Wien hat gewählt

Michael Häupl kommt nach dem vorläufigen Endergebnis auf 9436 Vorzugsstimmen.

In der SPÖ gab es neben Häupl noch zwei weitere Kandidaten, die stark abschnitten: Gemeinderat Omar Al-Rawi erhielt 4472 Vorzugsstimmen, Namaldi Gülsah 3254. Sie ist auf der roten Kandidatenliste eigentlich nur auf Platz 166 gereiht.

Die Wiener Opposition ahnte inzwischen Böses für die Landtagswahl am Sonntag – und warf der SPÖ neuerlich Wahlbetrug vor. Sie keile Briefwähler in der türkischen Community an und habe sogar für schwer demente Menschen Wahlkarten geordert. Was die Bürgermeisterpartei vehement bestreitet.

Grüne werfen SPÖ Wahlbetrug in Türken-Community vor

Die Freiheitlichen fordern unterdessen die Einrichtung einer "SOKO Wahlbetrug" und setzen ein Art "Kopfgeld" auf Wahlbetrüger in der Bundeshauptstadt aus.

FPÖ und Grüne haben am Freitag - zwei Tage vor der Wiener Gemeinderatswahl - Wahlbetrugsvorwürfe gegen die SPÖ erhoben. Die Grünen wollen Anzeige erstatten, die Freiheitlichen eine Art "Kopfgeld" für Hinweise auf Wahlbetrüger aussetzen.

Grün-Gemeinderat Martin Margulies hegt den "Verdacht auf Wahlbetrug" in der türkischen Community. Besucher von türkischen Cafés seien Antragsformulare zur Bestellung einer Wahlkarte mit den Worten "Ihr wählt ja sowieso SPÖ, wir können das übernehmen", vorgelegt worden, die dann von den Angesprochenen unterschrieben worden seien, so Margulies.

Wien: FPÖ und ÖVP orten Wahlbetrugs-Fälle

FPÖ und ÖVP orten bei der Wiener Gemeinderatswahl mehrere Fälle von Wahlbetrug. Im 2. Bezirk musste eine Wählerin feststellen, dass der Stimmzettel bereits ausgefüllt war. Bei den Vorzugsstimmen stand bereits ein Name. Der Wahlleiter sprach von einem Versehen und entschuldigte sich. Laut einer Rathaus-Aussendung wurde der Vorfall sofort überprüft. Ergebnis: Der Stimmzettel stammte von einem Wähler, der mit Wahlkarte im eigenen Sprengel wählen wollte. Er erhielt einen Zettel aus dem Stapel.

Der in seiner Wahlkarte enthaltene Stimmzettel - diese werden mitgeschickt, um Wählen per Brief zu ermöglichen - wurde seinerseits auf den Stapel im Wahllokal gelegt und offenbar an die nächste Wählerin ausgehändigt. Erst sie stellte beim Entfalten des Papiers fest, dass der Mann vor ihr das Vorzugsstimmenfeld bereits ausgefüllt hatte. (Die Vorzugsstimme hat Vorrang vor der angekreuzten Partei -> man wählt die der Vorzugsstimme zugeordnete Partei)

Auch die FPÖ ortete einen Fall von Wahlbetrug: Einem Wähler im 10. Bezirk sei die Stimmzettelausgabe verwehrt worden, da er laut Auskunft der Behörde eine Wahlkarte beantragt habe. Nach weiteren Nachforschungen sei festgestellt worden, dass seine Unterschrift gefälscht worden sei.

Austri schrieb:12% Der Wahlberechtigten (etwa 132000) forderten Wahlkarten an.
Bei den Türken mit österreichischem Pass wurde nach Vorzugsstimmen für Islamisten gekeilt.
Was passiert mit einer Spö, in der eventuell Islamisten mehr Vorzugsstimmen als der Bürgermeister erhalten?

Ich jedenfalls hoffe, dass die Oppositionsparteien geschlossen gegen das Ergebnis der Briefwahl vorgehen.

Austri schrieb:Ja, in SPÖ-Wien wird nach türkischem Vorbild mittels demokratischer Methoden und "Ausnutzung der Wahlmechanik" die Demokratie abgeschafft. Traurig, aber wahr.

Austri schrieb:... Man könnte behaupten, dass sich unter den Briefwählern mehr Islamisten als Demenzkranke befinden.