Mindestsicherung:Spö würde noch mehr Steuergeld verteilen!

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/500118/index.do?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do

Alle Kritik aus den eigenen Parteien nützt nichts: Die Minister von SPÖ und ÖVP beharren auf ihrem Beschluss, die neue Mindestsicherung statt 14- nur zwölfmal auszuzahlen.

SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer möchte nicht neu über die Mindestsicherung bzw. die Anzahl der Auszahlungsraten verhandeln. "Ich bekenne mich zu diesem Regierungsbeschluss", hielt er am Montag im Ö1-"Mittagsjournal" fest. Prompt kamen wieder Unmutsbezeugungen aus den eigenen Reihen: Der oberösterreichische Soziallandesrat Josef Ackerl (SPÖ) richtete der Regierung, seiner Partei und dem Sozialminister aus, er sei "sehr unglücklich".

Hundstorfer verwies auf weiterführende "technische Gespräche" in Sachen Mindestsicherung, die "werden stattfinden und aus": "Ich bin nicht jener Minister, der vorige Woche etwas beschließt und eine Woche später sagt, das ist alles ein Blödsinn."

Ackerl dagegen ist nach eigenem Bekunden "erstaunt" über die "Kaltschnäuzigkeit, mit der über eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern hinweggegangen wird", sagte er im ORF-Radio. Anstatt das Thema "in einer Sitzung" abzuhandeln, hätte man wie die Krankenkassensanierung lieber verschieben und ausführlich verhandeln sollen, findet er.

Zuvor hatte die ÖVP bereits auf der geplanten Mindestsicherung mit zwölf Auszahlungen pro Jahr beharrt. Generalsekretär Kaltenegger unterstrich, dass die Kürzung "keine Frage des Budgets", sondern des Gesamtsystems sei. Ein Sprecher von VP-Finanzminister Josef Pröll verwies indes auf "weitgehende Berechnungen" im Ressort: Demnach wäre in einigen Fällen Betroffenen eine Verringerung der Arbeitszeit bei gleichem Einkommen ermöglicht worden, der Staat aber wäre um Lohnsteuer umgefallen, so die Argumentation.

"Man muss das Abstandsgebot beachten", erklärte Prölls Sprecher. "Unsere Experten haben sich sehr stark den Kopf zerbrochen, wie man unerwünschte Effekte vermeiden kann." Eine Modellrechnung der Finanzbeamten: Ein berufstätiger Vater (Gattin Hausfrau, drei Kinder) könnte von 40 auf 30 Wochenstunden reduzieren, durch die Mindestsicherung auf den gleichen Jahresnettobetrag kommen, aber weniger Lohnsteuer zahlen. Im Finanzministerium befürchte man einen "massiven Steuerausfall", wenn sich solche Fälle häufen würden. Und zudem könnte man ja auch "methodisch argumentieren", heißt es, denn Transferleistungen würden ja prinzipiell nur zwölfmal im Jahr ausgezahlt.

Kräuter: "Neue Qualität in der Diskussion"

Ein wenig anders sieht das SP-Geschäftsführer Günther Kräuter: Er befand es als "bemerkenswert", dass Kaltenegger nicht das Budget ins Treffen führte. "Wenn es keine finanziellen unüberbrückbaren Hürden gibt, ist das in der Diskussion eine zumindest eine neue Qualität", sagte Kräuter. Und bekräftigte seine Argumentation, dass es um eine "wirklich umfassende Information der Bevölkerung" gehe. "Da ist es schon sehr wichtig klar zu machen dass die Mindestsicherung an ganz bestimmte Voraussetzung geknüpft ist." Die SPÖ werde sich aber einmal die Debatte in der ÖVP anschauen, so Kräuter. Er sieht ÖAAB-Generalsekretärin Beatrix Karl am Zug, Gespräche mit dem Finanzminister zu führen. Karl hatte am Wochenende ihrer Hoffnung auf eine Nachbesserung Ausdruck verliehen und gemeint, sie wisse nicht, "ob da schon das letzte Wort gesprochen ist".

