Ein Jahr Rot-Schwarz

Das erste Jahr Arbeit der Großen Koalition hat von den Österreichern schlechte Noten bekommen. Das geht aus den am Sonntag veröffentlichten Ergebnissen einer Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstitutes "market" hervor. Gebrochene Wahlversprechen werden demnach von den Befragten vorwiegend bei der SPÖ und ihrem Kanzler Alfred Gusenbauer geortet.

Mit der Arbeit der derzeitigen Regierung in ihrem ersten Jahr waren nur zwei Prozent "sehr zufrieden". 28 Prozent urteilten mit "eher zufrieden". 49 Prozent gaben die Note "weniger zufrieden", 20 Prozent "überhaupt nicht zufrieden".

Auch nach der Leistungsbeurteilung für die einzelnen Parteien wurde gefragt: Die ÖVP hat nach Ansicht von 41 Prozent sehr gut oder zumindest gut gearbeitet. Nach Ansicht von 34 Prozent gilt das für die SPÖ, 33 Prozent stellten dieses Zeugnis den Grünen aus. Die FPÖ bekam von 19 Prozent gute Zensuren, das BZÖ von 11 Prozent.

Dass die Wahlversprechen eingehalten wurden, glauben von der SPÖ zehn Prozent der Befragten, 79 Prozent beurteilten sie hierin kritisch. Auch von den SPÖ-Anhängern sind nur 30 Prozent überzeugt, dass die Wahlversprechen von "ihrer" Partei eingehalten wurden. Der Koalitionspartner ÖVP kommt bei dieser Frage deutlich besser weg: 39 Prozent aller Befragten, beziehungsweise 72 Prozent der ÖVP-Anhänger sehen die ÖVP-Wahlversprechen eingehalten.

Anlässlich des einjährigen Regierungsjubiläums hagelte es selbstverständlich auch Kritik der Oppositionsparteien. Die Grünen zeigten sich enttäuscht von der SPÖ, die stellvertretende Bundessprecherin Glawischnig fasste die Regierungsarbeit mit "Streiten, Stolpern und Scheitern" zusammen. Für FPÖ-Chef Strache ist die Große Koalition eine "Katastrophe für Österreich", BZÖ-Obmann Westenthaler kritisierte die Konflikte zwischen SPÖ und ÖVP mit den Worten "Streit, Zank und Hader". Wie die Grünen ortete er soziale Kälte.

APA

man könnte auch schreiben ein jahr in der sandkiste, oder rot schwarzer versorgungsreigen.......

tuts ma doch net am gusi so losgehen, wo er doch ein wolligwarmes sandkisterl daheim hat

recht gut kommen die parteien nicht weg, aber das wußten wir ohnehin schon!!!!


Schlechte Noten für Große Koalition
HauptartikelHintergrundInfografikExperten: Keine großen Würfe der Koalition Zum Hauptartikel
Die Politikwissenschaftler sind sich einig: Die rot-schwarze Koalition hat große Schritte vermieden.
Seit der Angelobung hat die Regierung noch kein großes Projekt angestrengt, so Experten. DruckenSendenLeserbrief
Auch die österreichischen Politikwissenschafter ziehen nach einem Jahr Großer Koalition eine kritische Zwischenbilanz: Die großen Würfe seien bisher ausgeblieben, gemeinsame Reformprojekte nicht in Sicht. Kritik gibt es auch an der "Lähmung des Parlaments" (Stichwort: Asylgericht und Sicherheitspolizeigesetz). Als größte Herausforderungen sehen die Experten die Migrationspolitik sowie die Gesundheits- und Staatsreform.

Peter Filzmaier von der Donau-Universität Krems sieht eine "Bilanz mit Schönheitsfehlern": Die Darstellung der SPÖ ("Österreich ist sozialer geworden") werde vom Pflegestreit überlagert, jene der ÖVP ("Österreich ist sicherer geworden") von der Debatte um Grundrechtsverletzungen in der Ausländerpolitik. Große Würfe kann Filzmaier nicht erkennen: "Bei den großen Themen wurde der Kompromiss zum kleinsten gemeinsamen Nenner. Es fehlt die eine große Herausforderung und damit auch das vielzitierte große Projekt, das Große Koalitionen haben sollten."

"Die großen Würfe wurden gemieden, die kleinen wurden durchgebracht", urteilt auch Anton Pelinka von der Central European University in Budapest. "Wenn man sich nicht allzu viel erwartet hat, ist die Bilanz durchschnittlich, also befriedigend." Enttäuscht ist Pelinka, dass sich die Koalition nicht an eine "geordnete Migrationspolitik" und eine tiefgreifende Staatsreform heranwagt: "Die große Föderalismusreform findet ebenso wenig statt, wie die große Verfassungsreform generell. Da passiert nichts."

Erfolg nicht gegönnt
Auch für Hubert Sickinger von der Universität Wien ist die Bilanz der Koalition "durchwachsen". "Die großen Würfe sind daran gescheitert, dass keine Seite der anderen Erfolge gönnen würde", kritisiert er. Außerdem stört ihn die Vorgehensweise bei Asylgericht und "Demokratiepaket", wo ohne breite Debatte tiefgreifende Änderungen beschlossen wurden. "Aus Sicht des Parlaments als Institution ist die Bilanz eindeutig negativ", befindet Sickinger. Die Verlängerung der Legislaturperiode sieht er daher als "gefährliche Drohung".

Auch sein Kollege Emmerich Talos kritisiert die von Schwarz-Blau fortgesetzte "Lähmung des Parlaments" – etwa beim überfallartig beschlossenen Asylgericht und beim Sicherheitspolizeigesetz. "Das ist die Arroganz der Großparteien und die Arroganz der Sozialdemokratie, die auf einmal das, was sie vorher kritisiert hat, selbst macht." Inhaltlich sei zwar bei vielen Themen der "kleinste gemeinsame Nenner" umgesetzt worden, aber "Lösung ist das keine", kritisiert Talos. Wünschen würde er sich eine Reform der Gesundheitsfinanzierung inklusive Wertschöpfungsabgabe.

Artikel vom 30.12.2007 09:54 | APA | thu

bei dieser regierung werde ich rot und sehe schwarz

1 Jahr rot / schwarze Regierung..............

ein Trauertag für das Österreichische Volk..........

ich bitte euch alle eine Trauerminute abzuhalten................

strizzi schrieb:tuts ma doch net am gusi so losgehen, wo er doch ein wolligwarmes sandkisterl daheim hat

er hatte doch schon als kind, seinen spielgefährten, sand in die augen gestreut.

ein jahr, das gezeigt hat, wir brauchen eigentlich gar keine bundesregierung ! ;)
es läuft doch auch ohne diese ...