wahlzuckerl!!!!

man merkt es deutlich, der wahlkampf läuft!

plötzlich ist sogar für unseren willi die entlastung nötig, vor monaten sah das ganz anders aus.

was die politiker uns jetzt versprechen, vielleicht auch durchführen, wird uns sicherlich in irgendeiner form von der nächsten regierung, wieder draufgeschlagen werden.



http://orf.at/080731-27902/index.html
aket soll 550 Mio. kosten
Die Vorschläge der ÖVP zur Entlastung.
ÖVP-Chef Vizekanzler Wilhelm Molterer hat am Donnerstag seine Vorschläge zum Teuerungsausgleich vorgestellt. Angesichts der Neuwahlen bringt sich die ÖVP damit in Position. Sie will mit den Vorschlägen vor allem Familien entlasten. Und auch einige Vorschläge des Noch-Koalitionspartners SPÖ scheinen eingearbeitet.

So tritt Molterer angesichts der hohen Inflation nun auch für mehr Familienbeihilfe ein.

Molterer will nun mit der SPÖ über die Vorschläge zum Teuerungsausgleich verhandeln. Insgesamt belaufen sich die Kosten für seine Vorschläge nach Angaben des Finanzministers auf 550 Millionen Euro.

"Österreich-Ticket" für alle Verkehrsmittel
Für öffentliche Verkehrsmittel soll es künftig ein bundesweit gültiges "Österreich-Ticket" geben, so Molterer.

Hier sieht Molterer Verkehrsminister und SPÖ-Chef Werner Faymann gefordert. Molterers Vorstellung: Eine Jahreskarte für sämtliche öffentlichen Verkehrsmittel soll für Erwachsene 1.490 Euro kosten (für Pensionisten 1.190 und für Jugendliche und Behinderte 990 Euro).

Der Bund würde das Projekt mit rund 100 Mio. Euro unterstützen. Die auf November vorgezogene Pensionserhöhung für 2009 soll ohne soziale Staffelung auskommen: Damit würden alle Pensionisten einen Inflationsausgleich erhalten.

13. Monatsrate für Kinder
Bei der Familienbeihilfe möchte Molterer eine 13. Monatsrate für alle in Ausbildung befindlichen Kinder (von sechs bis max. 25 Jahre) einführen. Kostenpunkt laut Molterer: 190 Millionen Euro jährlich.

Ein rückwirkender Beschluss über die höhere Familienbeihilfe für Schüler, Lehrlinge und Studenten könnte der erste Beschluss des Nationalrats nach der Wahl sein, hofft der ÖVP-Chef. Erstmals ausgezahlt werden soll die 13. Monatsrate laut dem Molterer-Vorschlag bei dieser Gruppe dann noch im Herbst.

Wende hin zu SPÖ-Linie?
Dass er noch im April die Forderung der SPÖ nach einer Anhebung der Familienbeihilfe abgelehnt hatte, nun aber selbst für mehr Familienbeihilfe eintritt, begründete Molterer damit, dass es damals um ein Entweder-oder zwischen Steuerreform und Inflationsausgleich gegangen sei. Er sei für ein Sowohl-als-auch.

Pflegegeld bis sieben Prozent höher
Beim Pflegegeld schlägt Molterer eine Anhebung um drei Prozent für die ersten zwei Pflegestufen, um fünf Prozent für die Stufen drei bis fünf sowie um sieben Prozent für die Stufen sechs und sieben vor. Die Kosten für diese Maßnahme bezifferte er mit 86 Millionen Euro.

Mehr Zuschuss
Molterer schlägt auch den Wegfall der Vermögensgrenze sowie die Anhebung der Förderung bei der 24-Stunden-Betreuung zu Hause vor. Der staatliche Zuschuss soll demnach bei selbstständigen Pflegern auf 500 Euro verdoppelt und bei angestellten Pflegern von 800 auf 1.000 Euro aufgestockt werden.

Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ) hatte zuletzt 350 bis 530 Euro für selbstständige und 1.200 Euro für angestellte Pfleger vorgeschlagen. Bei der Pflege hofft Molterer, dass auf Basis seiner Vorschläge eine Einigung mit der SPÖ möglich ist.

Molterer für mehr Wettbewerb
Außerdem will Molterer der Inflation mit einem schärferen Wettbewerbsrecht zu Leibe rücken und der Bundeswettbewerbsbehörde neben Ermittlungen auch Entscheidungen erlauben. Zudem sollen die Wettbewerbshüter des Wirtschaftsministeriums mit dem Kartellanwalt des Justizministeriums vernetzt und "in der Perspektive" zusammengelegt werden.

