Wahlbetrug durch heuchlerische "Demokraten"

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/25/von-bochum-bis-waltrop-eklatante-fehler-bei-der-stimmen-zaehlung/ schrieb:
In Bochum mussten die Brief-Wähler erneut zur Wahl gerufen werden. Einige erreichte der Aufruf nicht - 600 Stimmen wanderten in den Müll.

Offenbar ist es deutschlandweit zu Unstimmigkeiten gekommen. Der Bundeswahlleiter hat über die Vorfälle keine Kenntnis

Detmold:
In Detmold geht aus einem Kontrollschein hervor, dass die SPD nach Veröffentlichung des Ergebnisses plötzlich 194 Stimmen mehr hatte. Gezählt wurden zuvor 92, amtlich veröffentlicht 241. Ein Wahlbeobachter soll das Foto des Kontrollformulars selbst geschossen haben, anschließend wurde es auf Facebook veröffentlicht.

Hamburg:
Rund 100.000 Stimmen werden in Hamburg vermisst. 301.884 Brief-Wahlscheine wurden ausgegeben. Beim Ergebnis wurden jedoch nur 198.739 Scheine berücksichtigt, berichtet die CDU Hamburg in einer Pressemitteilung. Dabei wurde in Hamburg im Vorfeld von einem Briefwahlrekord gesprochen. Zu Abweichungen kam es wegen nicht zurück gekommener Briefwahlscheinen bei den vergangenen Wahlen nur in maximal 17.000 Fällen. Mit dem amtlichen Ergebnis liegt die Zahl der Briefwähler in Hamburg mit 15,5 Prozent auf dem niedrigsten Niveau seit 1994

Bochum:
In Bochum ist es nachweislich zu Fehlern gekommen. Briefwahlscheine des Wahlkreises Bochum I wurden an den Wahlkreis Bochum II verschickt. 600 Briefwahl-Erststimmen konnten nicht gezählt werden. Nachdem das Rathaus in Zusammenarbeit mit den Medien zu einer erneuten Wahl der Briefwähler aufgerufen hatte, meldeten sich 1.100 Bürger. 600 Stimmen blieben trotzdem aus. Die Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain sagt, dass das nicht weiter schlimm sei.

Im Wahllokal an der Kirchschule in Bochum-Langendreer wurden sogar 71,26 Prozent der Zweitstimmen für ungültig erklärt. Dabei geht es um 491 von insgesamt 689 Stimmen.

Das Ergebnis wurde am Montag berichtigt. Eine große Zahl der Zweitstimmen sei zunächst für ungültig erklärt worden, weil es Unstimmigkeiten gegeben habe, so Stadtsprecher Thomas Sprenger. Bei der Nachzählung am Montag veränderte sich das Ergebnis gravierend.

Waltrop:
Am Montag musste das Wahlergebnis in Waltrop abgeändert werden. In einem Wahlkreis wurden Stimmen, die für die AfD abgegeben wurden, als Stimmen für die Republikaner gewertet.

Facebook-Bericht über die AfD:
Auf der offiziellen Facebook-Seite der AfD meldete sich ein User mit einem Bericht eines Augenzeugen aus einem unbekannten Ort. Es sei im Ergebnis angegeben worden, dass es keine Stimmen für die AfD gegeben habe. 65 Personen hätten sich allerdings zusammengetan und bestätigt, dass sie die AfD gewählt hätten.

aus Leserkommentaren schrieb:Es gibt einige Hinweise auf systematische Wahlfälschungen in Deutschland.
Hier ein Link auf eine wissenschaftliche Untersuchung:
http://www.portal.uni-koeln.de/nachricht+M585b390066b.html
(Der Bericht wurde aber IIRC nie in Deutschland/ auf Deutsch veröffentlicht sondern nur im Ausland über die Univ. Toronto.)

Hier zur Analysemethode:
http://de.wikipedia.org/wiki/Benfordsches_Gesetz

Die DWN sollte aber vielleicht einmal nachforschen, wie der Verlauf der im Wahlbüro festgestellten Stimmen bis zur Bekanntgabe durch den Bundewahlleiter funktioniert.

Nur soviel:Es gibt Schnittstellen, wo es noch nicht einmal das 4 Augen Prinzip gibt und es ist das kleine Einmaleins, die Elektronik bis zur Bekanntgabe in den Medien entsprechend zu präparieren.
Wer das nicht glaubt, der hat die NSA Skandale verschlafen.

