Die Regierung ist sich "nicht" einig....
2 verfasser
Seite 1 von 1
Die Regierung ist sich "nicht" einig....
...oder wie soll man nachstehendes sonst erklären:
Das ist doch zum Mäusemelken;
Wie war das doch im Wahlkampf (und vorher): Da hat doch die SPÖ ständig eine Offenlegung der Verträge gefordert, die auch nur irgendwie mit Eurofightern und so zu tun hatten. Da wurde jedes Argument von Geheimhaltungspflicht als "unwahr" abgeschmettert.
Wie sieht das jetzt beim SPÖ-Darabos aus?????? Er verweigert dem Regierungspartner jedwede Einsicht!!!!!
Ich würds ja noch irgendwie einsehen, wenn man der Opposition nicht alle Unterlagen zu Verfügung stellt; aber dem eigenen Partner auch nicht???????????
Dieser Sauhaufen, der sich da "Regierung" schimpft gehört umgehendst aus sämtlichen Positionen verjagt!!!!!!
(Quelle: Networld.at)
Verteidigungsminister lässt ÖVP abblitzen: Rückt Rechnungshof-Rohbericht nicht raus
* Darabos: Im Parlament nicht gegeneinander stimmen
* ÖVP und Opposition über harsche Kritik an Darabos
Gelassen zeigt sich Verteidigungsminister Darabos gegenüber den drängenden Versuchen der ÖVP, ihn zur Herausgabe des Rechnungshof-Rohberichtes über den Eurofighter-Vergleich zu bewegen. Dass die ÖVP im Ausschuss mit Grünen und FPÖ einen Antrag dazu beschloss, bewege sich "nahe am Koalitionsbruch", so Darabos in der ORF-"Pressestunde". Die Herausgabe des Rohberichtes lehnte er trotzdem ab.
Darabos erinnerte daran, dass man ausdrücklich vereinbart habe, im Parlament nicht gegeneinander zu stimmen. Sollte ein schwarz-blau-grüner Beschluss auch im Plenum gefasst werden, wäre das wohl "schon eine Belastung", meinte er. Aber Österreich habe "wichtigere Probleme als die Frage, ob ein Rohbericht diskutiert wird".
Entgegen Darabos' Angaben - der auf seine Verpflichtung zur Amtsverschwiegenheit bei militärischen Geheimnissen gepocht hatte - spreche nichts gegen eine Offenlegung des RH-Berichts, meinte ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer: "Wenn Darabos ein reines Gewissen hat, wie er dies immer wieder behauptet, dann spricht nichts gegen eine Offenlegung."
Das ist doch zum Mäusemelken;
Wie war das doch im Wahlkampf (und vorher): Da hat doch die SPÖ ständig eine Offenlegung der Verträge gefordert, die auch nur irgendwie mit Eurofightern und so zu tun hatten. Da wurde jedes Argument von Geheimhaltungspflicht als "unwahr" abgeschmettert.
Wie sieht das jetzt beim SPÖ-Darabos aus?????? Er verweigert dem Regierungspartner jedwede Einsicht!!!!!
Ich würds ja noch irgendwie einsehen, wenn man der Opposition nicht alle Unterlagen zu Verfügung stellt; aber dem eigenen Partner auch nicht???????????
Dieser Sauhaufen, der sich da "Regierung" schimpft gehört umgehendst aus sämtlichen Positionen verjagt!!!!!!
Bengelchen8- VIP
-
Anzahl der Beiträge : 4278
Alter : 63
Ort : Wels
Nationalität :
Anmeldedatum : 01.10.07
Re: Die Regierung ist sich "nicht" einig....
Bengelchen8 schrieb:
Dieser Sauhaufen, der sich da "Regierung" schimpft gehört umgehendst aus sämtlichen Positionen verjagt!!!!!!
Und keine neue gewählt, regiert wir ohnehin in Brüssel, und den nötigen Verwaltungskram können Beamte auch machen.
janus- Insider
-
Anzahl der Beiträge : 1354
Alter : 74
Anmeldedatum : 15.09.07
Re: Die Regierung ist sich "nicht" einig....
Ein paar Jährchen dürfen sie sich dank ihrer Legislatur-Verlängerung schon noch lustig machen. Aber auch die nächste Wahl wird keine Veränderung der Machtverhältnisse bringen, davon kann man ausgehen. Ich guck mir schon des längeren keine Nachrichten mehr im Fernsehen an, ich will von diesem verbrecherischen Gesocks einfach keine Fresse mehr sehen. Das schont meine Nerven ungemein. Mich interessiert die Politik nur mehr sporadisch, weil ich nichts ändern kann und ich mich eigentlich das ganze Jahr über nur mehr, mehr als es gesund ist, aufrege.