Die Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA-djp) drängte am Montag auf das ursprüngliche Modell der Mindestsicherung. Bundesgeschäftsführerin Dwora Stein warf Kaltenegger vor, "vollkommen abgehoben von der Realität arbeitsloser Menschen" zu sein. Die 14-malige Auszahlung bezeichnete Stein als "die absolute Untergrenze", denn auch mit Sonderzahlungen "läge die Mindestsicherung immer noch deutlich unter der von der EU definierten Armutsgefährdungsschwelle von knapp über 900 Euro".

Spö bläst zum Kommunismus 2009!
Geld für alle, alle!
Wählt uns!
Wir sind eure Erlöser!
Arbeiten ist völlig, völlig überflüssig!
Nicht 10x, nicht 11x, nichtmal "nur" 12x!
Nicht mit uns!
Wir schenken euch die Kohle glatt 14x!
Wählt uns!

Österreich weiß nicht woher es noch Geld für Polizei oder sonstwas kriegen soll, aber nur keine Sorge!
SPÖ: Die Erlösung!

Keiner braucht mehr arbeiten!
SPÖ: "Wir machen das schon!"

Nehmt das Geld *mega-Gieskanne pumpt los*
SPÖ: Heute -
Freut euch, freut euch Leute -

Anna -
Die Stütze hamma!

Und natürlich - wählt uns! - braucht ihr euch auch nicht "benachteiligt" gegenüber allen arbeitenden Vollidioten fühlen.
14x - wie alle, die arbeiten kriegt ihr das volle Geld ausbezahlt!
Ist doch klar!
1-Jahres Faulenz-Prämie
plus
1-Jahres 0-Arbeit-angenommen Jubiläum
plus
1 Jahr nix tun! (hey, was wär mit einem 15. eigentlich...?)
plus
1 Jahr nur Kampftrinken auf Staatskosten in der Bar! (16. gehört sich doch...!)


Aber...tut mir soooo leid.
Die pöse, pöse ÖVP mag uns nicht.
Die rauben euch armen, armen Menschen das 13.+14 Faulenz-Gehalt!

WÄHLT UNS
und
es gibt jetzt mal nur 14x die Kohle fürs nix tun...
und
WÄHLT UNS
nochmal
und
es gibt für alles nochmal noch mehr!

Bis dahin...
*HUndsdorfer läßt den Tankwagen befüllen und haut das Geld raus auf die STraße zu Ehren jedes armen Schweines, aufdaß es nie mehr erniedrigende Arbeit machen muß.*
*Frenetisches Geklatsche der Grünen weil endlich, endlich ihr Herzenswunsch für die armen, benachteiligten Asylanten aus aller Welt in Erfüllung geht:

http://www.gruene.at/menschenrechte/asyl/
* die damit fixierten Kostenhöchstsätze z.B. für die Unterbringung und Verpflegung sind sehr niedrig; (z.B. Einzelperson in Privatwohnung bekommt 400.- für Miete und Verpflegung)....

Ebdlich!
Statt kümmerlichen 400€ gibts jetzt satte 733€!
Na endlich!!!

Wähhlllttt GRünnnnn, wählt spööööööö -
dann sagt endlkich keiner mehr zur Steuergeldverschwendung "Nööö!"

Idioten-Bürger arbeitet voll rein -
damit Faulenzer-Asylanten habens ganz fein!!

*tätertätääää -
der moderne Kommunismus is dääää*


*ist zum Heulen zu Mute*
*machtlos+hilflos zum quälendem Zusehen verdammt*
Politik Joker

die SPÖ hat sich schon immer die Stimmen erkauft, wann ist das nicht mehr möglich? und was passiert dann MfG die Rechten

jajajaj, der gute alte naazziiiii-Alarm!
Was wärst du nur, ohne ihn, Mushi...?
Das wärst garnicht du, genausowenig, wie ohne deinen fetten, kindischen Smiley-Spam.

Das Thema erfordert eine genauere Betrachtung.

Heute kann und werde ich mich aber nur kurz fassen:

Zwischen Nazis und rechten demokratischen Parteien ist ein riesen UNterschied.
Z.B. daß Nazis nur geil aufs Judenverbrennen waren und killen von allem non-arischen
UND
Rechte Parteien non-Integrationswillige (Verbrecher) und -fähige (Sprachlernverweigerer) verknackt bzw. verbannt sehen möchten.