In Amerika gab es zur Bushzeiten (wo es ja auch einige Ungereimtheiten gab) eine Anhörung zum Thema: Elektronische Fälschung. Der Herr It-Spezialist sagte aus, dass es nichts leichteres gäbe, als paar Zahlen zu fälschen und die Zahlen so mini zu manipulieren, dass es nicht auffällt. Zu NSA-Zeiten sollte dies doch das Einfachste sein.

erinnert an die Wahlen in der DDR.

Die Frage ist nur: Was passiert nun? Wahrscheinlich wie immer nichts. Die Deutschen meckern ein bisschen, sind beleidigt und das war´s.

Sind irgendwann irgendwo mal Bürgerkriege mit Leserbriefen begangen und gewonnen worden?

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/24/100-000-stimmen-verschwunden-ging-es-in-hamburg-mit-rechten-dingen-zu/ schrieb:
Vor allem in Hamburg scheinen sich die fragwürdigen Ereignisse zu mehren. Über 100.000 Briefwähler-Stimmen waren verschwunden, nun sind sie auf Nachfrage wieder aufgetaucht.

Wie die Zahlen des Statistikamts Nord in Hamburg am Montag zeigten, gab es in Hamburg in diesem Jahr 301.884 Bürger, die eine Briefwahl beantragt hatten. Aber „der niedrige Rücklauf an abgegebenen Stimmen hat uns stutzig gemacht“, sagte die Pressesprecherin der CDU Bürgerschaftsfraktion Hamburg, Julia Wagner. Nur 198.739 Wahlscheine für die Briefwahl wurden dem Statistikamt Nord zufolge nämlich abgegeben. Demnach fehlten 103.000 Briefwähler, die nicht in das offizielle Wahlergebnis eingeflossen sind.

„Uns war aufgefallen, dass diese Zahl besonders hoch ist“. Normaler Weise spricht man bei der Briefwahl von einer Ausfallquote von höchsten 5-10 Prozent. Das wären jedoch maximal 30.000 Briefwähler gewesen. „Wir haben dann den Landeswahlleiter angeschrieben und gefragt, wie die Zahlen zustande kamen“, sagte Wagner den Deutschen Wirtschafts Nachrichten.

Die Antwort des Landeswahlleiters verwunderte, sagte Wagner. In einer ersten E-Mail von 18:04 Uhr ist die Rede von „rationalen Erklärungen“. Eine mögliche Ursache sei, dass bei den tatsächlich zurückgesandten knapp 200.000 Briefstimmen fehlen die Wahlscheine derjenigen, die mit Wahlschein in einem Wahllokal direkt gewählt haben bzw. in einem anderem Wahllokal als dem eigenen.

Dass jedoch etwa 100.000 sich plötzlich entscheiden, doch direkt zur Wahlurne zu gehen, ist höchst unwahrscheinlich. Das bestätigte auch der Bundeswahlleiter

Wenig später (um 19:30 Uhr) hatte der Landeswahlleiter dann eine ganz andere Erklärung. Plötzlich hatte diese Zahl also nichts mit dem direkten Gang zur Urne zu tun, sondern es handelte sich um einen Fehler. Ein „Rechenfehler bei der Addierung der Briefwähler aus den Wahlbezirken“.  Nun gab es am Sonntag tatsächlich dem Landeswahlleiter zufolge Briefwähler im „klassischen Sinne“ in der Größenordnung von rund 270.000. Man hat sich also um 70.000 verrechnet. Weitere 10.000 seien zudem an Briefwähler ausgegeben worden, die in anderen Wahllokalen als den eigenen abgestimmt haben. Der Rest sei „mit dem üblichen Schwund von 5-10 Prozent“ zu erklären.

Julia Wagner und die Bürgerschaftsfraktion bleiben gegenüber der Antwort des Wahlleiters skeptisch. Es sei merkwürdig, dass im Abstand von etwa eineinhalb Stunden plötzlich zwei so gegensätzliche Erklärungen vom Landeswahlleiter gemacht worden seien. Zudem bemängelt sie, dass die Wahlleitung diesen Fehler nicht wirklich öffentlich machte. „Alles geschah still und leise“, so Wagner. Die Zahlen seien einfach korrigiert worden.

Doch dies ist Wagner zufolge nicht alles, was bei den Wahlen zu mehr Fragen als Antworten führte. „Bei der Landespressekonferenz am Montag zeigte sich dann, dass noch immer nicht alle Wahlbezirke ausgezählt seien.“ Bis Montag fehlten beispielsweise noch neun Wahlbezirke und es gab keine Angaben darüber, wie viele Wählerstimmen dies ausmacht. „Auch heute sind noch nicht alle ausgezählt“, sagt Wagner.  Und dennoch habe der Wahlleiter schon am Sonntag das vorläufige Ergebnis abgegeben.