Die Fusion von Wettbewerbsbehörde und Kartellanwalt war zuletzt am Widerstand der SPÖ gescheitert. Zur Preispolitik der Mineralölwirtschaft soll es eine weitere Branchenuntersuchung geben.

Gebührenstopp gefordert
Von den Gemeinden fordert Molterer einen "Gebührenstopp", mit den Energieversorgern möchte er über einen "Strompreisstopp" sprechen. Außerdem sollen ÖBB und ASFINAG ihre 60 bis 70 Tankstellen für die Allgemeinheit öffnen, schlägt Molterer vor.

Gesprächsbereit ist der ÖVP-Chef auch über "gute Vorschläge" gegen die Mietpreiserhöhung.

"Für Budget verkraftbar"
"Ich verspreche mit diesem Paket nicht mehr, als ich halten kann", versicherte Molterer. Die Kosten von 550 Millionen Euro seien für das Budget verkraftbar, ohne die nach wie vor für 1. Jänner 2010 geplante Steuerreform zu gefährden.

An der Steuerreform 2010 will Molterer festhalten - und zwar im bisher geplanten Volumen von 2,7 Mrd. Euro.

die 13. Familienbeihilfe würde mehr ausmachen, als die geplante Erhöhung für die massenhaften Pensionisten

Erstaunlich, wie aus dem ständigen Neinsager Molterer ein Jasager wird, wenn die Wahlkampfglocken läuten.

Dieses Österreich-Ticket kommt mir jetzt auf dem ersten Blick teuer vor. Das zahlt sich nur für Pendler aus, die von weiter auswärts, zur Arbeit pendeln.

13. Familienbeihilfe nur für sozial schwache Familien. Mindespension bitte auf 1.000,-- netto. Das fordere ich.

Federwolke schrieb: Mindespension bitte auf 1.000,-- netto.................

.....PLUS aller Befreiungen wie Rezeptgebühr, Gis = Radio, TV, Telephon, P-Fahrschein.........
dazu Mieten- und Heizkostenbeihilfe, Pflegegeld. Fällt einem noch etwas ein, was man verlangen könnte ?

Wozu habe ich 45 Jahre gearbeitet und überwiegend den Höchstbemessungsbeitrag einbezahlt
und jetzt auch noch "gedeckelt" werde.

nach Grüne und SPÖ ist jetzt auch ÖVP für Gratiskindergarten ab d. 5.Lj.
aber als es noch eigene österr. Kinder gab, mußte man Kindergartengeld bezahlen

Neo schrieb:wart die nächsten umfragen ab, dann werden sich die zuckerl häufen

Und nach geschlagener Wahl................... eh schon wissen!

diese volksausbeuter hätten schon vor 1 1/2 jahren reagieren können, steuereinnahmen gibt es ja reichlich!!!!!

wo nehmen sie denn plötzlich das geld herß alles nur die reinste verarschung!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

(orf2-13h Nachrichten)
Grüne fordern flächendeckend in ganz Österreich einen Gratiskindergarten ab den 1.Lebensjahr

Mao schau obe

die ham einen klescha, entschuldigung.

die politiker sollen gefälligst schaun, dass die mütter bei ihren kindern bleiben können und trotzdem finanziell überleben, denn das ist das beste für ein kind!!!!!!!!!!!!!!!!!

imgi schrieb:die ham einen klescha, entschuldigung.

die politiker sollen gefälligst schaun, dass die mütter bei ihren kindern bleiben können und trotzdem finanziell überleben, denn das ist das beste für ein kind!!!!!!!!!!!!!!!!!

Aber so könnte der Staat bereits ab dem ersten Lebensjahr Einfluss auf die zukünftigen Wähler und Steuerzahler haben. Ist doch auch irgendwie verständlich. Und kostenlos soll das ganze auch noch sein! Die Grünen wollen mir scheint überhaupt alles kostenlos und gratis zu Verfügung stellen, öffentliche Verkehrsmittel, Kindergarten, und was ihnen in Zukunft noch so alles einfällt. Ein lustiger Haufen diese Grünen.

kein lustiger haufen die grünen, schlicht und einfach immer zugedröhnt daher immer ihre blöden meldungen.

