Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
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Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
das Eingangsposting lautete :
Im Immunitäts-ausschuss des Parlaments stimmte nur das BZÖ gegen die Entscheidung. Der frühere BZÖ-Chef soll nach einem Fußball-EM-Spiel einen Polizisten angefahren haben.
Der frühere BZÖ-Chef Peter Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert. Das hat der Immunitätsausschuss des Parlaments vor der Nationalratssitzung am Mittwoch mehrheitlich beschlossen. Das BZÖ hat als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Westenthaler wird vorgeworfen, nach dem Fußballspiel Österreich gegen Deutschland bei der EM 2008 in Wien einen Polizisten angefahren zu haben.
In einer Sitzung des Immunitätsausschusses vergangene Woche war die Entscheidung über die Aufhebung der Immunität auf Initiative der ÖVP, aber mit roten Gegenstimmen, vertagt worden. Das BZÖ hatte argumentiert, dass ein inhaltlicher Zusammenhang mit der parlamentarischen Tätigkeit Westenthalers bestehe, da der betreffende Polizist SPÖ-Gemeinderat in Niederösterreich sei.
Vorwurf der Körperverletzung
Die Staatsanwaltschaft wirft Westenthaler konkret Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt vor. Der BZÖ-Abgeordnete bestreitet die Vorwürfe und spricht von einer politischen Intrige.
Im Juli war Westenthaler bereits - nicht rechtskräftig - zu neun Monaten bedingter Haft wegen falscher Zeugenaussage verurteilt worden.
(APA/Red.)
Im Immunitäts-ausschuss des Parlaments stimmte nur das BZÖ gegen die Entscheidung. Der frühere BZÖ-Chef soll nach einem Fußball-EM-Spiel einen Polizisten angefahren haben.
Der frühere BZÖ-Chef Peter Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert. Das hat der Immunitätsausschuss des Parlaments vor der Nationalratssitzung am Mittwoch mehrheitlich beschlossen. Das BZÖ hat als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Westenthaler wird vorgeworfen, nach dem Fußballspiel Österreich gegen Deutschland bei der EM 2008 in Wien einen Polizisten angefahren zu haben.
In einer Sitzung des Immunitätsausschusses vergangene Woche war die Entscheidung über die Aufhebung der Immunität auf Initiative der ÖVP, aber mit roten Gegenstimmen, vertagt worden. Das BZÖ hatte argumentiert, dass ein inhaltlicher Zusammenhang mit der parlamentarischen Tätigkeit Westenthalers bestehe, da der betreffende Polizist SPÖ-Gemeinderat in Niederösterreich sei.
Vorwurf der Körperverletzung
Die Staatsanwaltschaft wirft Westenthaler konkret Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt vor. Der BZÖ-Abgeordnete bestreitet die Vorwürfe und spricht von einer politischen Intrige.
Im Juli war Westenthaler bereits - nicht rechtskräftig - zu neun Monaten bedingter Haft wegen falscher Zeugenaussage verurteilt worden.
(APA/Red.)
Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
@Bushi
Wenn du dich so deratig mies outest, brauchst nicht sauer zu sein, angegriffen zu werden.
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Oddysseus- Insider
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
bushi schrieb: ich habed nur einen hinweis auf das milieu gemacht, ansonsten laßt mich aus diesem miesen spiel
und bleibts bei euren gewohnten gegner
Gewohnte Gegner????
Na da san ma jo eh wo ma hinghörn,oder?
Apropo:
Genialerkimi- Insider
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
Genialerkimi schrieb:1: was verstehst du unter Fäkalausdrücke?
2. Wo stehen die hier?
dann lies genauer die antworten von deinem gleichgesinnten robert
bushi- Spammer
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
fäkalausdrücke machst auf feun allerwertester bushi.
Robert E. Lee- Insider
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
wie man sieht, schafft es ein Idiot das ganze Forum runterzuziehen....Agent Provokateur...
nenn man das...
hat das noch irgenwas mit Westentaler zu tun?...
lasst euch auf ein solches Hickhack nicht ein....ignoriert diese Wurschtel einfach....
nenn man das...
hat das noch irgenwas mit Westentaler zu tun?...
lasst euch auf ein solches Hickhack nicht ein....ignoriert diese Wurschtel einfach....