Ist doch ein bissl ein Unterschied.
Auch wenn der jemanden nicht auffällt, der alt und verbittert überall nur mehr Nazis sieht und die LInken förmlich anbetet.
Aber egal.
Jeder sieht die Welt entsprechend seinen geistigen Fähigkeiten und kann auch nur so die gebotene Information verarbeiten.
Funktioniert halt schon mal nicht so...ganz--richtig...mehr.

Fakt ist:
SPÖ mit ÖVP-öaab schmeißen glatt Milliarden raus, die sie nichtmal haben.

SPÖ mit ÖVP mißbrauchen ihre Macht dazu, aktuelle Banken-Verbrecher und Gangster sowie Freunderl in Aua, Krankenkassen, Öbb, Post, SKYLINK uvm (!!) zu schützen.
Das ist wie die Mafia, wenn Verbrecher vor dem Gesetz geschützt werden.

Grün-Linke wiederum schützen jeden Asylanten und verpassen ihm erstklassige Versorgung und genug Kohle.
Z.B.: http://www.forum-politik.at/osterreich-f21/deutschkenntnisse-asylanten-glatte-fahrlassige-krida-t2142.htm
http://www.forum-politik.at/osterreich-f21/osterreich-bei-asylwerbern-aus-russischer-foderat-nr1-t2138.htm

Was hat das alles zur Folge:
1. Wirtschaftsverbrecher geschützt von ÖVP+SPÖ können weiter schalten und walten & weiter werden straflos Millionen im 100ter Packerl verschwinden

2. Unsere Straßen werden immer mehr mit Verbrechern besetzt. Jeder Verbrecher, der nicht- oder nur kaum bestraft wieder nach haus darf, kommt wieder. Aber gerne mit Kumpel, da eh alles ganz easy ist bei uns.

Punkt 1 jagd Österreich unerbittlich in die PLeite. Die Masse machts.
Vergangene peanuts-Verluste mit ca. 1-80 Mille maximal sind "normal" und verkraftbar.
100ter Packerl ÜBERALL, die verschwinden...aber nicht.
Schon garnicht, wenn GLEICHZEITIG die Krise die Einnahmequelle Wirtschaft vernichtet, GLEICHZEITIG immer mehr Verbrecher auf unseren Straßen rumlaufen (Wien: 70% der Verbrechen sind ungeklärt) und GLEICHZEITIG auch noch immer mehr Geld für Mindestsicherung für alle, die schon "pur" in die Milliarden geht und auch nich Asylanten einbeziehen wird, was nochmal JEDEN TAG teurer wird, da einen Dahergelaufenen Verbrecher (kein Mensch kontrolliert das) nur 1 Formular von 733€ / MOnat auf Staatskosten trennt.
Eingezahlt hat der aber nicht.
Und immer weniger Leute werden einzahlen.
Und imm weniger Leute können noch einzahlen.
Und alle, alle vom Asylanten bis zum Mindestsicherungempfänger kriegen noch die volle gratis Krankenversicherung, die ihnen - auch ohne Gegenleistung - die teuersten Operationen garantiert.

Die PLeit kommt so unausweichlich auf uns zu.
Wenn 2010 die Mindestsicherung beginnt, ist spätestens 2011 Schluß, wenn alles gleich bleibt.

Und was ist dann...?
Brennende Straßen voller Familienväter, die alles verloren haben und aggressiver Verbrecher oder Asylanten, die sich eben mit Gewalt das holen, von dem sie denken, daß es ihnen zusteht.
Klar, haben sie ja bisher immer erhalten. War ja ihr Recht.

Und an diesem Punkt kommen die Nazis aus ihren Löchern.
Ich meine die echten Nazis.
Viele werden jung sein; einige älter.

Sie werden Strache, den schwu... Schwächling aus dem Weg ballern, weil sie seine Probleme mit Sprache u.a. nicht interessiert.
Demokratie gibts dann eh keine mehr.

Die frustrierte Masse wird sich erheben und weit und breit keine Polizei, die sich dem Mob noch in den Weg stellt.
Antifa alias Anti Faschisten übrigens auch nicht. Goblins mit Stangen und Plakaten werden sich nicht Schaftstiefl tragenden Typen mit Kalashnikovs entgegenstellen. Sind ja nicht lebensmüde.

