DEMOKRATIE GARANTIERT FREIHEIT

Eine wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa der souveränen Völker - um ein Leben der Menschen in Freiheit und Frieden zu garantieren - ist notwendig und begrüßenswert. Leider ist diese „Republik der Republiken“, oder ein „europäisches Europa“ so wie es der Staatsrechtslehrer und Ordinarius für öffentliches Recht Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ausdrückte, abgeleitet von Immanuell Kants „Föderalism freier Staaten“, nie verwirklicht worden. Das „Friedensprojekt Europa“, so wie man sagt, ist auf dem besten Wege zur Diktatur und zum „Unfriedensprojekt“ geworden. Dieses Gebilde, das man jetzt Europäische Union nennt, ist weit davon entfernt eine Vereinigung freier Staaten, ein freiheitlicher Staatenbund zu sein. Die von den Völkern der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union übertragenen Hoheitsrechte sind viel zu weit gegangen, um von Demokratie zu sprechen.

Um diese Probleme lösen zu können. allen voran die Entwicklung zum Parteienstaat, die in allen Ländern der EU der Demokratie schadet, muss man den Begriff Demokratie richtig einordnen. Nur wirkliche Demokratie garantiert die Freiheit.

Allgemein übersetzen wir Demokratie mit Volksherrschaft. Aber gibt es eine Herrschaft in einem freiheitlichen Staat? Werfen wir einen Blick auf die griechischen Wortstämme, so wird „Demos“ mit Volk und „kratie “ ( http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_griechischer_Wortstämme_in_deutschen_Fremdwörtern ) auch mit Macht und Stärke übersetzt. In einer modernen demokratischen Republik geht es nicht um Herrschaft, sondern eben um den Mehrheitswillen.

In Österreich haben wir eine repräsentativen Demokratie, in der die Gesetzgebung durch das Parlament vollzogen wird. Das ist kein Widerspruch zum Volkswillen, solange es sich hierbei um Volksvertreter handelt, die bemüht sind, den Mehrheitswillen des gesamten Volkes umzusetzen. Es ist für die gewählten Politiker sehr schwierig den Willen aller Menschen zu berücksichtigen. Trotzdem müssen sie sich ständig darum bemühen, das Richtige für die allgemeine Freiheit und für das Gemeinwohl auf der Grundlage der Wahrheit zu erkennen und die richtigen Gesetze zu beschließen, im Rahmen der Verfassung. Die Bürger und Bürgerinnen sollten diesen Rechtsgesetzen mehrheitlich zustimmen können. Sie garantieren den allgemeinen Vorteil und die Freiheit und nicht die Herrschaft. Entwickelt sich in einem Staat allerdings eine Parteienherrschaft, die ausschließlich den Regierungsvorschlägen folgen oder der Parteilinie gehorchen müssen, dann sind die Abgeordneten des Volkes nicht mehr frei und ihrem Gewissen verpflichtet.

Demokratie ist also die politische Form der Freiheit. Rechtsgesetze sind notwendig, schränken nicht die Freiheit ein, sondern garantieren sie vielmehr. Jeder Mensch hat ein Recht darauf, denn sie schützen vor der Willkür des Anderen.

Einen wichtigen Schritt demokratie-politisch weiter gedacht: Durch die Möglichkeit direkt demokratischer Entscheidungen wird die repräsentative Demokratie positiv beeinflusst. Wenn das Volk Entscheidungen jederzeit an sich ziehen und selbst treffen kann, werden auch parlamentarische Entscheidungen inhaltlich sehr viel stärker an den Mehrheitswillen der Wähler zurückgebunden. Das Schweizer Modell (Neutralität und Direkte Demokratie) ist richtungsweisend.


Souveränität in der EU nicht möglich
Österreich ist seit 1995 Mitglied der Europäischen Union, deren demokratischen Defizite gegen die Freiheit in der Republik gerichtet sind.

Es gibt viele Argumente, warum die EU demokratische Defizite aufweist. Beispielsweise die nicht Gewalten geteilte EU-Gesetzgebung. Das sogenannte EU Parlament vertritt kein Volk, weil es kein verfasstes EU Volk gibt. Auch die EU-Parlamentsabgeordneten werden nicht gleichheitlich (d.h. im Verhältnis zur Einwohnerzahl der EU-Mitgliedsstaaten) gewählt. Dieses „Scheinparlament“ kann kein Gesetz alleine beschließen, es stützt und stärkt lediglich die EU Gesetzgebung. Die Kommission hat das alleinige Recht, Gesetze vorzuschlagen, der Ministerrat mit dem EU-Parlament beschließt die Gesetze.

Oder die neue Zuständigkeitsordnung der EU: In den wichtigsten politischen Bereichen, die ausschließliche Zuständigkeiten der EU sind, wie Militär, Währung, Handelspolitik (Binnenmarkt) und in den wesentlichen Bereichen der Wirtschaft, haben die nationalen Parlamente und auch das EU-Parlament nichts zu sagen. Es gibt dann auch noch die sogenannten geteilten Zuständigkeiten, die aber auch jederzeit die EU gänzlich übernehmen kann.