Außerdem mussten 100 Wahllokale wegen Unregelmäßigkeiten noch einmal nachgezählt werden. „Und wir haben viele Wortmeldungen von Bürgern bekommen. Bürger, die beispielsweise keine Wahlunterlagen erhalten haben oder eben erst gestern bzw. heute.“ Es gebe dieses Jahr „extreme Missstände“, so Wagner. „Wir gehen davon aus, dass dies nur die Spitze des Eisbergs ist.“

Ärgerlich sei dies, weil die Unterschiede zwischen CDU  und SPD sehr gering waren. „Das macht schon was aus.“ Nicht nur in Bezug auf die Bundestagswahl, sondern auch hinsichtlich des Volksentscheids zum Rückkauf des Hamburger Energienetzes durch den Senat (mehr hier). „Es geht uns darum, Transparenz zu schaffen und auf den Missstand hinzuweisen.“ Es stelle sich mittlerweile die Frage,  ob Hamburg überhaupt in der Lage ist, ordnungsgemäße Wahlen durchzuführen.

Leserkommentare:

Unabhängige Wahlbeobachter aus Ruanda oder einem arabischen Staat wären schockiert.
Müsste es nicht heißen: “ist es mit linken Dingen zugegangen?”

Ich komme nach Durchsicht der Schreieben zu dem Schluß:
Immer wenn die Verlautbarungspresse nicht meldet (oder erst dann, wenn sich´s nicht mehr verheimlichen läßt), dann stinkts erbärmlich – vom Kopf her

Hier kommt nichts hoch oder bleibt oben was die Medienbosse nicht wollen. Sie berichten nicht über Politik, sie machen diese.

Ich war wie schon paar mal hier geschrieben hier in Dresden in meinen Wahllokal die ganze Zeit dabei bei der Auszählung. Von der Seite aus kann ich sagen ist alles 100% korrekt verlaufen.
Verwunderlich ist, das der Wahlleiter dann das Ergebnis per Handy übermittelt hat an die Zentrale. Was ab da passiert weiß natürlich keiner mehr….

Neo schrieb:ich bin absolut deiner meinung, nur das der prozentsatz der fälschungen weit höher liegt

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/27/von-essen-bis-passau-weitere-gravierende-unregelmaessigkeiten/ schrieb:
Zahlreiche DWN-Leser meldeten sich in den vergangenen Tagen bei der Redaktion, um von Unregelmäßigkeiten bei den Bundestagswahlen zu berichten (Teil 1 der Vorfälle – hier).

Paderborn:
Aus Paderborn berichtet ein Leser von großen Differenzen bei einer Korrektur der Stimmen. Ein Zuständiger im Einwohnermeldeamt habe nach 22 Uhr während eines Telefonats Zahlen ausgebessert. Aus 38 ungültigen, 1139 gültigen und insgesamt 1237 Stimmen seien 57 ungültige, 1120 gültige und insgesamt 1177 Gesamtstimmen gemacht worden.

Chemnitz:
Es ist bundesweit möglich, auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen zu gehen. Ein Personalausweise oder ein anderer Lichtbildausweis ist ausreichend. Doch in Chemnitz berichtet ein Leser, er und seine Frau hätten allein mit Vorzeigen des Reisepasses gleich zweimal wählen können. Normalerweise müssen Wähler aus der Liste ausgestrichen werden, damit so etwas nicht passiert.

Essen:
In Essen konnten oder wollten mehrere Wähler ihre Stimme nicht mehr abgeben. Die Vorsitzende des Wahlvorstands im Wahllokal Schulgebäude Adelkampstraße hatte verschlafen. Sie war die einzige, die einen Schlüssel zur Wahlurne hatte. Erst eine halbe Stunde später, um 8.27 Uhr, konnte das Wahllokal endlich geöffnet werden. Zu diesem Zeitpunkt konnten dann die ersten Wähler ihre Stimme abgeben. Einen Schlüssel für die Urne benötige man ohnehin nicht mehr. Diese wurde mit einem Bolzenschneider geöffnet. Wütende Bürger fühlten sich verschaukelt und gingen wieder. „Ich habe selbst gesehen, wie einige ihre Wahlbenachrichtigung zerrissen und ankündigten, nicht mehr wiederzukommen“, zitiert die WAZ einen Beisitzer des Wahlvorstands, Wolfgang Arnz.

