Justiz im Zwielicht: Von LINKEN auf Strache gehetzt

Strache-Posting beschäftigt nun auch die Justiz
Die Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen wegen Verhetzung. Ermittelt werde gegen unbekannt. Kritik kommt auch aus New York. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sei eine Schande für die österreichische Politik.
Wien/Ib/Apa. Die als antisemitisch kritisierte Karikatur auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat nun auch die Staatsanwaltschaft Wien auf den Plan gerufen. Derzeit wird laut „Standard“ geprüft, ob Ermittlungen wegen Verhetzung eingeleitet werden. Mit einer Entscheidung sei Ende dieser oder Anfang kommender Woche zu rechnen, so Thomas Vecsey, Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien.

Ermittelt werde gegen unbekannt, da derzeit nicht klar festgestellt werden könne, wer die Karikatur auf die Facebook-Seite von Strache geladen hat. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky sagte am Dienstag zur „Presse“, das Posting liege „in unserem Verantwortungskreis“. Wer damit genau gemeint sei, wollte oder konnte er nicht verraten – er wisse es nicht, und „ich werde jetzt auch keine Nachforschungen anstellen“. Prinzipiell würde die Facebook-Seite von Strache selbst und einem „kleinen Team“ betreut.

Auf der Karikatur ist ein dicker Banker zu sehen, der von der „Regierung“ angefüttert wird. Seine Hakennase und Davidsterne auf dem Jacket brachten der FPÖ die Antisemitismus-Kritik ein, da diese Merkmale den Banker wohl als Juden ausweisen sollten.


„Lehne Antisemitismus ab“

Am Dienstag wehrte sich die FPÖ nochmals gegen die Kritik: „Ich lehne jedweden Antisemitismus vehement und grundsätzlich ab“, schrieb Strache auf Facebook. Und postete das Bild eines goldenen Ringes mit Davidstern – offenbar um zu beweisen, dass der in der Zeichnung dargestellte Banker keinen solchen auf dessen Manschettenknöpfen trägt.

Die Karikatur brachte der FPÖ unterdessen auch Kritik außerhalb Österreichs ein: Für den Vorsitzenden der Anti-Defamation League (ADL) in New York (eine Organisation gegen Antisemitismus), Abraham H. Foxman, beweist der Eintrag, dass Strache seine antisemitische Haltung nicht abgelegt habe. Der FPÖ-Chef sei eine Schande für die österreichische Politik.
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1281518/StrachePosting-beschaeftigt-nun-auch-die-Justiz

erdbeeramazone schrieb:diese Hetze auf alles, was nicht links ist ...

http://zeitwort.at/index.php?page=Thread&postID=191254#post191254



Mir scheint, die sehen nur noch braun, weil sie selber braun sind!

zanger bewegt
Anzeiger: Dr. Georg Zanger, Rechtsanwalt
vertreten durch: zanger bewegt
Rechtsanwalt
Dr. Georg Zanger, M.B.L.-HSG
Neuer Markt 1
1010 Wien
Vollmacht erteilt
R-Code: R109482

Beschuldigter: 1. Heinz-Christian STRACHE, geb. 12.6.1969
Bundesparteiobmann der FPÖ
2. u.T.
wegen: §§ 283 StGB und 3g VerbotsG
STRAFANZE IGE
2
1. Sachverhalt:
Der Beschuldigte betreibt das facebook-Profil “HC Strache”.
Beweis: https://www.facebook.com/#!/HCStrache
1.1. Am 18. August 2012 um 13:57 Uhr wurde auf der allgemein zugänglichen
Pinwand nachstehende Karikatur,
gepostet, eingeleitet von von folgendem Text des Beschuldigten:
„So sieht die Umverteilung von Rot-Schwarz mit ihren grünen Helferleins in Wahrheit
aus! Sie verteilen unser hart erarbeitetes und erwirtschaftetes österr. Steuergeld in
Richtung der EU-Bankspekulanten mittels ESM-Diktat und Österreich-Verrat!
Gleichzeitig kürzten sie die Familienbeihilfe und das Pflegegeld in Österreich und
haben damit die Ärmsten der Armen getroffen (Kreisky dreht sich im Grab um). Rot-
Schwarz-Grün verteilen unsere österr. Steuer-Mrd (über 20 Mrd Euro) lieber an die EUBanken-
Lobbys statt an uns Österreicher und sind nicht bereit es in unser
Bildungssystem, in österr. Forschung, Infrastruktur und österr. Wirtschafts- und
Arbeitsmarktinitiativen zu investieren. Ich stehe dazu: Unser Steuergeld ist für unsere
österr. Staatsbürger statt für EU-Bankspekulanten, welche die Brandstifter der