Robert E. Lee schrieb:kein lustiger haufen die grünen, schlicht und einfach immer zugedröhnt daher immer ihre blöden meldungen.

Ich glaube ja nicht das sämtliche Grüne immer auf Dope sind, da gillt es schon zu unterscheiden zwischen Ökofreaks, Körnchenesser, lebenslänglich Studierende, alkoholkranke Punks und eventuell noch 16-jährige WählerInnen. Warum soviele Menschen so einen gewaltigen Klescher haben ist mir auch schleierhaft. Vieleicht sind schiefgegangene Erziehungen schuld an soviel Weltverbesserungsgenen.

die wollen alles gratis, die kaum steuern zahlen

imgi schrieb:die ham einen klescha, entschuldigung.

die politiker sollen gefälligst schaun, dass die mütter bei ihren kindern bleiben können und trotzdem finanziell überleben, denn das ist das beste für ein kind!!!!!!!!!!!!!!!!!

Das ist doch nicht IN!!!!!!!!
"Im Trend" sind doch verhaltensgestörte Kinder die regelmäßig vom Schul- oder sonstigen Psychologen betreut werden,
weil sie a) "die Eltern sind geschieden", b) "Hyperaktiv sind" (schreibt sich das so??) oder c) "mit unseren Gesellschaftlichen Regeln einfach überfordert sind"!!

Aber ich altmodische Person gebe dir recht!

Ich weiß ja nicht, ob es hier in den Thread "Wahlzuckerl" reinpasst.
Ich weiß nicht was ich vom Vorschlag der Innenministerin halten soll, die Taten, die nach österreichischen Gesetzen illegal sind, bei Ausländern aber zur Tradition gehören, umbenennen will. Solche Taten wie Ehrenmorde, Zwangsverheiratungen, Genitalverstümmelungen usw. usf. sollen nach Meinung Fekters in Zukunft "Kulturdelikte" heißen.
Was bezweckt Frau Fekter damit genau?
diepresse.com/

[quote="Quorthon"]Was bezweckt Frau Fekter damit genau?

"Kulturdelikte", dieser Begriff verharmlost die kriminellen Taten unserer ausländischer Mitbürger total. Ich glaub, die Fekter hat einen "Poschaa".

[quote="Oddysseus"]

Quorthon schrieb:Was bezweckt Frau Fekter damit genau?

"Kulturdelikte", dieser Begriff verharmlost die kriminellen Taten unserer ausländischer Mitbürger total. Ich glaub, die Fekter hat einen "Poschaa".

Es erweckt in mir auch den Eindruck. Schariafreundliches Strafrecht, wie es bereits in Paris und London angewand wird, scheint das Vorbild zu sein.
Wie wird ein Ehrenmord eines gekränkten Muselmanen in Zukunft wohl geandet werden in der islamischen Provinz Österreich?

"scheidung auf italienisch" gehört dann auch zum kulturdelikt

sowie besoffen einen niederfahren

Allein diese Wortzusammensetzung "Kulturdelikt"??

Unter "Kulturdelikt" könnte ich mir ein schlechtes Musikstück, ein misslungenes Gemälde (aber da ist Geschmack wieder relativ!!) vorstellen,
nicht aber dies was unsere Lady Fekter meint.
Prinz Eugen reinkarniere!

P.S.

Ich war gerade mit meinem Hund draußen, da kam mir ein Gedanke;

wenn ich den eingemmumten Damen die Kopftücher vom Schäd´l reiß´,
ist das auch ein Kulturdelikt oder wäre das dann Rassismus??

Das mit dem Kopftuch ist vor etwa 2 Jahren von ZARA als schrecklicher Fall von Rassismus bezeichnet worden.

Die schon damals üblichen Beschimpfungen (Schweinefleischfresser...), Raubüberfälle und sonstige "Ausrutscher" unserer "New Generation" wurden mit keinem Wort erwähnt....

den 12. September mit brennenden türkischen Flaggen zu feiern wäre dann wohl auch kein Kulturdelikt

in.medias.res schrieb:P.S.

Ich war gerade mit meinem Hund draußen, da kam mir ein Gedanke;

wenn ich den eingemmumten Damen die Kopftücher vom Schäd´l reiß´,
ist das auch ein Kulturdelikt oder wäre das dann Rassismus??

Ist wohl rein davon abhängig, welchen Anwalt du dir leisten kannst.