Auch wenn es sich dabei nur um wenige Wähler gehandelt haben sollte, ist das für den Bezirk gravierend. Denn: Der CDU-Kandidat Matthias Heuer machte das Rennen im Wahlkreis Essener Süden mit nur drei Stimmen Vorsprung. „Was ist, wenn von diesen vielleicht 20 Wählern 13 oder 14 die SPD-Kandidatin Petra Hinz gewählt hätten?“, so Arnz. Das betreffende Wahllokal liegt in Frohnhausen. Das ist der Stadtteil, mit den meisten Stimmen für die SPD im Essener Süden.

Bei der Nachzählung ergab sich ein Vorsprung von 31 Stimmen für die SPD-Kandidatin Petra Hinz vor dem CDU-Bewerber Matthias Hauer. Beide zogen über die Landesliste in den Bundestag ein. Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) als Kreiswahlleiter schlug am Donnerstag die komplette Neuzählung des gesamten Wahlkreises vor. Der Wahlausschuss soll an diesem Freitag darüber entscheiden.

Hessen:
Hier kommt einem Leser die offizielle Statistik der Ergebnisse merkwürdig vor. In einigen Wahllokalen, darunter welche mit über 900 Wählern, hat die AfD keine einzige Stimme erhalten.

Bremerhaven:
Im Stadtteil Wulsdorf sind 400 Wahlbenachrichtigungen einfach verschwunden. Die Fehlersuche hat noch keinen Erfolg gezeigt. Menschliches oder maschinelles Versagen, vielleicht wurden die Benachrichtigungen auch gar nicht erst gedruckt – das alles steht noch im Raum. Sascha Hoffmann, Logistikleiter von Citipost Nordsee sagte Radio Bremen, der Fall sei „merkwürdig und mysteriös“. 85.000 Wahlbenachrichtigungen seien ordnungsgemäß ausgeliefert worden. Die Benachrichtigung für genau einen Wahlbezirk fehlen allerdings. Erst als sich Bürger bei der Stadt gemeldet hatten, seien die fehlenden Karten gedruckt und später ausgeliefert worden.

Bremen:
In Bremen fehlten keine Karten, sondern es kamen 3.800 Karten an das Wahlamt zurück. Sie seien „unzustellbar“ gewesen, berichtet Radio Bremen im Vorfeld der Wahl. Die Bürger wurden aber aufgerufen, trotzdem zu wählen. Die Vorlage des Personalausweises war ausreichend.

Passau:
In Passau kam die AfD in drei Wahllokalen zunächst nur auf 0 Prozent. Die Passauer Neue Presse musste das Ergebnis am Dienstag berichtigen. Es habe sich um einen „Eingabefehler“ gehandelt. Fälschlicherweise seien der Marxistisch-Leninistischen-Partei Deutschlands zu viele Stimmen zugeordnet worden. Die AfD sei in den Wahllokalen Volksschule St. Nikola, im Gasthaus Sailerwöhr und in der städtischen Musikschule auf 9, 6 und 23 der Zweitstimmen gekommen, wie die Stadtverwaltung bekannt gab.

Duisburg:
Wahlhelfer in Duisburg hatten bei der Auszählung Schwierigkeiten. Viele Wahllokale waren unterbesetzt. Der Grund: 30 Wahlhelfer verließen ihren Posten in acht Wahlbezirken noch bevor die Stimmen ausgezählt waren. Die Ergebnisse sollten eigentlich um 22 Uhr vorliegen. Erst um 0.38 konnten diese dann bekannt gegeben werden.

„Aus anderen Wahllokalen erhielten wir nur telefonische Hilferufe nach dem Motto: Hier löst sich gerade der Wahlvorstand auf, die Leute gehen einfach nach Hause“, sagt Wahlamtsleiter Burkhard Beyersdorff der WAZ. Um die Zählung trotzdem sicherzustellen, seien die Stimmzetteln zentral im Wahlamt Neudorf ausgezählt worden. Mit Hilfe eines Fahrdienstes seien die Unterlagen nach Neudorf gebracht worden. Grund für die Flucht der Wahlhelfer seien Streitereien über die Art und Weise der Auszählung gewesen, so Beyersdorff weiter.

Itzehoe (frühere Wahl):
Ein ehemaliger Wahlhelfer berichtet den DWN von einem Vorkommnis bei einer der vergangenen Wahlen. Auf einem Stimmzettel sei ein Kreuz zwischen den beiden Kästchen des CDU- und des SPD-Kandidaten gemacht worden. Er habe verlangt, dass die Stimme als ungültig gewertet werde. Mit einem Anruf beim Rathaus sei festgelegt worden, das die Stimme der CDU zukommen sollte.

Briefwahl:
Bundesweit sind offenbar Briefwahlscheine verschwunden. Trotz Beantragung sind die Scheine in vielen Städten Deutschland gar nicht erst angekommen oder so spät, das vielen eine Wahl nicht mehr möglich war. Es handele sich um ein „bundesweites Problem“, schreibt Focus.

Ein Briefwahlschein wurde von einer Leserin am Montag vor der Wahl online beantragt. Dieser kam dann auch, jedoch erst am Samstag. Abgeschickt werden konnte der Breifwahlschein nun nicht mehr. Auch auf Nachfrage der Leserin bei den zuständigen Wahlleitern ergab, dass sie entweder hätte persönlich erscheinen müssen oder eben nicht mehr wählen könne.

Problematisch ist eine verloren gegangene Stimme eines Briefwählers vor allem, weil ihm die persönliche Stimmabgabe am Wahltag verweigert werden kann. Denn im Wahllokal werden sie bereits als Briefwähler verzeichnet.

Mehrfaches Wählen:
Mehr als einmal wählen zu gehen, steht unter Strafe. Allerdings wird diese Straftat sehr einfach gemacht. Ein DWN-Leser macht die Probe: Er berichtete, er habe bei der Abgabe seiner Stimme seinen Personalausweis zeigen wollen, sei aber davon abgehalten worden. Um zu prüfen, ob das mehrmalige Wählen wirklich so einfach war, ging er mit einem Wahlschein einer Bekannten ins Wahllokal. Auch das funktionierte. Um sich nicht strafbar zu machen, erklärte er allerdings sofort, er habe doch den falschen Wahlschein, den seiner Schwester und wollte später wieder kommen. Die Antwort des Wahlhelfers: „Das macht doch nix, die kann ja ihre nehmen“.

Der Bundeswahlleiter erklärt dazu auf seiner Homepage:

„Das Gesetz verlangt nicht grundsätzlich, dass sich die Wählerinnen und Wähler ausweisen. Vielmehr haben sie ihre Wahlbenachrichtigungen abzugeben und nur für den Fall, dass die Wahlbenachrichtigung nicht vorgelegt werden kann, ist der Wahlvorstand berechtigt, zu verlangen, dass sich die Wählerin oder der Wähler über ihre bzw. seine Person ausweist.“

Andere Beobachtungen:

Ein DWN-Leserin berichtet, dass sie in einem Wahllokal die Zählung der Stimmen beobachtet habe. Bei der Zählung sei sehr schnell vorgegangen worden. Wahlzettel mit derselben Erst- und Zweitstimme wurden von dem Rest getrennt. Beim anschließenden Zählen seien diese Wahlzettel nicht noch einmal kontrolliert worden. Ein falsch sortierter Zettel sei ihr sogar selbst aufgefallen. Dieser wurde auf ihren Hinweis hin korrigiert.

Verwendung von Bleistiften bei der Wahl:
In sozialen Netzwerken kritisieren User und auch zahlreiche DWN-Leser beschwerten sich über die Verwendung von Bleistiften in Wahllokalen. Obwohl Bleistifte nicht dokumentenecht sind, ist das jedoch erlaubt. Der Bundeswahlleiter sagt dazu auf der Homepage:

„Gemäß § 50 Abs. 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlzelle ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte gelten im Sinne des Wahlrechts Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und dergleichen.”

Leserkommentare:

Kassel:
Ein Kollege, der Wahlhelfer war, berichtete mir das beim Auszählen am Ende die Zahlen nicht gepasst hätten. Daraufhin wurden einfach ein paar ungültige Stimmen “erfunden”. Noch mal zu zählen wäre zu aufwendig gewesen

Für Wahlhelfer ist es leicht möglich, Wahlzettel ungültig zu machen, indem sie etwas reinschreiben. Ist nicht nachweisbar, selbst bei Nachzählung nicht. Wenn also einer meint, AfD = Nazi, dann will er die natürlich verhindern, und kribbelt Smileys rein.

Und Deutschland wagt es, staendig und unerwuenscht andere Laender zu belehren wegen angeblicher “Demokratiedefizite”??? Lachhaft.



In manchen Länder Afrikas oder Asiens werden die Wähler nach dem Wahl auf dem Vorderarm gestempelt. Die Farbe geht erst nach Tage wenn nich Wochen weg. Somit können sie nich zweimal wählen. Ferner sendet die UNO Beobachter.
Wann ist es in Deutschland so weit?

Es muss immer geprüft werden, ob der jeweilige Wahlleiter von SPD, CDU oder von sonst einer etablierten Partei ist.

