FPÖ OÖ: Mehr Volkswillen in der Volksvertretung

von Gast 26.11.10 22:34

Konkret will die Fpö leichter Volksabstimmungen anzetteln mit minimal 20.000 UNterschriften statt jetzt 80.000.

Die Övp hat nämlich inzwischen - nach ihrer letzten Schlappe - die Grenze von damals 40.000 auf satte 80.000 raufgeschraubt.

Typisch Aparatschink bzw. "Mitglied des Linksfaschismus-Blocks":
Das Volk soll möglichst von das Volk betreffenden Entscheidungen ausgeschlossen sein.

Das Volk soll bestimmen können, was mit ihm passiert. =>
Wär ja noch schöner!!!!
Könnt ja jeder kommen und die linke Diktatur der Volkspartei VOLL GEGEN das Volk "beschneiden wollen".
Soweit kommts noch..!!!!

*Macht korrumpiert die charakterlich schwachen*
Politik Joker

P.S.: Nur zum Nachlesen die Quelle

Ein einziges Mal sind bisher in Oberösterreich die Bürger direkt nach ihrer Meinung gefragt worden – und es war bisher auch das letzte Mal: Am Freitag vor genau zehn Jahren sprachen sich 60 Prozent gegen das "Musiktheater im Berg" aus, in der Folge haben ÖVP und SPÖ im Landtag die Hürde für Volksbefragungen doppelt so hoch gelegt.Gegen die "Strafe" für das missliebige Opern- Votum kämpfen FPÖ und Grüne seither vergeblich, nun kündigt FPÖ- Klubchef Günther Steinkellner einen neuen Anlauf an: "Unser Antrag wurde im Unterausschuss 'geparkt', wir können eine Fristsetzung verlangen", so will er erreichen, dass im Frühjahr darüber verhandelt wird.
Die FPÖ will Volksbefragungen ab 20.000 Unterstützern ermöglichen, derzeit sind 80.000 nötig. Für die Einleitung des Opern- Votums genügten damals noch 40.000 Unterschriften.
Das Ergebnis am 26. November 2000 war das Ende für das Projekt im Berg: 300.000 Bürger lehnten es ab, obwohl sich allen voran LH Josef Pühringer massiv dafür einsetzte. "Über konkrete Anliegen entscheidet die Bevölkerung unbeeinflusst von politischen Werbemaßnahmen", kommentierten die Meinungsforscher von IMAS damals. Das Institut hatte 57 Prozent erwartet: So viele Bürger hätten im Vorfeld "lieber die vierte Donaubrücke" gehabt, für die damals noch das Land zuständig war.
http://www.krone.at/Oberoesterreich/FPOe_will_Buerger_bei_brisanten_Themen_abstimmen_lassen-Neuer_Anlauf-Story-232239