Gast- Gast
Re: Die Regierung ist sich "nicht" einig....
janus schrieb:
Und keine neue gewählt, regiert wir ohnehin in Brüssel, und den nötigen Verwaltungskram können Beamte auch machen.
Hmmmm; da bringst mich auf was.
Wenn in Brüssel was ausbaldovert wird, kommt doch immer eine "Richtlinie", oder?
Jetzt sehen wir uns das Wort "Richtlinie" doch mal genauer an: Eine "Richtlinie" ist für mich eine Art Leitfaden, an dem man sich orientieren kann, aber nicht muss! Man sollte jedoch danach trachten, möglichst nahe dieser Richtlinie zu bleiben.
Was würde das bei richtiger Auslegung auf EU-Basis bedeuten.
Kommt so eine "Richtlinie", so ist natürlich klar, dass man eine Umsetzung mal überprüft (bei unserer Regierung zwar nicht so klar, die setzen das wortwörtlich mit vorauseilendem Gehorsam um).
In solch eine Überprüfung müssten die eigenen besonderen Gegebenheiten einfließen und die "Richtlinie" dahingehend abgewandelt werden, dass es den eigenen Bedürfnissen nicht zuwiderspricht.
Von solch einer Vorgehensweise sind wir allerdings meilenweit entfernt!!!!
Die EU sagt; und unsere Bauchklatscher übernehmen Eins zu Eins.
Dafür brauchen wir wirklich keine "Regierung". Da ist das vorhandene Beamtenheer sogar noch viel zu groß........
Bengelchen8- VIP
-
Anzahl der Beiträge : 4278
Alter : 63
Ort : Wels
Nationalität :
Anmeldedatum : 01.10.07
Re: Die Regierung ist sich "nicht" einig....
ich will von diesem verbrecherischen Gesocks einfach keine Fresse mehr sehen.
Na, ich hoffe du siehst dir keine Spiele der EM an !
Da siehst diese Heinis nämlich wohl öfter als den Ball........
Bengelchen8- VIP
-
Anzahl der Beiträge : 4278
Alter : 63
Ort : Wels
Nationalität :
Anmeldedatum : 01.10.07
Re: Die Regierung ist sich "nicht" einig....
Bei den Spielen die ich mir anschaue, werde ich betäubt sein und somit werde ich diese paar Schlümpfe leichter ertragen.Bengelchen8 schrieb:ich will von diesem verbrecherischen Gesocks einfach keine Fresse mehr sehen.
Na, ich hoffe du siehst dir keine Spiele der EM an !
Da siehst diese Heinis nämlich wohl öfter als den Ball........
Gast- Gast
Re: Die Regierung ist sich "nicht" einig....
Gibts überhaupt so viel Alkohol auf der Welt??????
Immerhin siehst du da all die "Oberschlümpfe"; und deren Anblick lässt normalerweise die Milch sauer werden......
Immerhin siehst du da all die "Oberschlümpfe"; und deren Anblick lässt normalerweise die Milch sauer werden......
Bengelchen8- VIP
-
Anzahl der Beiträge : 4278
Alter : 63
Ort : Wels
Nationalität :
Anmeldedatum : 01.10.07
Re: Die Regierung ist sich "nicht" einig....
Ich lasse mir die EM auf gar keinen Fall von solch stattlichen Figuren wie der Reblaus Häupl oder dem Bundeskarpfen Grusi verderben.
Gast- Gast
Re: Die Regierung ist sich "nicht" einig....
Quorthon schrieb:Ich lasse mir die EM auf gar keinen Fall von solch stattlichen Figuren wie der Reblaus Häupl oder dem Bundeskarpfen Grusi verderben.
Na ja; dürfte ja gar nicht so schwierig sein. Einfach nicht am ORF schauen, eher auf nem Privatsender. Die blenden solche "Nicht-Vorzeigepersonen" nämlich gerne aus (Werbung).
Bengelchen8- VIP
-
Anzahl der Beiträge : 4278
Alter : 63
Ort : Wels
Nationalität :
Anmeldedatum : 01.10.07
Ähnliche Themen
» Die Regierung ist sich einig
» Polen und USA bei US-Raketenschild einig
» EU einig über Reform der Agrarförderungen
» Auch die Kirche ist sich einig!!!!!!!!!!
» Türken-Aufruf: Keine Stimme für Merkel!
» Polen und USA bei US-Raketenschild einig
» EU einig über Reform der Agrarförderungen
» Auch die Kirche ist sich einig!!!!!!!!!!
» Türken-Aufruf: Keine Stimme für Merkel!
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten