses Kanonenfutter für diese immer größeren Massen-Armeen die teuerste Form des nationalen Verlustes gewesen. Berufs-Heere wurden von den Herrschern "sparsam" eingesetzt, weil die Söldner Geld kosteten. Erst mit der Wehrpflicht hat das große Abschlachten begonnen. (Krone,S.6)

bushi schrieb:Die Wehrpflicht wurde von Polit-Feldherren wie Napoleon oder Hitler eingeführt, um billiges Menschenmaterial zu bekommen. Letztlich aber ist dieses Kanonenfutter für diese immer größeren Massen-Armeen die teuerste Form des nationalen Verlustes gewesen. Berufs-Heere wurden von den Herrschern "sparsam" eingesetzt, weil die Söldner Geld kosteten. Erst mit der Wehrpflicht hat das große Abschlachten begonnen. (Krone,S.6)

Den Stalin und PolPot hast noch vergessen, bushi.
Du siehst das zu negativ. Ein Friedensheer wird gerade so groß gehalten, daß die militärische Infrastruktur instand gehalten wird und die laufenden Wehrdienstjahrgänge ihre Ausbildung durchlaufen.
In einem Kriegs- oder Krisenfall wird das Heer durch Einberufungen personell aufgestockt. Da geht es nicht um "Kanonenfutter" sondern darum, daß all die Fahrzeuge für die Logistik gefahren werden und die Profis von Alltagskram entlastet sind und sich ganz auf ihre Funktion konzentrieren können.

Als militärischen Konflikt muss man nicht gerade die russische Dampfwalze oder eine Alieninvasion annehmen. Historische Beispiele seit 1945: Ungarnkrise, CSSR-Krise, Yugo-Bürgerkrieg. Das waren alles Sachen, die von unserem Heer auch im schlimmeren Fall bewältigbar gewesen wären.
Aber ganz ohne Heer stehen wir nackert da, wenn wir uns erst wie unter Andreas Hofer und Josef Struber selber organisieren müssen gegen einen militärisch organisierten Gegner. Sowas wäre verantwortungslos! Alle Träumer, die gegen ein Heer sind, können sich gerne selber versklaven lassen, aber sie haben das nicht für andere zu entscheiden, die normal denken.

bushi schrieb:

fidelio777 schrieb:Wo ist da eine Diskriminierung?

die Wehrpflicht ist eine Männerpflicht! .......... der Sozialdienst für beide Geschlechter

So viel ich weiss stimmt das nicht ganz.

Denn, wenn sich eine Frau für die Wehrpflicht entscheidet so kann sie meines Wissens nach aufgenommen werden, wenn sie denn die Voraussetzungen erfüllt. Der Sozialdienst ist meines Wissens nicht dem Zivildienst gleichzustellen. Sozialdienst kann freiwillig gemacht werden. Der Zivildienst nicht. Der ist vorgesehen für diejenigen die nicht Wehrdiensttauglich sind, aus gesundheitlichen oder religiösen Gründen.

Der Wortlaut für die Volksbefragung zur Wehrpflicht ist fix.
„Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“

"Möglichkeit von drei Varianten."
Berufsheer für Auslandeinsätze!
Miliztruppen (Nationalgarde) für Inlandeinsätze (Katastrophenschutz)
und wer beides nicht will, muß zum Zivildienst.

Wäre ein guter Vorschlag. Vermutlich hätten die Zivildienste volle Häuser, weil sich nur noch sehr wenige melden beim Heer.