österreichische Gesetze und Verordnungen halten nicht

von bushi 12.01.08 14:05

in den letzten jahren fallen soviele gesetze um, obwohl in österreich soviele jus studieren sodas man keinen studienplatz bekommt; aber sind die alle zu schwach mit den politikern ordentliche, handfeste und beständige gesetze zu erstellen 120

von Gast 12.01.08 14:51

mm nach versucht man gesetze zu "schmieden" die man drehen und wenden kann wie es der jeweiligen partei, die gerade am ruder ist, passt. anderseits müssen´s EU-konform sein, man will sich´s ja nicht verscherzen ...
da kann nur ein palawatsch herausschauen.

von imgi 12.01.08 14:55

die gesetze sollten eu konform sein und auch nicht verfassungswidrig der ö verfassung, durch die husch pfusch aktionen unserer gesetzlichen vertreter, konnten wir in letzter zeit ja einiges kurioses erleben.

wenn die größen sich das einbilden, wird´s durchgepeitscht, auf biegen und brechen, ich erwähne nur das pflegegesetz.

da wurde mm nicht das pflegeproblem gelöst, sondern illegales soll legalisiert werden, das ändert allerdings noch nichts am pflegezustand und bedarf!!!!

von Gast 12.01.08 15:21

das was jetzt rund um die alterspflege aufgeführt wird ist mm nach nur eine vorbereitungsaktuion, um später wieder richtig abcashen zu können.
damit man dahinterkommt wer kann sich wieviel leisten.
wer hat wieviel auf der hohen kannte.
wieviel ist man bereit zu bezahlen.
irgend ein schlauer wird dann eine firma gründen, "sklaven" beschäftigen und das problem "lösen"

von Gast 12.01.08 16:07

Wir brauchen (vorerst) keine neuen Gesetze.....viel nötiger wäre es, die bestehenden Gesetze auch auszuschöpfen; erst dann kann man an den Entwurf neuer Gesetze denken;

lg
fuxal

von Gast 12.01.08 16:21

Die meisten der letzten neuen Gesetze waren meist solche Husch-Pfusch-Aktionen und müssen laufend nachgebessert werden.

von Gast 12.01.08 16:56

noch heute gelten gesetze diese vor 40 jahren beschlossen wurden, aber nicht im geringsten mehr heutig passen, da sie von der zeit überholt wurden.
manche urteile grenzen so fast an perversität und sind jedem, bis auf die richter, diese sich danach halten müssen, unverständlich.
es wird zwar jedes jahr versprochen, die alten gesetze zu durchforsten und neu anzupassen, davon merkt man aber nichts.

von Gast 12.01.08 20:13

und totzdem werden die zur zeit geltenden gesetze in keinster weise wirklich ausgeschöpft; was nutzen neue gesetze, neue strafbemessungen und neue strafrahmen, wenn sie nicht ausgschöpft werden??

von Gast 12.01.08 20:17

das kommt noch dazu

von populaer 12.01.08 22:15

redlov schrieb:das was jetzt rund um die alterspflege aufgeführt wird ist mm nach nur eine vorbereitungsaktuion, um später wieder richtig abcashen zu können.
damit man dahinterkommt wer kann sich wieviel leisten.
wer hat wieviel auf der hohen kannte.
wieviel ist man bereit zu bezahlen.
irgend ein schlauer wird dann eine firma gründen, "sklaven" beschäftigen und das problem "lösen"

diese firmen gibt es bereits!!! schau mal in den kleininseraten in den verschiedensten printmedien!!!

von populaer 12.01.08 22:16

silvia1957 schrieb:Die meisten der letzten neuen Gesetze waren meist solche Husch-Pfusch-Aktionen und müssen laufend nachgebessert werden.

und das alles auf unsere kosten devil

von Gast 12.01.08 22:29

populaer schrieb:
redlov schrieb:das was jetzt rund um die alterspflege aufgeführt wird ist mm nach nur eine vorbereitungsaktuion, um später wieder richtig abcashen zu können.
damit man dahinterkommt wer kann sich wieviel leisten.
wer hat wieviel auf der hohen kannte.
wieviel ist man bereit zu bezahlen.
irgend ein schlauer wird dann eine firma gründen, "sklaven" beschäftigen und das problem "lösen"

diese firmen gibt es bereits!!! schau mal in den kleininseraten in den verschiedensten printmedien!!!

natürlich gibt es die bereits, im kleinen, die machen den probelauf um dann groß abcashen zu können. wie kann es sonst möglich sein das ein roter kanzler (!) dabei mitmacht unser gesundheitssystem zu ruinieren ? was schüssel und sein steigbügelhalter begonnen haben, wird ungeniert fortgesetzt. ist unser sozialsystem zerstört ist der boden gerichtet für volkspension, grundsicherung ect. richten können es sich nur die reichen, die wollen nämlich noch reicher werden !

von populaer 12.01.08 23:19

das ist aber nur der anfang!!!! mir graut vor der zukunft!!!