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heutigen EURO-Krise sind!“
Beweis:
https://www.facebook.com/#!/photo.php?fbid=10151042880513591&set=a.22
6243068590.133860.74865038590&type=1&theater (Beilage ./1)

1.2. Die vom Beschuldigten verwendete Karikatur ist über die Bildsuche TinEye.com in
49 Internet- Beiträgen zu finden. Allerdings mit einem wesentlichen Unterschied: die
Nase des Bankers ist überall eine Knollennase, keine Hakennase! Die Knöpfe am
Sakko sind weiß und keine stilisierten Davidsterne und der Blick des Bankers ist weich,
nicht stechend: Im Original ist es auf sein üppiges Essen gerichtet, in der Version beim
Beschuldigten Heinz-Christian STRACHE fixiert es sein Gegenüber: das hungernde
„Volk“. Die Signatur des Cartoonisten ist allerdings die gleiche. Das Original wurde
daher in drei – wesentlichen – Details verfälscht, um der Darstellung des Bankers
Signifikanz zu geben. Die „rassische“ Zuordnung des Bankers wird durch Hakennase,
Magen-David-Knöpfe und stechenden Blick eindeutig.
In dem „Stürmer“-Buch von Ernst Hiemer (Hauptschriftleiter des „Stürmer“) „Der
Giftpilz“ wird neben Nase („Judensechser) und Lippen auch das Auge als typisch
jüdisches Merkmal ausgemacht: „Und an den Augen erkennt man den Juden auch.
Seine Augenlider sind meistens dicker und fleischiger als die unseren. Der Blick des
Juden ist lauernd und stechend. Man sieht ihm schon an, dass er ein falscher
verlogener Mensch ist “.
1.3. „News.at“ hat über die Bildersuche von google als mögliche Quelle für die
verfälschte, antisemitische Variante den rechtsextremen Blog volksbetrug.net
ausgemacht. Dort ist die eindeutig antisemitische Variante jedenfalls seit dem 10.
Juni 2012 zu finden.
Beweis: http://www.news.at/articles/1233/11/338907/hc-strache-irritierendefacebook-
karikatur (Beilage ./2)
1.4. Der Beschuldigte Heinz-Christian STRACHE präsentiert und verbreitet mit dieser
dreifach veränderten Karikatur das eindeutig antisemitische Zerrbild des
„Bankjuden“. Das „raffende“ (jüdische) Kapital war ein ideologisches Konstrukt des

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Nationalsozialismus, mit dem die Enteignung, Vertreibung und Vernichtung der
Juden gerechtfertigt wurde.
1.5. Auch nachdem heftige Kritik an der Verbreitung antisemitischer Stereotype
durch den Beschuldigten laut geworden war, löschte Heinz Christian STRACHE weder
die antisemitische Karikatur, noch distanzierte er sich von den rassistischen
Stereotypen:
Er postete am 19.8.2012 vorerst das englische Original der Karikatur. Dies allerdings
ohne die unter 1.1. angeführte, antisemtisch bearbeitete Karikatur von seiner
facebook-Seite zu entfernen
und leitete Sie mit folgenden Worten ein:
„Sachen gibt es. Manchmal verliert man völlig den Glauben an die Vernunft des
politischen Mitbewerbers und mancher Journalisten. Seit Jahren kritisiere ich die
Allmacht des Bankensystems, das auf Kosten der Bürger immer fetter und mächtiger
wird. Und wenn ich einen Cartoon dazu verlinke, den ein anderer User gepostet hat,
wird mir auf einmal Antisemitismus unterstellt. Das ist mehr als perfid. Immerhin war