Es hiess in der DDR immer: es ist nicht entscheidend was gewählt wird – Sondern- WER AUSZäHLT !!!!!
Lieber wäre mir: Du musst die Stimmen wägen und nicht zählen ( Schiller)
Nur wer Steuern zahlt in diesem Lande Namens BRD , der sollte zur Wahl gehen dürfen, dann hätten wir eine andere Politik

http://www.michaelwinkler.de/Kommentar.html schrieb:In Österreich wurde ebenfalls gewählt, dort haben die Wahlfälscher besser gearbeitet, die rot-schwarze große Koalition kann weiter regieren. Mit der FPÖ gibt es dort auch eine starke Rechtspartei im Parlament. Im glücklichen Österreich sind halt ein paar Dinge besser als im verbiesterten, spießigen und piefigen Merkeldeutschland. Allerdings, genügend Dinge sind dort ähnlich genug, um die Verwandtschaft im Schicksal nachzuvollziehen.

bushi schrieb:hoffentlich haben sich die  Arbeiter die die FPÖ gewählt haben kein  Eigentor geschossen

http://derstandard.at/1381368963101/Gruene-Vorwuerfe-gegen-SPOe-Kandidaten-Goenueltas schrieb:
Kandidat der SPÖ: Resul Ekrem Gönültas, Platz 38 der SPÖ-Bundesliste, kam bei der Nationalratswahl auf 12.715 Vorzugsstimmen

Fotomaterial aus einer Wiener Moschee, das mehrere Wahlkarten ausgebreitet auf einem Tisch zeigt. 
... argwöhnt, dass Wahlkarten im Sinne von Gönültas "zentral gesteuert" ausgefüllt wurden - und zwar "unter tatkräftiger Mithilfe" von Wahlhelfern aus dem Umfeld der umstrittenen islamisch-konservativen Milli-Görus-Bewegung, der auch Gönültas nahesteht.

BunterKanzler schrieb:Einmal Türke immer Türke:
für türkischstämmige Parteikandidaten läuft die Stimmabgabe wohl über die Moschee...
türkisch-islamistischer Wahlkrampf in der Republik der Strolche...

http://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/2013-09-14/98%C5%82Nationalratswahl_2013 schrieb:Wie Sie wahrscheinlich bereits von uns oder aus den Medien erfahren haben, wurden Ihre Unterstützungsunterschriften von der Landeswahlbehörde in rechtswidriger Weise entwertet, sodass unser Antreten in Niederösterreich (ebenso auch in Salzburg) verweigert wurde.


Die rechtlichen Grundlagen für die Anfechtung sind absolut gegeben, weil alle Ihre Unterstützungsunterschriften den rechtlichen Voraussetzungen entsprochen und wir gemeinsam sogar mehr als die erforderlichen 500 Stimmen in NÖ., bzw. 200 in Salzburg erreicht haben.

BunterKanzler schrieb:Wahlfälschung beginnt schon lange vor der Wahl.
Z.B. durch Nichtzulassung von Parteien, die den Blockparteien nicht erwünscht sind:

http://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/2013-09-14/98%C5%82Nationalratswahl_2013 schrieb:Wie Sie wahrscheinlich bereits von uns oder aus den Medien erfahren haben, wurden Ihre Unterstützungsunterschriften von der Landeswahlbehörde in rechtswidriger Weise entwertet, sodass unser Antreten in Niederösterreich (ebenso auch in Salzburg) verweigert wurde.


Die rechtlichen Grundlagen für die Anfechtung sind absolut gegeben, weil alle Ihre Unterstützungsunterschriften den rechtlichen Voraussetzungen entsprochen und wir gemeinsam sogar mehr als die erforderlichen 500 Stimmen in NÖ., bzw. 200 in Salzburg erreicht haben.

BunterKanzler schrieb:Noch so eine (vom Staat legalisierte) Wahlbeeinflussung:

Bei Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen können Nicht-Österreicher teilnehmen,
wenn sie EU-Bürger sind und ihren Hauptwohnsitz in der betreffenden Gemeinde haben.
Das sind in Mehrzahl linke Studenten aus Deutschland...

Leute, die wenig Bezug zu den Problemen und Eigenarten unserer Heimat haben, und meist nach ihrem Studium wieder weg sind, dürfen also die Dinge hier mitbeeinflussen!