Gast- Gast
Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
bushi schrieb:hoffentlich liest dies nicht ZARA und CaritasGenialerkimi schrieb:
es gibt leute die WIRKLICH UMSONST auf der Welt sind und anderen ANSTÄNDIGEN menschen das brot WEGFRESSEN! ;)
was du an lebensalter hast, habe ich an versicherungs- bzw. beitragsjahren, hoffentlich schaffst du es auch fürs gemeinwohl ;)
1. alter ist keine errungenschaft, alt wird man von selber!!
2. deine pension, die zahlen wir grad für dich (steht dir auch zu!)
3. unsere genaration, wird wahrscheinlich nur eine einheitspension bekommen, wurscht wie viel oder wenig wir gearbeitet habe!!
4. die arbeit von heute kannst nicht mit deiner vergleichen!!! hier gehts um nackte überleben am arbeitsplatz!!!!
5. diie winter hat nur laut gedacht, das war ihr einziger fehler, gelogen hat sie ja nicht!!!!!
6. der westnthaler intressiert mich persönlich nicht und seien scheiße muß er sich eh selber ausbaden!!
populaer- Spammer
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
populaer schrieb:bushi schrieb:hoffentlich liest dies nicht ZARA und CaritasGenialerkimi schrieb:
es gibt leute die WIRKLICH UMSONST auf der Welt sind und anderen ANSTÄNDIGEN menschen das brot WEGFRESSEN! ;)
was du an lebensalter hast, habe ich an versicherungs- bzw. beitragsjahren, hoffentlich schaffst du es auch fürs gemeinwohl ;)
1. alter ist keine errungenschaft, alt wird man von selber!!
2. deine pension, die zahlen wir grad für dich (steht dir auch zu!)
3. unsere genaration, wird wahrscheinlich nur eine einheitspension bekommen, wurscht wie viel oder wenig wir gearbeitet habe!!
4. die arbeit von heute kannst nicht mit deiner vergleichen!!! hier gehts um nackte überleben am arbeitsplatz!!!!
5. diie winter hat nur laut gedacht, das war ihr einziger fehler, gelogen hat sie ja nicht!!!!!
6. der westnthaler intressiert mich persönlich nicht und seien scheiße muß er sich eh selber ausbaden!!
Sehr Popi!
PS: Beamte zahlen überhaupt keine Pensionsbeiträge, da es keine Pensionsversicherungsanstalt für Beamte gibt. Die kriegen einen Ruhebezug von der gleichen Stelle die in der Aktivzeit den Gehalt auszahlt.
Man lese: http://www.bva.at/portal/index.html?ctrl:cmd=render&ctrl:window=bvaportal.channel_content.cmsWindow&p_menuid=6430&p_tabid=4
Im Klartext der 'Pensionsbeitrag' den Beamte 'zahlen' (schlappe 12,5%) ist chinesisches Geld.
Hornung- Jungspund
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
Hornung schrieb:populaer schrieb:bushi schrieb:hoffentlich liest dies nicht ZARA und CaritasGenialerkimi schrieb:
es gibt leute die WIRKLICH UMSONST auf der Welt sind und anderen ANSTÄNDIGEN menschen das brot WEGFRESSEN! ;)
was du an lebensalter hast, habe ich an versicherungs- bzw. beitragsjahren, hoffentlich schaffst du es auch fürs gemeinwohl ;)
1. alter ist keine errungenschaft, alt wird man von selber!!
2. deine pension, die zahlen wir grad für dich (steht dir auch zu!)
3. unsere genaration, wird wahrscheinlich nur eine einheitspension bekommen, wurscht wie viel oder wenig wir gearbeitet habe!!
4. die arbeit von heute kannst nicht mit deiner vergleichen!!! hier gehts um nackte überleben am arbeitsplatz!!!!
5. diie winter hat nur laut gedacht, das war ihr einziger fehler, gelogen hat sie ja nicht!!!!!
6. der westnthaler intressiert mich persönlich nicht und seien scheiße muß er sich eh selber ausbaden!!