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ich der einzige österreichische Parteiobmann, der etwa die Wiener Juden in Schutz
genommen hat, als Israel vom Wiener SPÖ-Gemeinderat Al Rahwi übel attackiert
wurde. Und es war ich, der den israelischen Vizeminister Karas als meinen Gast in
Wien willkommen heißen durfte. Zudem vermitteln wir aktuell in Hebron zwischen
Juden und Palästinensern, worüber mit unserem LAbg. David Lasar sogar in der New
York Times berichtet wurde. Wenn ich Kritik an der Finanzwirtschaft platziere, dann
kritisiere ich damit weder Juden noch Christen, noch Muslime, Buddhisten und auch
keine Atheisten, sondern die Kaste gieriger Banker, die den Rachen nicht voll genug
bekommen. Ich habe von dem Cartoon noch zwei Versionen gefunden, eine mit
italienischer Sprache auf einer Seite der SPD, eine auf englisch. Antisemitisch ist
keiner für mich. Und für alle nochmal zum Mitschreiben: Ich dulde auch keinen
Antisemitismus. Etwas mehr Sensibilität und auch Qualität täte dem einen oder
anderen Journalisten und auch Politiker nicht schlecht.“
Beweis:
https://www.facebook.com/#!/photo.php?fbid=10151044742258591&set=a.22
6243068590.133860.74865038590&type=1&theater (Beilage ./3)

Zur antisemitisch bearbeiteten Karikatur postete er lediglich:
„Dieses (sic !) gezeichneten Personen auf der Karikatur haben eher optisch eine
Ähnlichkeit mit dem ehemaligen österr. Politiker Kohl und dem RZB-Banker Konrad.
Und es ist die einzige deutsche Karikatur-Version des Bildes, welche auf Facebook im
Umlauf ist. Oben gibt es eine andere englische Version, welche erst später auf
facebook gestellt wurde. Andere unterstellte Assoziationen erkenne ich sonst nicht!
Aber was der politische Gegner sehen will, redet er sich offensichtlich gekonnt ein!
Mit Antisemitismus habe ich nichts zu tun und kann auf dem Bild auch nichts
assoziieren. Auch mein Test dazu ist eindeutig nicht antisemitisch! So viel zur
Realität!“
Beweis: https://www.facebook.com/#!/HCStrache (Beilage ./4)

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1.6. Jedenfalls unrichtig ist die Behauptung des Beschuldigten in seiner oben zitierten
Einleitung zur englischen Version, „ein anderer User“ habe die fragliche antisemtisch
veränderte Version auf seiner facebook-Seite „gepostet“:
Da beim Teilen von Bildern auf facebook de facto der User, von dem das Bild
stammt, nicht verborgen werden kann, muss der Beschuldigte das Bild von seiner
Festplatte hochgeladen oder es schon in seinen Fotoalben abgelegt gehabt haben.
2. Tatbestandsmäßigkeit gemäß § 283 StGB und § 3g VerbotsG:
Die inkriminierte Karikatur ist unzweifelhaft tatbestandsmäßig im Sinne von § 283 StGB
ist, weil dadurch die Religionsgesellschaft Judentum und ihre Angehörigen
verächtlich gemacht und sie in einer die Menschenwürde verletzenden Wiese
beschimpft werden.
Die inkriminierte Karikatur ist auch tatbestandsmäßig im Sinne von § 3g VerbotsG,
weil durch die Verbreitung des antisemitischen Klischees vom “Bankjuden” bzw. vom
raffenden jüdischen Kapital eine typisch nationalsozialistisch Programmpunkt
gefördert wird und eine einseitige, propagandistisch vorteilhafte Darstellung von NSMaßnahmen
und –Zielsetzungen erfolgt.

3. Es wird daher

BEANTRAGT,
1) ein Ermittlungsverfahren gegen den Angezeigten Heinz-Christian Strache
einzuleiten, unverzüglich die Aufhebung seiner Immunität zu beantragen,
seine Beitragstäter auszuforschen, die Verdächtigen verantwortlich
abzuhören und die Beweise im Wege von Hausdurchsuchungen beim
Verdächtigen sowie durch Sicherung der Verbindungsdaten zu erheben und
den Beschuldigten zur Anklage zu bringen und
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2) die facebook-Seite sofort sperren bzw. die inkriminierte Karikatur entfernen zu
lassen.