Entgegen der Behauptung, dass das österreichische Volk mit dem Beitritt zur EU (Volksabstimmung 1994) dieser Entwicklung zugestimmt hätte, muss hier klagend an die Versprechen der damaligen Politiker erinnert werden, die uns schlichtweg nicht wahrheitsgemäß informiert haben.
Wer wusste über die damals schon beschlossene Abschaffung des österreichischen Schilling Bescheid? Oder über die neoliberale Wirtschaftsverfassung, die Österreich möglicherweise in den Bankrott treibt und den Sozialstaat gefährdet? Oder über die neutralitätswidrige Entwicklung der NATO-geführten Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik?. Nach dem Vertrag von Lissabon verpflichtet sich Österreich an "Missionen" in Drittstaaten - auch gegen den "Terror" - teilzunehmen. Dies können auch Angriffskriege sein.


Auch die nun mit dem EU-Vertrag von Lissabon in Kraft getretene Charta der Grundrechte der EU hebelt das österreichische Bundesverfassungsgesetz aus. Letztinstanzlich entscheidet der europäische Gerichtshof über Streitfälle und nicht der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH).
Die EU hat sich aufgrund ihrer weiten Ermächtigungen und Befugnissen zu einem nicht demokratisch legitimierten Bundesstaat entwickelt und ist daher ein Unrechtsstaat. Manche bezeichnen die EU als „sanfte Despotie“- mit Recht!

… und in Österreich?
Nicht weniger unproblematisch ist die politische Entwicklung in Österreich. Wir Bürger und Bürgerinnen müssen uns dringend die Frage stellen, wann sich unsere Volksvertreter von dem demokratischen Prinzip verabschiedet haben und so zu Handlangern der unmenschlichen, neoliberalen Globalisierung wurden. Die irrsinnige Treibjagd nach Geld und Konsum, die jegliches mitmenschliche Gefühl abmontiert, uns Bürger und Bürgerinnen den Blick für Gerechtigkeit und Vernunft verlieren lässt, muss beendet werden. Keine Parlamentspartei stellt sich ehrlich und offen der Problematik dieser untragbaren Entwicklung in Österreich. Um die Voraussetzung für echte Demokratie zu schaffen, muss der längst fällige Schritt getan werden: Austritt aus der EU, um die Freiheit wieder zu erlangen!

Die repräsentative Demokratie Österreichs, die zur Parteienoligarchie verkommen ist, steht dem Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte entgegen:

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen“.

Dringend ist eine Besinnung auf den freiheitlichen Gedanken:
„ Der irrigen These, die Parteien seien für die Demokratie notwendig, ist die These entgegenzusetzen: Parteiliche Parteien verhindern die freiheitliche Demokratie, die Republik; denn diese bedarf des echten Parlaments, das durch öffentlich Diskussion des Wahren und richtigen für das gute Leben aller in allgemeiner Freiheit definiert ist. Ein solcher Parlamentarismus wird aber durch die parteilichen Parteien erstickt. Richtig ist die These: Parteiliche Parteien machen die Republik unmöglich.
(Schachtschneider, Res publica res populi)

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Schaut mal: https://www.youtube.com/my_videos?feature=mhw5

:-)

webinformationat schrieb:Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Und da bist du dir absolut sicher??? Wirklich???
Nicht nur Bushi kriegt da einen Lachkrampf......

Das ist der Art. 1 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 Los Angeles. Ihr solltet froh sein, dass es solche Prinzipien des Menschenrechts gibt. Es wird sowieso mit Füßen getreten.

Im Klartext soll das heißen: Jeder Mensch ist vernunftbegabt und willensfähig und kann sich daher die Gesetze selbst geben. Und nicht etwa irgend jemand, etwa wie die EU-Gesetzgebung. Die Gesetze müssen alle mittragen können, denn dann sind sie auch richtig. Es ist natürlich schwer, aber man muss ständig darum bemüht sein, dies zu versuchen ,wenn man ein Organ des Volkes sein will. Die EU repräsentiert das Gegenteil :-(

webinformationat schrieb:
Im Klartext soll das heißen: Jeder Mensch ist vernunftbegabt und willensfähig und kann sich daher die Gesetze selbst geben.

"Es herrschen Chaos und Gewalt". Wie berichtet, kamen bei den Protesten der thailändischen "Rothemden" bereits Dutzende Demonstranten und Polizisten ums Leben. (Krone, S.9)


.......in so einem Fall braucht jedes Land ein Heer, die Amis haben dafür die Nationalgarde. ansonsten brennt wieder der Justizpalast

USA finden in Afghanistan riesige Rohstoffvorkommen.
USA-Wirtschft wörtlich: "atemberaubende Möglichkeiten" in Aussicht gestellt: Washington gab die Entdeckung von Bodenschätzen, seltenen Mineralien, im Werte von Billionen Dollar bekannt. (Krone, S.4)