Sehr Popi!
PS: Beamte zahlen überhaupt keine Pensionsbeiträge, da es keine Pensionsversicherungsanstalt für Beamte gibt. Die kriegen einen Ruhebezug von der gleichen Stelle die in der Aktivzeit den Gehalt auszahlt.
Man lese: http://www.bva.at/portal/index.html?ctrl:cmd=render&ctrl:window=bvaportal.channel_content.cmsWindow&p_menuid=6430&p_tabid=4
Im Klartext der 'Pensionsbeitrag' den Beamte 'zahlen' (schlappe 12,5%) ist chinesisches Geld.
hin und wieder bin i jo doch a gscheites mäderl es nervt mich, die älteren stellen uns manchmal für faul und was weiß ich noch was hin, das stimmt nicht, der arbeitsmarkt ist beinhart, ich weiß wovon ich schreibe, jetzt geht es mir beruflích sher gut, aber der weg dort hin war steinig und sogar mit cloputzn verbunden!!! und unser herr beamter schreibt so an schmarren
danke! hornung (nur virtuell!)
populaer- Spammer
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
soviel Blödsinn und Unwissenheit kann man doch nicht mit 83 Jahren schreiben? Der Beamte zahlt 12,55% Pensionsbeitrag und sein Dienstgeber keinen Anteil !!! Arbeiter und Angestellte zahlen nur 10,25% +Dienstgeberanteil. Der Beamtenpensionsbeitrag kommt den Dienstgeber zugute, danach zahlt er die Beamtenpension aus dem Budget. Stirbt der Beamte vor Pensionsantritt entstanden für den Staat keine Kosten, hingegen bei Arbeiter u. Angestellte verbleibt der Dienstgeberanteil der ASVG-Pensionsversicherung.Hornung schrieb:
PS: Beamte zahlen überhaupt keine Pensionsbeiträge, da es keine Pensionsversicherungsanstalt für Beamte gibt. Die kriegen einen Ruhebezug von der gleichen Stelle die in der Aktivzeit den Gehalt auszahlt.
bushi- Spammer
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
bushi schrieb:soviel Blödsinn und Unwissenheit kann man doch nicht mit 83 Jahren schreiben? Der Beamte zahlt 12,55% Pensionsbeitrag und sein Dienstgeber keinen Anteil !!! Arbeiter und Angestellte zahlen nur 10,25% +Dienstgeberanteil. Der Beamtenpensionsbeitrag kommt den Dienstgeber zugute, danach zahlt er die Beamtenpension aus dem Budget. Stirbt der Beamte vor Pensionsantritt entstanden für den Staat keine Kosten, hingegen bei Arbeiter u. Angestellte verbleibt der Dienstgeberanteil der ASVG-Pensionsversicherung.Hornung schrieb:
PS: Beamte zahlen überhaupt keine Pensionsbeiträge, da es keine Pensionsversicherungsanstalt für Beamte gibt. Die kriegen einen Ruhebezug von der gleichen Stelle die in der Aktivzeit den Gehalt auszahlt.
sog amoi bushi,bist du so deppert,oder willst alle anderen für so deppert hinstellen? (sorry,net böse sein)
oder habens dir wirklih mittels gehirnwäsche den blödsinn so lange eingeredet,bis du des selber glaubst?
VON WESSEN GELD bezieht der beamte sein geld?
VON WESSEN GELD bezahlt der beamte 12,55% pensionsbeitrag?
WER BEZAHLT den dienstgeber?
VON WESSEN GELD wird dein so genannter dienstgeber finanziert?
ist schon richtig dass arbeiter und angestellte 10,25% bezahlen (plus dienstgeberanteil,der in diesem fall AUCH PRIVAT ist),aber WESSEN geld ist das???
ist aber von privaten,als STEUERGELDER!
....zahlt die beamtenpension aus dem budget. (und von wem kommt des budget,bitteschön?)
ist doch einfach nicht zu glauben,was sich da die mesten leute einreden lassen,bzw.was ihnen versucht wird einzureden.
nix gegen dich,und alle gemeindebediensteten usw.,ihr macht sicherlich eure arbeit,aber ihr wollt doch wirklich allen verklickern,dass euer verdientes geld(was ja einem arbeitenden menschen und auch pesionisten zusteht) von euch auch hereinkommt!