BunterKanzler schrieb:Zeitweise in Wien wohnende EU-Aulsländer haben das Ergebnis der Befragung maßgeblich beeinflusst,
 

BunterKanzler schrieb:Trickserei bei der Abstimmung zur FUZO Mariahilferstraße:
 
In ihrem Bestreben, Klientelpolitik durchzusetzen, hatte das Grün-Subjekt Vassilakou auf die Geschäftsleute „vergessen“.
Die revoltierenden Geschäftsleute wurden von der Befragung ausgesperrt. Dafür duften sogar Nichtösterreicher, die FUZO-freundlicher gestimmt sind zu den Urnen.
 
Eine noch selektivere Auswahl derer, die abstimmen durften, ist kaum noch vorstellbar. MIT den Geschäftsleuten und ihren zum Teil zahlreichen Angestellten, die durch die Neugestaltung der Mahü vermutlich zu Recht Umsatzeinbußen und Jobverluste fürchten, hätte das Endresultat vermutlich ganz anders ausgesehen!
 
Zwei Drittel der Geschäftsleute auf der Mahü waren dagegen und wurden einfach ausgeschlossen. Eine Umfrageoptimierung?
 
Mich stört wie die Abstimmung durchgeführt wurde, wo schon im Vorfeld, der mögliche Nein Wähler, von vornherein ausgeschlossen wurde und der Großteil der Wiener Bürger schon gar nicht gefragt wurde.
 
Zeitweise in Wien wohnende EU-Aulsländer haben das Ergebnis der Befragung maßgeblich beeinflusst,
 
Demokratie a la Rotgrün eben.

http://salzburg.orf.at/news/stories/2636727/ schrieb:Zwei Drittel der Vorzugsstimmen für Günes waren auf Wahlkarten, die in zwei Wahlurnen bei der Gemeinderatswahl eingeworfen worden waren. Deshalb war in der Vorwoche der Verdacht geäußert worden, dass die Wahlkarten kollektiv beauftragt worden sein könnten und so die Wahl beeinflusst worden sei.

„Die Leute von Günes sind von Haus zu Haus gegangen, haben Namen, Anschrift und die Passnummer gesammelt und dann Wahlkarten für diese Leute bestellt. Diese haben sie später gemeinsam ausgefüllt“, sagte der ebenfalls türkischstämmige Ylmaz Toyran am Montag zur APA. „Zumindest in einem Fall hat auch ein Analphabet einen Stimmzettel ausgefüllt, da bin ich mir hundertprozentig sicher.“ Toyran war früher für die ÖVP und später für das Team Stronach aktiv. Er kündigte an, noch am Montag Anzeige zu erstatten.
Christoph Fuchs, Klubobmann der ÖVP im Gemeinderat, verlangte am Montag in einem Brief an den Leiter der Gemeindewahlbehörde Einsicht in den Wahlakt vom vergangenen Sonntag. Er listete eine Reihe von Fragen auf, die seiner Meinung nach zu klären gewesen wären: So will er unter anderem wissen, ob Wahlkarten auch an Drittadressen versandt wurden, ob Wahlkarten gebündelt verschickt oder auch gebündelt abgegeben wurden.

Michael Haybäck, der Leiter der Gemeindewahlbehörde, will jetzt von Juristen auf Landes- und Bundesebene prüfen lassen, ob eine Öffnung des versiegelten Wahlaktes eine Woche nach der Wahl rechtlich überhaupt zulässig ist.

Zahlreiche Fragen seien im Nachhinein ohnehin nicht zu klären, ergänzt Hannes Greifeneder, Sprecher des Magistrats Salzburg: Der ÖVP-Klubchef sei, obwohl er Mitglied der Wahlbehörde ist, beim Schließen des Wahlakts in der Nacht nach der Gemeinderatswahl nicht anwesend gewesen.

BunterKanzler schrieb:Noch einmal zurück zu den letzten Wahlen. Ich bin der Ansicht, dass diese Wahl eigentlich ungültig ist. Die Österreicher haben unter falschen Gesichtspunkten gewählt. Nicht zuletzt deshalb weil eine Finanzministerin mit Deckung der Regierungsparteien vor den Wahlen komplett falsche Budget-und Verschuldungs- und Bankabbaukosten-Daten kolportiert hat.
Eine Finanzministerin, die wusste, dass sie diese Position nach den Wahlen nicht mehr bekleiden wird.
Sie und die gesamte Regierung haben das Grundrecht des Bürgers auf Transparenz und das Recht auf „gute Verwaltung“ wissentlich gebrochen.

http://salzburg.orf.at/news/stories/2675554/ schrieb:
Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Salzburger SPÖ-Gemeinderat Osman Günes eingestellt. Ihm und seinen Helfern war vorgeworfen worden, Wahlkarten manipuliert zu haben.