Wien, am 20.8.2012 Dr. Georg Zanger
12/100-001

fidelio777 schrieb:
Wie ich in dem Bild lesen kann, hat Strache diese Karikatur sogar von einem anderen User gepostet. Würde mich nicht wundern, wenn eben genau dieser User ein Linker war. Der mit dem eigentlich nichts anderes ausdrücken wollte, dass eben die Machenschaft mit dem Geld der Banken dieses System immer mehr aufbläst.

fidelio777 schrieb: Nun kommt ein Herr Strache, den man sowieso auf dem Kiecker hat, und kopiert dieses Bild in sein Account von Facebook. Und was geschieht: Irgendeine Linke sieht dies und zeigt ihn sofort an wegen Rassismus und Antisemitismus. So was von einer Ungeheurlichkeit kommt vermutlich selten vor.

fidelio777 schrieb:Und es beweisst wieder einmal mehr die Falsch- und Verlogenheit der Linken. Wenn die sich nur mittels solcher Aktionen in Szene setzen können, sind das eigentlich ganz arme Menschen. Die haben Minderwertigkeitskomplexe und driften sich selbst so ins Abseits. Es geht da nur darum, dass die Linken jemanden nur hetzen und mobben wollen.

fidelio777 schrieb:
Ich kann nur hoffen, dass diesem Anwalt der Schuss ganz kräftig nach hinten losgeht. Und zwar so, dass es ihm ein lebenlang schmerzt. So dass er daran denken muss, wenn er mal auf das WC muss.

erbeeramazone schrieb:
Solche Linke gibt es, aber warum sitzen sie nciht in der Regierung und sprechen die Machenschaft des Geldes an?

erbeeramazone schrieb:
Wer das wirklich war, kann man so nicht sagen. Es laufen viele Intrigen, damit die Machenschaften mit dem Geld durchgezogen werden können.

erbeeramazone schrieb:
Ich würde auch sagen, dass die Linken "verlogen" sind. Aber nur, weil "die ganz Gewissen" sich bei Aufforderung zur ernsthaften Auseinandersetzung zurückziehen und zum Dialog nicht und nicht bereit sind. Also nicht nur "verlogen" sondern feig obendrein.

erdbeeramazone schrieb:

fidelio777 schrieb:
Ich kann nur hoffen, dass diesem Anwalt der Schuss ganz kräftig nach hinten losgeht. Und zwar so, dass es ihm ein lebenlang schmerzt. So dass er daran denken muss, wenn er mal auf das WC muss.

Und ich würde mir wünschen, dass der Wiener Anwalt öffentlich aufklärt, wie das wirklich war mit der E-Mailfalle an Königshofer bzw. welche Rolle die Person Dietmar Mühlböck dabei gespielt hat ...

Wenn wir gewisse Dinge immer wieder unkompliziert geklärt bekommen würden, bräuchten wir insgesamt nicht immer so misstrauisch sein, unserem "Vater" Staat gegenüber.

Woran erkennt ein Linker, dass die Karikatur ein Jude sein soll?

politikjoker schrieb: Es wird der Tag kommen, da kann Strache ECHT was "böses" posten - und keiner glaubt es, weil es alle für den üblichen, fast täglichen peinlichen Hetz-Falschalarm der LINKEN halten.

Der Junge, der Wolf schrie
Die Hauptperson der Fabel ist ein Hirtenjunge, der aus Langeweile laut „Wolf!“ brüllt. Als ihm daraufhin Dorfbewohner aus der Nähe zu Hilfe eilen, finden sie heraus, dass falscher Alarm gegeben wurde und sie ihre Zeit verschwendet haben. Als der Junge kurz darauf wirklich dem Wolf begegnet, nehmen die Dorfbewohner die Hilferufe nicht mehr ernst und der Wolf frisst die ganze Herde (und in manchen Versionen auch den Jungen).