Fazit:
euer gehalt,eure rente wird von STEUERGELDERN bezahlt,und die bringen eben mal die leute von der privatwirtschaft rein,und SONST NIEMAND!
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
Genialerkimi schrieb:
sog amoi bushi,bist du so deppert,oder willst alle anderen für so deppert hinstellen? (sorry,net böse sein)
oder habens dir wirklih mittels gehirnwäsche den blödsinn so lange eingeredet,bis du des selber glaubst?
VON WESSEN GELD bezieht der beamte sein geld?
VON WESSEN GELD bezahlt der beamte 12,55% pensionsbeitrag?
WER BEZAHLT den dienstgeber?
VON WESSEN GELD wird dein so genannter dienstgeber finanziert?
ist schon richtig dass arbeiter und angestellte 10,25% bezahlen (plus dienstgeberanteil,der in diesem fall AUCH PRIVAT ist),aber WESSEN geld ist das???
ist aber von privaten,als STEUERGELDER!
....zahlt die beamtenpension aus dem budget. (und von wem kommt des budget,bitteschön?)
ist doch einfach nicht zu glauben,was sich da die mesten leute einreden lassen,bzw.was ihnen versucht wird einzureden.
nix gegen dich,und alle gemeindebediensteten usw.,ihr macht sicherlich eure arbeit,aber ihr wollt doch wirklich allen verklickern,dass euer verdientes geld(was ja einem arbeitenden menschen und auch pesionisten zusteht) von euch auch hereinkommt!
Fazit:
euer gehalt,eure rente wird von STEUERGELDERN bezahlt,und die bringen eben mal die leute von der privatwirtschaft rein,und SONST NIEMAND!
nicht so schimpfen du prolet. auch der beamte zahlt steuer, pension, krankenkasse mit 20% selbstbehalt, pensionssicherheitsbeitrag die es bei dir nicht gibt und sonst. sozialabgaben. wir bekommen zwar für unsere leistung vom steuerträger bezahlt, aber DU wirst von der kundschaft bezahlt durch deine hohe kostenverrechnung.
die steuerbeamten sind in der anzahl die geringsten, die masse befindet sich im krankenwesen, bildung, sicherheit, gemeinde- u. landeswesen und die müssen auch finanziert werden oder brauchst du sie nicht ?
Zuletzt von bushi am 12.01.09 21:07 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet
bushi- Spammer
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
na bushi, net streiten!
das kommt ALLES vom steuergeld privater (wie du ja selbst teilweise zugibst).
und pensionskassen?
ööhhm,hab gar net gwusst,dass des für uns privaten von denen kommt,die einbezahlen vom lohn der steuergelder?
i glaub i hob da des eh scho amoi erklärt mit dem berühmten hunderter,oder?
(ausserdem sei net so kleinlich wegen schimpfen,des deppert war ja nur a frage,ausserdem vertragst des sicher.weil mir 2 "streiten do manchmal oder öfter,aber unter der gürtellinie war des nie bei uns 2,oder?)
das kommt ALLES vom steuergeld privater (wie du ja selbst teilweise zugibst).
und pensionskassen?
ööhhm,hab gar net gwusst,dass des für uns privaten von denen kommt,die einbezahlen vom lohn der steuergelder?
i glaub i hob da des eh scho amoi erklärt mit dem berühmten hunderter,oder?
(ausserdem sei net so kleinlich wegen schimpfen,des deppert war ja nur a frage,ausserdem vertragst des sicher.weil mir 2 "streiten do manchmal oder öfter,aber unter der gürtellinie war des nie bei uns 2,oder?)