Mit 1.213 Vorzugsstimmen hatte Osman Günes bei der Wahl am 9. März als einziger Kandidat in der Landeshauptstadt den direkten Einzug in den Gemeinderat geschafft. Er bekam damit mehr als drei Mal so viele Vorzugsstimmen wie Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ)

Auffällig war vor allem die Häufung der Vorzugsstimmen in zwei der insgesamt zwölf Urnen, in denen die Briefwahlstimmen gesammelt wurden. Während in zehn Urnen durchschnittlich jede dritte SPÖ-Stimme auch mit einer Vorzugsstimme versehen war, lag dieser Anteil in Urne 3 bei 62 Prozent und in Urne 4 bei 80 Prozent.

„Die Leute von Günes sind von Haus zu Haus gegangen, haben Namen, Anschrift und die Passnummer gesammelt und dann Wahlkarten für diese Leute bestellt. Diese haben sie später gemeinsam ausgefüllt“, sagte der ebenfalls türkischstämmige Ylmaz Toyran kurz nach der Wahl zur APA. „Zumindest in einem Fall hat auch ein Analphabet einen Stimmzettel ausgefüllt, da bin ich mir hundertprozentig sicher.“

Mit 20. Oktober wurden diese Ermittlungen eingestellt, sagte Robert Holzleitner, stellvertretender Sprecher der Staatsanwaltschaft Salzburg.

Man habe bei Günes kein strafrechtlich relevantes Vorgehen oder eine Verletzung eines Wahlgeheimnisses feststellen können, sagte Holzleitner.

BunterKanzler schrieb:War ja klar, daß dem Austro-Türken der roten Partei nix passiert.
Hätte ein FPÖler in Altenheimen hunderte Wahlkarten verteilt, gemeinsam ausgefüllt und in die Urnen eingeworfen, wär ein mediales Feuerwerk gefolgt...

http://salzburg.orf.at/news/stories/2675554/ schrieb:
Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Salzburger SPÖ-Gemeinderat Osman Günes eingestellt. Ihm und seinen Helfern war vorgeworfen worden, Wahlkarten manipuliert zu haben.

Mit 1.213 Vorzugsstimmen hatte Osman Günes bei der Wahl am 9. März als einziger Kandidat in der Landeshauptstadt den direkten Einzug in den Gemeinderat geschafft. Er bekam damit mehr als drei Mal so viele Vorzugsstimmen wie Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ)

Auffällig war vor allem die Häufung der Vorzugsstimmen in zwei der insgesamt zwölf Urnen, in denen die Briefwahlstimmen gesammelt wurden. Während in zehn Urnen durchschnittlich jede dritte SPÖ-Stimme auch mit einer Vorzugsstimme versehen war, lag dieser Anteil in Urne 3 bei 62 Prozent und in Urne 4 bei 80 Prozent.

„Die Leute von Günes sind von Haus zu Haus gegangen, haben Namen, Anschrift und die Passnummer gesammelt und dann Wahlkarten für diese Leute bestellt. Diese haben sie später gemeinsam ausgefüllt“, sagte der ebenfalls türkischstämmige Ylmaz Toyran kurz nach der Wahl zur APA. „Zumindest in einem Fall hat auch ein Analphabet einen Stimmzettel ausgefüllt, da bin ich mir hundertprozentig sicher.“

Mit 20. Oktober wurden diese Ermittlungen eingestellt, sagte Robert Holzleitner, stellvertretender Sprecher der Staatsanwaltschaft Salzburg.

Man habe bei Günes kein strafrechtlich relevantes Vorgehen oder eine Verletzung eines Wahlgeheimnisses feststellen können, sagte Holzleitner.

Ich seh da schon strafrechtlich Verfolgbare Dinge.

BunterKanzler schrieb:
Der oberste Richter ordnet Wahlwiederholung an

bushi schrieb:

BunterKanzler schrieb:
Der oberste Richter ordnet Wahlwiederholung an

...beim Weinskandal haben wir uns auch schlechter gemacht !  als in Länder wo es Tote gab

bushi schrieb:

bushi schrieb:

BunterKanzler schrieb:
Der oberste Richter ordnet Wahlwiederholung an

...beim Weinskandal haben wir uns auch schlechter gemacht !  als in Länder wo es Tote gab

auf Grund einer 'Vermutung' oder einer 'eventuellen Möglichkeit' und auch bei 'Verdacht',  ist eine Wahlwiederholung nicht erforderlich  
(TV-Aussage eines pensionierten Verfassungsrichter)