Hitlergruß ist nicht verboten

Wer öffentlich gegenüber Dritten die Hand zum Hitlergruß erhebt, macht sich nicht in jedem Fall strafbar.

Das Bundesgericht weist darauf hin, dass der Tatbestand der Rassendiskriminierung nicht schon durch das bloße öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus erfüllt wird. Vielmehr müsse der Täter die rassendiskriminierende Ideologie öffentlich “verbreiten”, also dafür werben mit dem Ziel, andere Menschen für die geäußerten Gedanken zu gewinnen oder sie in ihrer Überzeugung zu festigen. Daraus folgt: Wer öffentlich unter Gesinnungsgenossen die Hand zum Hitlergruß erhebt, ist vor dem Gesetz kein Rassist, weil er keine Werbung macht.

Wird der Gruß an unbeteiligte Dritte gerichtet, muss ebenfalls noch keine Rassendiskriminierung vorliegen, weil der Grüßende möglicherweise nur seine eigene ideologische Haltung darlegen und keine Propaganda betreiben will. Das Bundesgericht ist hier zurückhaltender als die Lehre, die dazu neigt, jeden an unbeteiligte Dritte gerichteten Hitlergruß als strafbares Verhalten anzusehen.




Dass Gebärden wie der Hitlergruss, Zeichen wie das Hakenkreuz und andere rechtsextreme Symbole in der Schweiz nicht a priori verboten sind, sorgt auf der politischen Ebene immer wieder für Diskussionen. So hat das Parlament vor einiger Zeit gefordert, der Gebrauch solcher Zeichen sei durch eine neue Strafnorm zu verbieten. Dabei zeigte sich aber schnell, dass es kaum gelingt, die Embleme und Symbole hinreichend präzis zu definieren. Wie sollte die Justiz beispielsweise mit dem Zeichen “88″, das für “Heil Hitler” steht, oder ähnlichen Symbolen umgehen? Das Vorhaben wurde schliesslich abgeblasen – nicht zuletzt aus Sorge darüber, dass es zu lächerlichen gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen würde.

Was soll man denn auch sonst machen?
Sieht man sich die alten Fotos des “Canadian Woman’s Ice-Hockey Team von 1916″ an, kann man wohl schwer sagen, dass selbst diese Manschaft im Nachhinein verurteilt und verboten gehört…



Obwohl, in der Bananenrepublik Deutschland wäre dies mit Sicherheit möglich….



quelle: http://indexexpurgatorius.wordpress.com

Das ist wahr, aber dennoch ein Wahnsinn... man sagt immer, dass die neuen Generationen aus der Vergangenheit lernen sollen um nicht mehr gewisse Dinge geschehen zu lassen... aber die Gesetze sind da leider nicht immer ein große Hilfe...

Neo schrieb:... dass der Tatbestand der Rassendiskriminierung nicht schon durch das bloße öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus erfüllt wird...

Geht es dabei nicht eher um den Tatbestand der Wiederbetätigung als der Rassendiskriminierung?

MartyB schrieb:.. aber die Gesetze sind da leider nicht immer ein große Hilfe...

aber teilweise vielleicht doch eine Art Prävention um es gewissen Einstellungen nicht zu einfach zu machen..

MartyB schrieb:Das ist wahr, aber dennoch ein Wahnsinn... man sagt immer, dass die neuen Generationen aus der Vergangenheit lernen sollen um nicht mehr gewisse Dinge geschehen zu lassen... aber die Gesetze sind da leider nicht immer ein große Hilfe...

"Aus der Vergangenheit lernen" ist immer schwer, besonders dann wenn mans nicht selbst erlebt hat.

Ich kann jedenfalls sagen, was ich für meine Zukunft aus der jetzigen Zeit mitnehmen werde:
Eine Gesinnungsdiktatur will ich nicht, und die Linken sind genau so beschissen wie die Rechten, momentan sogar ärger, da sie an der Macht sind und definitiv die Grenzen von dem Überschreiten was sich "gemäßigte Politik" nennt. Radikale Elemente gibt es nämlich in der SP und bei den Grünen zur Genüge.

Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen "Ich bin der Faschismus". Nein, er wird sagen "ich bin der Antifaschismus".

Das sind die Worte von Secondino Tranquilli (geb. 1900) , der unter dem Pseudonym Ignazio Silone als Kämpfer gegen den Faschismus in Italien bekannt wurde. Er war Mitglied der Kommunistischen Partei Italiens aber im Exil wandelte sich seine politische Haltung. Durch seine Position als Vertreter der italienischen Kommunisten bei der Komintern konnte er den Aufstieg Stalins und die damit verbundene Ausgrenzung innerparteilicher Gegner Stalins aus nächster Nähe miterleben. So war er zwischen 1927 und 1929 bei den Sitzungen anwesend, auf denen die Positionen Leo Trotzkis, Nikolai Bucharins und anderer vermeintlicher Stalingegner verurteilt wurden. Silone schloss sich diesen Verurteilungen nicht an. Aus Enttäuschung über die mangelnde Toleranz und Offenheit brach er mit der kommunistischen Bewegung und dem Kommunismus, was dann im Sommer 1931 auch zu seinem Parteiaustritt führte.
(Teilw. aus dem Wiki kopiert)

Der Mann hatte einfach recht. Er hat erkannt, dass es keinen Unterschied zwischen Links außen und Rechts außen gibt.

Gestern war in der Presse ein Artikel, der einzig und allein den Zweck verfolgte über die getöteten Amerikaner, Kanadier und Briten bei der Landung in der Normandie zu bedauern. Da wurden Dinge als Fakten präsentiert, wo es keine Zahlen sondern nur Schätzungen gibt, da werden die Amis als arme Opfer dargestellt, dabei wären ihre Verluste um ein Vielfaches größer gewesen, wenn man sich getraut hätte Hitler in der Nacht aufzuwecken (der dann früher Nachschubtruppen geschickt hätte) und wenn das Ablenkungsmanöver der Luftwaffe Alliierten nicht so gut funktioniert hätte.
Die Amerikaner sind außerdem erst in den Krieg eingetreten, als er schon beinahe vorbei war. Im Grunde haben Briten und Russen 80% der Arbeit gemacht und die Amis wollten nur ein Stück vom Kuchen (und Reparationszahlungen) haben. Noch heute haben die Amis Militärstützpunkte in Deutschland...man könnte meinen damals steckte ein Kalkül dahinter den Einfluss in Europa zu festigen und erst später einzutreten um die Russen zu schwächen.
Der Verluste auf russischer Seite werden überdies nie erwähnt. Erstens, weil grad die Russen in der heutigen Propaganda die Bösen sind und zweitens, weil man sich ja bei den Amis anbiedern muss. Die Verluste der Amerikaner im WK2 waren lächerlich im Vergleich zu den toten Russen. man darf natürlich nicht außer Acht lassen, dass Stalin seine Soldaten nicht mit Samthandschuhen angefasst hat. Aber wenn man ein Kriegsgedenken "veranstaltet" denkt man nicht an die Staaten, sondern an die Soldaten und die Zivilisten; und im Bezug hierauf waren die Verluste der Amis lächerlich gering.

Der Artikel diente nur dazu die Gedanken der Leser in eine bestimmte Richtung zu lenken (um nicht zu sagen ihre Meinung zu Manipulieren )

Um auf das Bild es kanadischen Icehockeyteams einzugehen:

Das Hakenkreuz, wie wir es heute nennen, war ursprünglich das sogenannte "Sonnenrad". Ursprünglich rund, wurde es als Rune in Stein gemeißelt eckig (weil Rundungen meißeln unglaublich aufwendig war). Das Symbol kam auf der ganzen Welt vor:
Im nordischen als das sogenannte Radkreuz, im Asiatischen und Mittelamerikansichen Raum (ja, Mittelamerika!) als Swastika und im Mitteleuropäischen Raum in der La-Tene-Kultur der Kelten als das Hakenreuz wie wir es kennen.
Die Bedeutungen waren interessanterweise überall ähnlich: Das Symbol beschreib die Verbindung der Welt der Lebenden mit der Unterwelt.
In der Römischen Antike wurde es als Ziegelstempel verwendet, in frühchristlicher Zeit war es als Schutzrune gegen das Böse in Verwendung und findet sich heute noch in verschiedensten Formen auf Bodenplatten in alten Kirchen und Kapellen. Im 15. Jh. war diente es einem polnischen Adelsgeschlecht auch als Wappen.

Heute verbinden die Menschen damit etwas ganz anderes und kaum einer kennt die ursprüngliche Bedeutung, bevor Hitler das Symbol pervertiert und für seine Zwecke missbraucht hat.
Man hat also ein Symbol verboten, dessen Bedeutung ursprünglich ausschließlich positiv war. Das ist gibt natürlich Grundlage für Diskussionen, aber Rechtsradikale verwenden es heute noch zur identifikation. Das rechtfertigt das Verbot in meinen Augen durchaus. Denn kaum jemand, außer die seltsamen "Neuheiden" (es gibt ein paar lustige die alte heidnsiche Götter wieder anbeten   ) kennt die alte Bedeutung, und die Neuheiden betreiben keine Wiederbetätigung damit   

"SALVE"   http://de.wikipedia.org/wiki/Salve_(Gru%C3%9F)
der "Hitlergruß" hat selbst Caesar schon benutzt... Hitler hat ihn sich nur abgeguckt, wie viele andere ideen der römer ....und auch von "Duce"
http://www.cosmiq.de/qa/show/649042/Woher-kommt-der-Hitlergruss/
http://www.wer-weiss-was.de/militaerhistorie/woher-kommt-der-hitler-gruss
http://politikforen.net/showthread.php?79007-Welcher-Unterschied-besteht-zwischen-dem-r%C3%B6mischen-Gru%C3%9F-und-dem-deutschen-Gru%C3%9F