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
bushi
vorweg ich habe nichts gegen beamte oder gm bedienstete.
aber in den sauren apfel beissen immer nur die asvgler, denn die anderen berufen sich sofort auf verträge, wogenen sich um die asvgler keiner schert
vorweg ich habe nichts gegen beamte oder gm bedienstete.
aber in den sauren apfel beissen immer nur die asvgler, denn die anderen berufen sich sofort auf verträge, wogenen sich um die asvgler keiner schert
strizzi- Moderateur
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
scheint dir entgangen zu sein, zukünftig wird es kaum mehr beamte geben, da sie jetzt schon schrittweise die asvg-bedingungen bekommen. ;)strizzi schrieb:bushi
vorweg ich habe nichts gegen beamte oder gm bedienstete.
aber in den sauren apfel beissen immer nur die asvgler, denn die anderen berufen sich sofort auf verträge, wogenen sich um die asvgler keiner schert
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
ja bushi,drum raunzens ja jetzt schon alle (die beamten und gemeindebediensteten).sie sehen nämlich jetzt alle ein,wie "gut " es ihnen bis jetzt eigentlich gegangen ist. das ist jetzt wirklich nicht böse gemeint!!!!
so wie der strizzi sagt,ich habe auch nix gegen beamte oder gemeindebedienstete. nur es gibt(oder gab immer schon VIELE darunter),die glaubten sie san was besseres,und kann eana nix passieren.
könnte dir da beispiele en masse aufzählen,aber egal.
sogar bei us im roten wien raunzen de 48er (viele gute freunde von mir) über die obrigkeit(d.h.deren chefs und der obermufti),weil de nämlich auf de eigene partie original scheissen!
nicht nur,dass sie das doppelte arbeiten müssen(und du kannst mir glauben,die arbeiten WIRKLICH),werdens nur wie ma so sche sogt gschnitten dazua!
und do denk i ma schon,wo leben diese rathaustrotteln?
so wie in der privatwirtschaft: de wos am am meisten hackeln,und de wos ma am dringendsten brauchen (sinnvoll) werden gschröpft bzw.zum "aussterben" verurteilt!
und de wissen ganz genau,dass mittlerweile schon ein sehr hoher prozentsatz von "gemeindehackler" und "alten gemeindewohnugsmieter" de deppen schon nimmer wählen,darum: AUSTAUSCH GEGEN BEREICHERER!
das ist die wahrheit,ob es die alten genossen glauben wollen,oder nicht!
so wie der strizzi sagt,ich habe auch nix gegen beamte oder gemeindebedienstete. nur es gibt(oder gab immer schon VIELE darunter),die glaubten sie san was besseres,und kann eana nix passieren.
könnte dir da beispiele en masse aufzählen,aber egal.
sogar bei us im roten wien raunzen de 48er (viele gute freunde von mir) über die obrigkeit(d.h.deren chefs und der obermufti),weil de nämlich auf de eigene partie original scheissen!
nicht nur,dass sie das doppelte arbeiten müssen(und du kannst mir glauben,die arbeiten WIRKLICH),werdens nur wie ma so sche sogt gschnitten dazua!
und do denk i ma schon,wo leben diese rathaustrotteln?
so wie in der privatwirtschaft: de wos am am meisten hackeln,und de wos ma am dringendsten brauchen (sinnvoll) werden gschröpft bzw.zum "aussterben" verurteilt!
und de wissen ganz genau,dass mittlerweile schon ein sehr hoher prozentsatz von "gemeindehackler" und "alten gemeindewohnugsmieter" de deppen schon nimmer wählen,darum: AUSTAUSCH GEGEN BEREICHERER!
das ist die wahrheit,ob es die alten genossen glauben wollen,oder nicht!
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Re: Westenthaler wird an die Justiz ausgeliefert
bushi schrieb:scheint dir entgangen zu sein, zukünftig wird es kaum mehr beamte geben, da sie jetzt schon schrittweise die asvg-bedingungen bekommen. ;)strizzi schrieb:bushi
vorweg ich habe nichts gegen beamte oder gm bedienstete.
aber in den sauren apfel beissen immer nur die asvgler, denn die anderen berufen sich sofort auf verträge, wogenen sich um die asvgler keiner schert
bushi
das beste beispiel war der oberschreihals syk im ts, bei aufstockung des pensionsalters war es ganz arg.
beim asvgler war es egal
strizzi- Moderateur
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