Nur so nebenbei: Bin gespannt wie ein Flitzebogen auf den Ausgang der Wahl; zu hoffen bleibt nur, dass all die Unzufriedenen ihre Chance wahrnehmen und nicht in Lethargie versinken.

"Der Einzelne ist nichts; die vielen Einzelnen aber eine Macht"; das sollte sich jeder immer wieder vor Augen halten.

vorteile für kinderreiche familien, aber zahlen müssen`s nur wir ;)

Werden's diese ganzen Hirnis irgendwann mal begreifen, dass keine Regierung etwas "herschenkt"?
Bestens zu beobachten in den jetzigen Wahlkampfzeiten.
Plötzlich gibt's (mickrige) Erhöhungen beim Pflegegeld; die 13. Familienbeihilfe soll noch vor den Wahlen kommen, usw.
Aber komischerweise verliert keiner ein Wort über die Fianzierung!
Am schlimmsten treibens die Grünen: die wollen mit Schwarz-Rot noch vor der Wahl den Gratis-Kindergarten und Gratis-Öffis durchdrücken.

Es wird Geld ausgegeben, das nicht vorhanden ist; auf gut deutsch: So wie immer!
Der Abgabenhammer schlägt dann wieder nach der Wahl mit voller Wucht zu!

Bengelchen8 schrieb:
Aber komischerweise verliert keiner ein Wort über die Fianzierung!
Der Abgabenhammer schlägt dann wieder nach der Wahl mit voller Wucht zu!

steht schon in der Zeitung, im Herbst folgen neuerlich Teuerungen, vor allem Miete und Energie sowie Kommunalerhöhungen.

Quorthon schrieb:Ich weiß ja nicht, ob es hier in den Thread "Wahlzuckerl" reinpasst.
Ich weiß nicht was ich vom Vorschlag der Innenministerin halten soll, die Taten, die nach österreichischen Gesetzen illegal sind, bei Ausländern aber zur Tradition gehören, umbenennen will. Solche Taten wie Ehrenmorde, Zwangsverheiratungen, Genitalverstümmelungen usw. usf. sollen nach Meinung Fekters in Zukunft "Kulturdelikte" heißen.
Was bezweckt Frau Fekter damit genau?
diepresse.com/

Fekter hat im heutigen KURIER diese Verbrechen wieder als Kulturdelikte tituliert. Sie meinte sogar, dass in Österreich etliche Ausländer, wegen Ehrenmorde im Häfn sitzen. Das wird aber von der Regierung totgeschwiegen.

Mir scheint als gibt es hier schon mehr "Kulturdelikte" als normale Verbrechen, wie sie im Strafgesetzbuch beschrieben sind.

bengerl,

geld wäre in hülle und fülle vorhanden, es sollte nur richtig verwendet werden und nicht für parteiapparate verschleudert werden.

siehe faymannwerbung, etc., etc.....die liste würde unendlich werden!!!

Faymann hat folgende Wahlversprechen:
1.) freien Zugang zur Bildung
2.) Abschaffung der Studiengebühr

zu 1.) das ist mir aber neu, dass dies bei uns noch nicht gibt
zu 2.) damit studium noch länger dauert bei studienerfolg wird`s mittellosen sowieso rückvergütet

bushi schrieb:vorteile für kinderreiche familien, aber zahlen müssen`s nur wir ;)

und wer sind die kinderreichen? unsere heißgeliebten kulturbereicherer würde die kein kindergeld kriegen wäre es bald aus mit dem andauernden gebären. kindergeld nur für österreicher nicht für die kulturbereicherer und neoösterreicher.

X FPÖ VS barbara rosenkranz

ÖVP- fordert höhere Strafen für Kinderschänder, das ist ein Juristenthema aber doch kein Wahlthema
das bringt doch dem Wahlvolk nichts ins Börsel

wenn die Wahlversprechen eingehalten werden
wie
kostenloser Kindergarten, keine Studiengebühr, Erhöhung des Pflegegeld, Senkung der MWSt., Verlängerung der Hacklerregelung, Erhöhung der Familienbeihilfe, jeden September doppelte Kinderbeihilfe, Lohnsteuersenkung und und und.....

bekommen wir in den nächsten Jahren die Rechnung präsentiert

Senkung der MWSt. auf Lebensmittel, damit wieder mehr Lebensmitteln im Müll landet; aber Gänseleber und Kaviar wird billiger. Bei einer Lohnsteuersenkung kann man sein Geld selbst einteilen wozu ich es ausgebe.
Für Sozialschwache sollen die Sozialmärkte ausgeweitet werden.