Viel schlimmer: Die ex-Polizei wird dem Mob noch verbittert die Tür zu Faymann und allen Linken aufhalten.
Besonders den Grünen, um diese eben jetzt antidemokratisch für ihren Wahnsinn zu bestrafen.

Genau DAS fordern die Linken heraus, mit ihrem gedankenlosen Machtmißbrauch. Und Verbrecher-UNterstützung indem sie sie NICHT jagen und wegsperren.
Das wird erst die Nazis wieder stark machen.
Die Volksseele kocht.
Wie schon vor 50 Jahren.

Die Geschichte wiederholt man, wenn man nicht aus ihr lernt.
Ist so.

Die Masse ist Hitler nicht wegen seines guten Aussehens gefolgt...

Oder:
Wer die Linken nicht mit demokratischen Mitteln schnellstmöglich aufhält, wird zusehen müssen, wie diese mit undemokratischen Mitteln aufgehalten werden von den Geistern, die sie riefen.
Und dann wird Österreich brennen.
Wer weiß wie lange.
Wer weiß wieviele Linken sich auf der falschen Seite der Kalashnikov wiederfinden werden....

*mahnend*
Politik Joker

politikjoker schrieb:
Und an diesem Punkt kommen die Nazis aus ihren Löchern.
Ich meine die echten Nazis.
Das wird erst die Nazis wieder stark machen.
Die Volksseele kocht.
Wie schon vor 50 Jahren.
Die Geschichte wiederholt man, wenn man nicht aus ihr lernt.
Die Masse ist Hitler nicht wegen seines guten Aussehens gefolgt...
Politik Joker

eins ist sicher, die Rechten kämen uns noch teurer

Rechts->Links->Oben->Unten......
Diese Schubladisierung ist einfach nur noch zum Kotzen!

Gibt's in Österreich überhaupt noch EINEN Politiker, der Idealismus offen zeigt und sich FÜR unser Land mit voller Kraft einsetzt?
Ich sehe weit und breit keinen einzigen!!!!
Allesamt sind sie nur auf eines aus: Ran an den Futtertrog; was mit dem Stimmvieh NACH der Wahl passiert interessiert schon mal überhaupt nicht!

Ob schwarz, rot, blau, grün, orange, in allen Farben leuchtend; allesamt die selbe Bagage!

Diese Entwicklung bei der Mindestsicherung ist besorgniserregend und kann für einen zukünftigen wirtschaftsstarken Staat nur hinderlich sein, denn bereits jetzt ist die Versorgung durch den Sozial- und Wohlfahrtsstaat für ganze Familien zum Lebensstil geworden.
Besonders in Hauptschulen ist das Nachwachsen der jeweils nächsten Generation professioneller Staatsabhängiger zu beobachten.
Österreich hat demnach einen Teil der Unterschicht jahrzehntelang mit einer falschen Alimentation zu Verantwortungslosigkeit erzogen.

Man muss auch bedenken, dass solche finanzielle Zugeständnisse ohne durchgreifende Kontrollen Nomaden aus Armenstaaten anziehen wie Mücken das Licht.
Eben diese Sozialnomaden, zb. aus Afrika, ziehen bereits jetzt den Sozialstaaten nach, wie früher den Regenwolken.

Die Regierung sollte zu allererst den Missbrauch von Sozialleistungen riguros bekämpfen und wenn möglich abstellen, erst dann könnte sie über eine derart, für den Steuerzahler, immens teure Mindestsicherung nachdenken.
Diese Mindestsicherung ist im Grunde eine gute Idee, denn es gibt Menschen die sie benötigen, und diese Menschen, und nur die, sollen sie auch erhalten.
In der derzeitigen, missbräuchlichen Lage bin ich als Starkbesteuerter klar gegen diese Idee.

bushi schrieb:eins ist sicher, die Rechten kämen uns noch teurer

Genau weil...?
http://www.forum-politik.at/fpo-f34/fpo-und-ihr-verhaltnis-zum-burger-t2185.htm
Yep, das würde teuer werden, wie sich die Fpö dem Gesindel in Wien entgegenwirft.
Die Spö bringts da vieeelll billiger! Tut herzlich wenig bzw. "züchtet" so richtiggehend die Verbrecher, weil wo keine ernsthafte STrafe, da kein Grund, sich anders zu verhalten.
Wen da nur nicht die "Folgekosten" wären und die "Nebenwirkungen" wie Drogenbeschaffungskriminalität, berauschte Irre in den Straßen, vergiftete Kinder usw. .
Und die werden richtig teuer!

