Die SPÖ und die eiskalte Angst vor dem Volk.

SPÖ lehnt Demokratiepaket der ÖVP ab.

Die SPÖ steht den von der ÖVP gelegten Schwerpunkten für ein Demokratiepaket skeptisch bis ablehnend gegenüber - erzwungene Volksabstimmungen nach besonders erfolgreichen Volksbegehren etwa, davon hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter gar nichts. Auch, dass die neuen Elemente für mehr Mitbestimmung noch heuer umgesetzt werden, wie ÖVP-Verhandlerin Mikl-Leitner meint, hält Kräuter für unrealistisch.

Kräuter: Ja, aber...
Grundsätzlich stehe die SPÖ Gesprächen über mehr direkte Demokratie positiv gegenüber, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter zuerst ganz allgemein.
Wenn es dann aber konkret wird und um die zwei inhaltlichen Schwerpunkte des Koalitionspartners geht, kommt er aus dem "Aber sagen" gar nicht mehr heraus.

Und erzwungene Volksabstimmungen, wenn zuvor 10 Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterstützt haben, diesen zweiten ÖVP-Schwerpunkt lehnt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer komplett ab. Vor allem müsste man Themen wie etwa die Fristenlösung ausschließen. Außerdem sollten gewählte Abgeordnete das letzte Wort haben.
http://oe1.orf.at/artikel/305579

Dass die Sozialisten die Demokratie fürchten wie die jungfräuliche Nonne den steifen Schwanz ist ja eh nix neues. Zu sehr ist man halt der bolschewistischen Romantik verfallen.

Chlodwig schrieb:Die SPÖ steht den von der ÖVP gelegten Schwerpunkten für ein Demokratiepaket skeptisch bis ablehnend gegenüber...

...was aber ziemlich egal is, da ohnehin erst bei 700.000 Leuten was draus werden könnte. Mags ein, dass das 10% sind, jedoch erreichbar is das nicht wirklich.

Ergo isses warum die NSpö was nicht mag, oder doch.
Eine faschisten-Krähe hackt der anderen kein Auge aus und daher is das ganze Theater nix als BLENDUNG und das Volk wird samt den Medien mit wertloser Schaumschlägerei und sinnlosem Geplapper medial zugemüllt.

Der BürgerIn wird beschäftigt und verwirrt, SpÖvpG hat ihre Ruhe...und es bleibt "garantiert", daß nix weiter gehen kann.

@Bolschewiken Spö:
Die Övp is kein bißchen weniger LINKS:
https://www.youtube.com/watch?v=c9jRxJ8MqwU
=> Uralte Klassenkämpfer Kommunisten (!) Hetze (!) aus dem Övp Lager...



Politik Joker

politikjoker schrieb:Eine faschisten-Krähe hackt der anderen kein Auge aus .....
Politik Joker

.....LINKSfaschisten und Strache ist die Zukunft

Es wäre begrüssenswert, wenn es zur Direkten Demokratie käme.

Dass es der SPÖ ein Dorn im Auge ist kann ich ganz gut nach vollziehen.

Es könnte ja dann für alles und jedes ein Volksbegeheren geben. Und da könnte die SPÖ dann auch ziemlich alt aussehen.

Deshalb sind die auch nicht dafür.