ROT und SCHWARZ überbieten sich mit Wahlversprechen und da wollen die GRÜNEN wissen,
wie all das finanziert wird

(heut.Krone Seite 4)

Werden die Grünen gar schon vernünftig

bushi schrieb:ROT und SCHWARZ überbieten sich mit Wahlversprechen und da wollen die GRÜNEN wissen,
wie all das finanziert wird

(heut.Krone Seite 4)

Werden die Grünen gar schon vernünftig

die wissen nicht mal wie man vernunft oder vernümftig schreibt, grad die mit ihren traumvorstellungen wollen wissen wie man finanziert na habedere

nach Wahltag ist Zahltag

Wiener ÖVP wirbt in kroatischer Zeitung - auf Deutsch: Hahn-Inserate in "Vecernji List"
Wähler kroatischer Herkunft sollen angesprochen werden

http://derstandard.at/?url=/?id=1219060416923

Wie lange Wahlzuckerln haltbar sind
Theoretisch können Gesetze, die noch vor dem Urnengang beschlossen werden, bald wieder Geschichte sein.



http://kurier.at/nachrichten/199325.php


mich kann nicht´s mehr erschüttern ...

mit den Wahlzuckerl`n ist die Steuererleichterung für den Mittelstand "f u t s c h"

und bei uns zählt man schon zum Mittelstand mit 1.300,-€ Netto-Einkommen im Monat

Sakc _ Pauer schrieb:Wiener ÖVP wirbt in kroatischer Zeitung - auf Deutsch: Hahn-Inserate in "Vecernji List"
Wähler kroatischer Herkunft sollen angesprochen werden

http://derstandard.at/?url=/?id=1219060416923

und der symphatieträger der roten grinsekatze fayman wirbt auf türkisch, na vielleicht sollte er in der türkei kanditieren.

Bildung und Gesundheit muß "gratis" sein damit ich mir ein schönes Leben leisten kann (Fernreisen, Auto, Kreuzfahrt ..........)

Robert E. Lee schrieb:[
und der symphatieträger der roten grinsekatze fayman wirbt auf türkisch, na vielleicht sollte er in der türkei kanditieren.

Das ist ein Kniefall vor den Türken und zeigt das die Integration nicht gelungen ist. Die Türken leben hier in einer Parallellwelt zu uns. Deutschkenntnissse sind in dieser Welt völlig unnötig.

Oddysseus schrieb:

Robert E. Lee schrieb:[
und der symphatieträger der roten grinsekatze fayman wirbt auf türkisch, na vielleicht sollte er in der türkei kanditieren.

Das ist ein Kniefall vor den Türken und zeigt das die Integration nicht gelungen ist. Die Türken leben hier in einer Parallellwelt zu uns. Deutschkenntnissse sind in dieser Welt völlig unnötig.

T'schuldige, aber da bist im Irrtum!
Die Integration schreitet munter voran und die Erfolge zeigen sich immer deutlicher. Immer mehr Menschen versuchen zumindest ansatzweise eine der "anderen" Sprachen zu erlernen. Wie sollte man sonst im Gemeindebau die Beschimpfungen der mehrheitlichen Mitbewohner auch verstehen können?

Spaß beiseite: Als einen der Hauptfehler orte ich wieder einmal das mehrsprachige Auflegen von Broschüren/Leitfäden in Ämtern/Spitälern. Damit wird jeder verstärkte Anreiz die hier übliche Sprache schnellstmöglich zu erlernen im Vorfeld bereits abgewürgt.

Ein "Hoch" auf unsere Waschlappen von Politikern! Alles was man nur irgendwie falsch machen kann, machen die auch; aber das dafür gründlichst.

Bengelchen8 schrieb:[q
Als einen der Hauptfehler orte ich wieder einmal das mehrsprachige Auflegen von Broschüren/Leitfäden in Ämtern/Spitälern. Damit wird jeder verstärkte Anreiz die hier übliche Sprache schnellstmöglich zu erlernen im Vorfeld bereits abgewürgt.

Da hast du vollkommen Recht. Bei den Behörden werden sogar Dolmetscher zur Verfügung gestellt. Auch die Aufnahme von Migranten in den Polizeidienst kommt diesem "Service" entgegen nicht Deutsch zu lernen.

Gabi Burgstaller gegen Lohnsteuersenkung wegen Faymanns Mehrwertsteuer-Bazar