SPÖ liebäugelt mit Minderheits-Regierung

von **Neo** 03.10.08 21:17

Eine neue Regierung müsse „beträchtlich“ vor Weihnachten stehen, sagt SP-Klubchef Josef Cap. Geht die ÖVP in Opposition, spricht sie sich die Regierungsfähigkeit ab.

WIEN. Zwischen SPÖ und ÖVP wird wieder einmal hoch gepokert. SPÖ-Klubobmann Josef Cap stellt im Gespräch mit der „Presse“ zwar nicht wörtlich, aber doch eindeutig klar, dass die Geduld der SPÖ dieses Mal enden wollend ist. „Der Wähler legt mit Sicherheit keinen Wert darauf, dass es einen monatelangen Streit gibt wie das letzte Mal.“ Und man dürfe nicht die Fehler der letzten 18 Monate wiederholen: „Man muss de facto das Gegenteil machen.“ Es könne nicht sein, dass die ÖVP wieder alles blockiere und sich in einen Selbstzerstörungsprozess begebe.

Strategischer Holzweg?
Heißt das, die SPÖ strebt eine Minderheitsregierung an? „Das ist nicht unser Ziel, aber eine Alternative, wenn die ÖVP unbedingt in Opposition gehen will“, so Cap. Er fügt allerdings hinzu: „Wenn die ÖVP sagt, sie geht in Opposition, dann sagt sie selbst, dass sie nicht regierungsfähig ist.“ Das sollten jene Landespolitiker der ÖVP bedenken, die sich „auf diesen strategischen Holzweg“ begeben. Die SPÖ könne diese Entscheidung nicht verhindern, aber gut beraten sei die ÖVP damit nicht. Schließlich hat Cap selbst mit der SPÖ sieben Jahre Opposition hinter sich. Cap ironisch: Einer der lautesten Oppositionsrufer der Volkspartei, der steirische Parteichef Hermann Schützenhöfer, sei immer schon als großer Stratege aufgefallen. Trotzdem will der SPÖ-Klubchef den möglichen Koalitionspartner nicht allzu sehr drängen. „Jetzt müssen wir erst einmal das Endergebnis abwarten und dann den Regierungsbildungsauftrag bekommen.“ Dann könne es „noch sehr kurze Zeit geben, sich konzeptiv zu sammeln“. Besser wäre allerdings, die Sammlungsphase würde diese und nicht erst nächste Woche stattfinden.

Dichand rühmt seinen Einfluss
Hat das neue Selbstbewusstsein auch mit jenem von „Krone“-Chef Hans Dichand zu tun? In einem Interview mit der familieneigenen Gratiswochenpostille Live beschreibt der Zeitungsherausgeber den Ausgang der Nationalratswahl als Erfolg für sein Blatt: „Ich glaube schon, dass wir einen Beitrag zu diesem Ergebnis geleistet haben.“ Deshalb seien manche auf die „Krone“ böse. Angesprochen darauf, dass die „Krone“ laut Politologen einer Partei plus/minus drei Prozent Stimmen bringen könnte, meint der Herausgeber: „Das kommt mir ein bisserl wenig vor.“ Dichand hat sich übrigens bei seiner Wunschkoalition diesmal nicht festgelegt. Die Große Koalition ist für ihn nur denkbar, wenn es gelinge, in der ÖVP „eine gewisse Personengruppe auch wirklich abzustellen“. Ansonsten denke er an eine Minderheitsregierung, so Dichand.

Cap denkt zwar theoretisch über eine Minderheitsregierung nach, auf die Frage, welche Partei diese dulden sollte, geht er nicht ein. „Da müsste man dann Gespräche auf ganz breiter Basis führen.“ Dass es möglich ist, im Nationalrat einiges zu erreichen, habe „die konstruktive Sogwirkung“ vor der Wahl gezeigt, als schließlich auch die ÖVP vielen Reformpunkten im Nationalrat zugestimmt habe.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.10.2008

von Genialerkimi 03.10.08 21:23

Ja passt genau zu dem was ich hier wo anders schon gepostet habe:

In diesem Falle noch besser,je schneller eine rote Minderheitsregierung steht(frohe Weihnacht den verbliebenen Roten),desto schneller haben wir wieder (BILLIGE) Wahlen.
(vorausgesetzt die Idiotenideen von denen werden weder von blau noch orange unterstützt,aber ich gehe davon aus dass beide hoffentlich nicht so de...sein werden)

Ich finde das geil,ihr nicht???? ;) ;) teufel

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