Die Moral der Fabel ist
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht und wenn er auch die Wahrheit spricht!
http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Junge,_der_Wolf_schrie

bushi schrieb:

Woran erkennt ein Linker, dass die Karikatur ein Jude sein soll?

.......anstatt Schweinebraten, ißt er ein Hähnchen

bushi schrieb:

Woran erkennt ein Linker, dass die Karikatur ein Jude sein soll?

.......anstatt Schweinebraten, ißt er ein Hähnchen

Die Jüdischen Speisegesetze (hebräisch ‏כַּשְרוּת‎ Kaschrut, in aschkenasischer Aussprache Kaschrus = rituelle Unbedenklichkeit) sind religionsgesetzliche Vorschriften für die Zubereitung und den Genuss von Speisen und Getränken. Nach diesen Vorschriften werden Lebensmittel in solche eingeteilt, die für den Verzehr erlaubt (jiddisch: „koscher“) und Lebensmittel, die für den Verzehr nicht erlaubt (jiddisch: „nicht-koscher“ oder „treife“) sind. Der heutige Umgang von Juden mit der Kaschrut ist sehr unterschiedlich und umfasst ein Spektrum von striktester Einhaltung durch orthodoxe Juden bis hin zu völliger Nichtbeachtung durch säkulare Juden.

Die Jüdischen Speisegesetze haben ihr Fundament in der Tora, den fünf Büchern Moses, und wurden im rabbinischen Judentum weiterentwickelt und zu einer der Säulen der Halacha, der jüdischen Religionsgesetze. Folgende Aspekte sind für die Kaschrut grundlegend:

1. Die Unterscheidung von erlaubten und nicht erlaubten Tieren.
2. Das Verbot des Blutgenusses.
3. Die Aufteilung in „fleischige“ (hebräisch: basari), „milchige“ (hebräisch: chalawi) und „neutrale“ (parve) Lebensmittel.

Koschere Tiere:Die Tora unterscheidet im 3. Buch Mose (Kap. 11) die zum Verzehr gedachten Tiere in erlaubte (koschere) und nichterlaubte (nichtkoschere) Tiere. Nach dieser Regelung sind von den Tieren nur solche als koscher zu betrachten, die zweigespaltene Hufe haben und Wiederkäuer sind (zum Beispiel Kühe). Damit ist beispielsweise Schweinefleisch als treife, das heißt als nicht koscher, einzustufen, da Schweine zwar gespaltene Hufe haben, aber nicht wiederkäuen. Auch Kamele sind nicht koscher, weil sie zwar wiederkäuen, aber keine (vollständig) gespaltenen Hufe haben. Von den im Wasser lebenden Tieren sind solche koscher, die Flossen und Schuppen haben. Entsprechend sind die meisten Süßwasserfische erlaubt, während z. B. der Aal (welcher nach jüdischer Ansicht keine Schuppen hat), oder der Wels nicht erlaubt sind. Ebenfalls nicht erlaubt sind von den Meerestieren all diejenigen, die keine Fische sind, zum Beispiel Hummer, Langusten, Muscheln, Tintenfische und Schnecken. Ebenfalls als „treife“ gelten sämtliche Reptilien, Kriechtiere und Insekten. Heuschrecken wurden dagegen in der Tora erlaubt, später aber vom rabbinischen Judentum verboten (weil die einzige erlaubte Heuschreckenart nicht mehr sicher bestimmt werden konnte). Nach rabbinischen Vorschriften gilt, dass alle Produkte von koscheren Tieren ebenfalls als koschere Lebensmittel gelten. So ist die Milch eines koscheren Tieres (Kuh, Ziege) selbst koscher, während die eines nichtkoscheren Tieres (z. B. Pferd) nicht erlaubt ist. Eine Ausnahme bildet der Honig, der als koscher gilt, obwohl er von einem nichtkoscheren Tier (Biene) hervorgebracht wird.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCdische_Speisegesetze

Der heutige Umgang von Juden mit der Kaschrut ist sehr unterschiedlich und umfasst ein Spektrum von striktester Einhaltung durch orthodoxe Juden bis hin zu völliger Nichtbeachtung durch säkulare Juden.

politikjoker schrieb:Mit diesen jammervollen Versuchen, ihren Schleim zu verteilen, erreichen die LINKEN immer mehr nur das Gegenteil.

Die Leute haben schön langsam die Schnauze voll, von irgendwelchen Phantom-Nazis oder -Juden irgendwo irgendwie.

Das is für die Masse zunehmenden nervig und nur mehr lächerlich.
Dass das immer mehr im "Stakkato Takt" vorkommt, macht´s auch nicht besser.

Es wird der Tag kommen, da kann Strache ECHT was "böses" posten - und keiner glaubt es, weil es alle für den üblichen, fast täglichen peinlichen Hetz-Falschalarm der LINKEN halten.

Dann können die LINKEN ihre ganze Propaganda-Maschine in den Kübel hauen.
Heißgelaufen und unter ihren fibrigen Händen glatt verschmort sowie unbrauchbar geworden.

Und dann sind die LINKEN hilflos.
Können sagen was sie wollen, soviel sie wollen.
Keiner glaubt ihnen mehr - und Strache kommt zu allem, was er immer wollte, ohne einen Finger gerührt zu haben.

Und ich sage euch - der Tag kommt.
Und diverse LINKE Medien werden dabei gleich mit in den Untergang gerissen.


*schätzend und wartend und Tee trinkend *
Politik Joker

erdbeeramazone schrieb:

Der Junge, der Wolf schrie
Die Hauptperson der Fabel ist ein Hirtenjunge, der aus Langeweile laut „Wolf!“ brüllt. Als ihm daraufhin Dorfbewohner aus der Nähe zu Hilfe eilen, finden sie heraus, dass falscher Alarm gegeben wurde und sie ihre Zeit verschwendet haben. Als der Junge kurz darauf wirklich dem Wolf begegnet, nehmen die Dorfbewohner die Hilferufe nicht mehr ernst und der Wolf frisst die ganze Herde (und in manchen Versionen auch den Jungen).

Die Moral der Fabel ist
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht und wenn er auch die Wahrheit spricht!
http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Junge,_der_Wolf_schrie

Es gibt noch eine andere Moral von der Geschicht: Wer ständig den Teufel an die Wand malt, andere ständig dämonisiert, anpatzt aus nichtigen Gründen verspielt nicht nur seine eigene Glaubwürdigkeit sondern bewirkt im Endeffekt mit der Lächerlichkeit, beim anderen einen Elefanten zu finden der aus einer Mücke groß gemacht werden soll, auch eine Minderung wertvoller sensibler Wachsamkeit. Strache könnte sich tatsächlich eines Tages entpuppen als Böser, bislang sieht es aber nicht so aus, bislang sieht es nur so aus als wolle das vorherrschende kritisierte beleidigte System aus ihm einen "Schwerverbrecher" machen.

erdbeeramazone schrieb:Original-Karikatur, Foto von der Seite Stoppt-die-Rechten, betitelt mit "Straches Banker":



Als Text steht dabei: "Problematisch" und Hakennase und drei Davidsterne als Manschettenknöpfe.

politikjoker schrieb:Die LINKEN sehen überall nur mehr Nazi-Gespenster -

FP-Chef Strache wehrt sich gegen den Vorwurf des Antisemitismus und postet Manschettenknöpfe der Luxus-Firma "Mont Blanc" auf Facebook.
Zur Erinnerung: Im September stellte Strache eine umstrittene Karikatur ins Netz. Darauf war ein Banker mit Hakennase (od. Knollennase?) und Davidsterne auf dem Sakko zu sehen. Die Zeichnung erinnert an judenfeindliche Karikaturen im NS-Hetzblatt "Stürmer".
Strache will nun beweisen, dass sich auch bei Mont Blanc ähnliche Symbole finden.

H.-C. Strache zeigte kürzlich Manschettenknöpfe der Luxusfirma Montblance auf seiner Facebook-Seite.

- ein Banker mit Hakennase ..., der Davidsterne als Knöpfe am Jackett trug.
Montblanc will sich das nicht gefallen lassen, prüft nun laut
"Heute"-Recherchen rechtliche Schritte. (Heute, S.5)