Wobei: Hat nicht die Spö und insbesonders Häupl gerade mitg Skylink ca. 900 Mille Steuergeldverlust zu verantworten...? Sind doch Linken, oder ?
Werden da nicht ärgste Wirtschaftsverbrecher gerade in Wien von den..hey...den LINKEN geschützt, wie die Paten ihre "Freunde" schützen...*hmm*...

Aber...is ja wurscht, Mushi, hauptsache:
Wenns nicht so traurig wäre für dein Alter, wärs lustig:
Du denkst immer nur an das eine...
Naziii, nazziiiis, ich sehe lebendige Nazziissssss!

Jetzt mal ehrlich: GIbts eigentlich echt auch Themen, wo du mal NICHT von der braunen Gefahr oder Fpö=Nazi blubberst, brabbelst und wenn man mal nach Beweis-Links fürs Gehetze fragt, höchstens von "hab ich weggeworfen" stammelst...?

*schüttelt nur traurig den Kopf*
Politik Joker

politikjoker schrieb:
Jetzt mal ehrlich: GIbts eigentlich echt auch Themen, wo du mal NICHT von der braunen Gefahr blubberst,
Politik Joker

schon Qualtinger sagte "In Linz beginnts"

politikjoker schrieb:
Geld für alle, alle!
Wählt uns!
SPÖ: Die Erlösung!
Keiner braucht mehr arbeiten!
SPÖ: "Wir machen das schon!"
Freut euch, freut euch Leute -
Die Stütze hamma!
Und natürlich - wählt uns! -
Die pöse, pöse ÖVP mag uns nicht.
Die rauben euch armen, armen Menschen das 13.+14 Faulenz-Gehalt!
WÄHLT UNS und es gibt für alles nochmal noch mehr!
Wähhlllttt GRünnnnn, wählt spööööööö -
*tätertätääää -
der moderne Kommunismus is dääää*

"Demokratie, das ist nicht viel, Sozialismus ist das Ziel"

Derzeit stimmt in unseren Sozialsystem etwas nicht. Es kann nicht sein, die gesund sind, auch eine Ausbildung haben, zu einem Vorstellungsgespräch kommen und nur sagen: "Bitte geben Sie mir einen Stempel, aber ich will nicht arbeiten. Ich kriege Notstandshilfe und gehe pfuschen".
Das sagte ehemal. GRÜN-Nationalratsabgeordnete und nunmehrige Unternehmerin Monika Langthaler,
über das Thema Mindestsicherung und soziale Hängematte.

bushi schrieb:Derzeit stimmt in unseren Sozialsystem etwas nicht. Es kann nicht sein, die gesund sind, auch eine Ausbildung haben, zu einem Vorstellungsgespräch kommen und nur sagen: "Bitte geben Sie mir einen Stempel, aber ich will nicht arbeiten. Ich kriege Notstandshilfe und gehe pfuschen".
Das sagte ehemal. GRÜN-Nationalratsabgeordnete und nunmehrige Unternehmerin Monika Langthaler,
über das Thema Mindestsicherung und soziale Hängematte.

Ausgerechnet eine Ex-Grüne reißt das Maul auf; justament eine, die selbst stets als "Vorkämpferin" einer leistungsunabhängigen Mindestsicherung mit ihren linken Volldödelpolitikern ganz vorne marschiert ist!

bushi

wenn du trotz bester ausbildung in einem neuen job nicht mehr bekommst als vom ams ist es durchaus legitim.
schau dir mal die firmen an die grossteils beim ams aufliegen, bezahlung unterm hund für spitzenkräfte, mieserables arbeitsklima, flexible arbeitszeiten, die von 7 uhr früh bis 24 uhr reichen, weil die arbeit umbedingt fertig werden muss, wo ein 15 stundentag normal ist

"aller anfang ist schwer", ich hab zu beginn auch einen nasenrammel bekommen, dann waren sie neidisch.