von Gast 13.01.08 11:50

populaer schrieb:das ist aber nur der anfang!!!! mir graut vor der zukunft!!!

popi

jetzt in der pressestunde erzählt unser sozialminister, unsere zukünftigen pensionisten (die in 20/25/30 jahren gehen) bekommen %tuell die selben pensionen wie die jetzigen pensionisten ! und wenn es DER sagt, brauchst du dir überhaupt keine sorgen nicht mehr machen ... rofl

das ist heute schon GESICHERT ! rofl

von populaer 13.01.08 11:52

redlov schrieb:
populaer schrieb:das ist aber nur der anfang!!!! mir graut vor der zukunft!!!

popi

jetzt in der pressestunde erzählt unser sozialminister, unsere zukünftigen pensionisten (die in 20/25/30 jahren gehen) bekommen %tuell die selben pensionen wie die jetzigen pensionisten ! und wenn es DER sagt, brauchst du dir überhaupt keine sorgen nicht mehr machen ...
das ist heute schon GESICHERT !

wurscht wieviel i verdien, stimmts??!! affraid

wos moch i jetzt und die anderen ^125

von Gast 13.01.08 12:01

populaer schrieb:

wurscht wieviel i verdien, stimmts??!! wos moch i jetzt und die anderen

wenn du in 20 jahren mit 10 000.- € netto im monat nach hause gehst (weilst ministerin sein wirst rofl

), bekommst du 8000.- € pension ! ist ja logisch ! frag doch unseren sozialminister, oder glaubst der lügt´? der ist der EINZIGE der die wahrheit sagt .... rofl

von populaer 13.01.08 12:09

redlov schrieb:
populaer schrieb:

wurscht wieviel i verdien, stimmts??!! wos moch i jetzt und die anderen

wenn du in 20 jahren mit 10 000.- € netto im monat nach hause gehst (weilst ministerin sein wirst ), bekommst du 8000.- € pension ! ist ja logisch ! frag doch unseren sozialminister, oder glaubst der lügt´? der ist der EINZIGE der die wahrheit sagt ....

ministerin (stotter, stotter) woooos und da bekomm i nur so wenig pensi rofl

naaa dan werd i des niiiie und niiiimmmmmmaa!!! (du redest von schillingen, was wir das fussvolk bekommen affraid

10.000 ös

)

von Gast 13.01.08 12:22

populaer schrieb:

ministerin (stotter, stotter) woooos und da bekomm i nur so wenig pensi naaa dan werd i des niiiie und niiiimmmmmmaa!!! (du redest von schillingen, was wir das fussvolk bekommen 10.000 ös )

wo steht was von ös ? euronen ! €, diese da. wennst als ministerin mehr willst, mußt du die partei wechseln. der jörgl hat ja eine obergrenze eingeführt (gilt die noch ?). zu den kummerln vielleicht ? lol!

von populaer 13.01.08 12:25

redi!!!

i bin davon ausgegangen, dass wir das fussvolk sicher keine 10.000 euros bekommen und hab daher 10.000 ös genommen, bis ich in die pensi geh werd i mit 10.000 ös verhungern und erfrieren müssen!!!
punkto ministerin, muss ich eine absage erteilen lol!

oder muss man als politiker eh nix wissen lol!

dann kan i das amt auch annehmen lol!

von Gast 13.01.08 12:35

populaer schrieb:redi!!!

i bin davon ausgegangen, dass wir das fussvolk sicher keine 10.000 euros bekommen und hab daher 10.000 ös genommen, bis ich in die pensi geh werd i mit 10.000 ös verhungern und erfrieren müssen!!!
punkto ministerin, muss ich eine absage erteilen oder muss man als politiker eh nix wissen dann kan i das amt auch annehmen

aber nein, sei nicht so pessimistisch ! da würde die ganze wirtschaft, weltweit, zusammenbrechen.
als ministerin kannst sehr wohl was wissen (mach dich nicht selbst so hinunter !), nur mußt weltmeisterin im deppert STELLEN sein. die jetzigen politiker stellen sich nicht deppert, die ... rofl

von populaer 13.01.08 12:38

du wolltest schreiben, die san deppert affraid

(bevor jetzt wieder wer, schreit!!! es werden keine politiker namentlich genannt engel

drum dürfen wir das hier schreiben lol!

)

von Gast 13.01.08 12:49

populaer schrieb:du wolltest schreiben, die san deppert (bevor jetzt wieder wer, schreit!!! es werden keine politiker namentlich genannt drum dürfen wir das hier schreiben )

wenn ich jetzt vermute wir haben im parlament 182 (barbara rosenkranz ausgenommen, die einzige die keine hochverräterin am österreichischen volk ist, - mm) dieser spezies, dann darf ich das nicht sagen, frau mod ? lol!

na gut, dann sag ich´s auch nicht, aber die gedanken sind schon noch frei ... ? cheers

ps.: nicki hosp gewinnt slalom in marburg ! JAPPIDAPPIDUUU welle

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